11.08.1992

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Zwischenbilanz bei der SPD über die rotgrüne Verkehrspolitik: " Verkehrspolitik auf dem richtigen Weg".

SPD: Mitarbeit statt unsachlicher Attacken

"Verkehrspolitik auf dem richtigen Weg"

" Jetzt wird es konkret, und schon glauben manche, sie könnten das Rad der Entwicklung wieder zurückdrehen", sagte der Osnabrücker SPD-Vorsitzende Ernst Schwanhold mit Blick auf die Attacken der CDU gegen Teile des Verkehrsentwicklungsplanes. In einer Zwischenbewertung der seit Herbst 1991 in Angriff genommenen Verkehrspolitik der rot-grünen Ratsmehrheit ist nach Ansicht der Osnabrücker SPD " erkennbar der richtige Weg eingeschlagen worden".
In zahlreichen Diskussionen habe sich zwischen Parteien und Gruppierungen der Konsens herausgebildet, daß einschneidende verkehrspolitische Maßnahmen zur Erhaltung der Lebensfähigkeit und Attraktivität der Innenstadt erforderlich seien, heißt es in einer Presseerklärung. Nun aber betreibe die CDU " verantwortungslose Stimmungsmache".
So behaupte der CDU-Kreisvorsitzende Jasper wider besseres Wissen, SPD und Grüne wollten das Auto völlig verdrängen. " Das ist natürlich Unfug", erklärte Schwanhold. Dennoch könne das Auto seine uneingeschränkte Stellung nicht behalten. Die alte Politik der CDU, die Interessen der Autofahrer höher zu bewerten als die aller anderen Verkehrsteilnehmer, habe zu dem Chaos geführt, das Jasper jetzt beklage.
Schwanhold forderte die CDU auf, auf der Basis des Verkehrsentwicklungplanes an der neuen Verkehrspolitik konstruktiv mitzuarbeiten. " Auch die Einzelhändler sollten dies tun, damit sie nicht wieder wie bei der Einführung der Fußgängerzonen vor 20 Jahren der Entwicklung hinterherhinken", heißt es abschließend in der Erklärung.