02.02.1984

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Oberstadtdirektor Meyer-Pries kann feststellen, dass der Großteil der Bürger das Streusalzverbot beachtet.

"Großteil der Bürger beachtet Salzverbot"

Meyer-Pries: Verstöße werden gemeldet

Wie denn das Streusalzverbot beachtet werde, fragten die Grünen und hakten damit nach, was aus einem Ratsbeschluß vom 20. September 1983 geworden ist. Damals hatte der Rat eine Änderung der Straßenreinigungsverordnung verabschiedet, die die Verwendung von Streusalz auf Gehwegen bis auf ganz wenige Ausnahmen untersagt (wir berichteten).

Ein Großteil der Bürger beachte das Verbot und verzichte auf Streusalz, berichtete Oberstadtdirektor Meyer-Pries auf die Anfrage in der Ratssitzung. Die Einhaltung werde — im Rahmen der personellen Möglichkeiten — vom Ordnungs-, Tiefbau- und Grünflächenamt überwacht. Verstöße würden zudem aus der Bevölkerung gemeldet.

Die Verwaltung wird nach Aussagen des Oberstadtdirektors auch weiterhin durch Öffentlichkeitsarbeit auf eine Beachtung der Vorschriften hinwirken. Bei Verstößen würden die betreffenden Bürger zunächst auf die neue Rechtslage hingewiesen. Von der Möglichkeit, Bußgeldverfahren einzuleiten, werde in diesem Winter nur im Wiederholungsfall Gebrauch gemacht. d.

d.