14.10.1982

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Nach einjähriger Diskussion hat zurzeit der städtische Umweltausschuß eine Vorlage verabschiedet, die den völligen Verzicht auf Streusalz im nächsten Winter und auf Pestizide bei der Pflege öffentlicher Anlagen vorsieht.

Salzverbot in diesem Winter?

Vorlage passierte den Umweltschutzausschuß

Nach fast einem Jahr hartnäckiger Diskussion hat der Umweltschutzausschuß nun einstimmig: eine Vorlage verabschiedet, die den völligen Verzicht auf Streusalz und Pestizide vorsieht. Wenn der Bauausschuß in seiner Sitzung am 4. November zustimmt und die Bezirksregierung schnell ihren Segen gibt, kann die " Änderung der Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung: in dem Gebiet der Stadt Osnabrück vom 20. Juni 1972 in der Fassung vom 4. Dezember 1979" am 8. Dezember vor den Rat kommen — vielleicht noch rechtzeitig zum ersten Schnee.

Ein Zwangsgeld in Höhe von 5000 DM droht dem, der dann widerrechtlich zum Salz greift. Ausnahmen sieht die Vorlage nur für Treppen, Rampen, Brücken oder ,, außergewöhnliche Witterungsverhältnisse" vor — zum Beispiel plötzlich einsetzenden Eisregen.

Auffällig ist, daß im neuen Entwurf nicht mehr von ,, Bestreuen" die Rede ist: Jetzt wird ,, abgestumpft", denn das Aufbringen des alternativen Streugutes (Sand, Asche oder Schlacke zum Beispiel) soll nicht zum Selbstzweck werden. In einer Erläuterung zur Vorlage wird auch auf das Versorgungsproblem eingegangen: Der Handel in Osnabrück könne ohne Schwierigkeiten mit umweltfreundlichem Streumaterial (z. B. Ibbenbürener Schlacke) preiswert versorgt werden, heißt es da.

Die Verwaltung hat außerdem die Erfahrungen anderer Städte ausgewertet. So soll es in Bremerhaven, Lüneburg und Göttingen, Darmstadt, Hamburg und Wiesbaden keine haftungstechnischen oder juristischen Probleme mit einem absoluten Salzverbot gegeben haben. Osnabrück wäre mit dem Vorstoß die erste ,, salzfreie Zone" im Bezirk Weser-Ems. Auch für die Regierung in Oldenburg bedeutet dies Neuland. Verblüfft war man gestern bei der Bezirksregierung nur darüber, daß die Osnabrücker Vorlage in Oldenburg noch gar nicht bekannt ist. rll

rll