23.01.1981

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Kommentar der FDP zur Meinungsäußerung der CDU über die Verschwenkung in dem Artikel vom 22.1.1981.

"Wähler für dumm verkauft"

FDP zu CDU-Äußerung über Verschwenkung

" Wähler für dumm verkauft"

FDP zu CDU-Äußerung über Verschwenkung

Als " grotesk" bezeichnete der FDP-Fraktionsvorsitzende Dietrich Buermeyer gestern die Äußerung des Oberbürgermeisterkandidaten der CDU, Carl Möller, und des CDU-Kreisvorsitzenden Dr. Konrad Schneller, daß " die von der Verwaltung der Stadt und von einem Teil der Ratsmitglieder beabsichtigte Verschwenkung der Lotter Straße für die CDU gestorben" sei (siehe gestrige Ausgabe " CDU gegen Verschwenkung"). Anscheinend wisse in Partei und Fraktion die eine Seite nicht, was die andere wolle, meinte Buermeyer.
Noch vor wenigen Tagen hätten die CDU-Mitglieder im Planungsausschuß sich dafür ausgesprochen, den Bebauungsplan Lotter Straße in die Fraktionen zu verweisen. Nun sei intern zwar bekannt, daß die der CDU angehörenden Mitglieder des Ausschusses immer noch für eine Verschwenkung seien und aus diesem Grund sich wohl gescheut hätten, im Ausschuß eine eindeutige Stellungnahmen abzugeben, weil sie sich damit gegen die Meinung der Parteibasis gestellt hätten.
Wenn aber der OB-Kandidat und der Kreisvorsitzende öffentlich kundtäten, daß die Verschwenkung gestorben sei, so müsse man davon ausgehen, daß sie die Wähler für dumm verkaufen wollten. Buermeyer forderte die CDU auf, nun endgültig und eindeutig im Rat zu erklären, daß sie tatsächlich gegen die Verschwenkung sei, um klare Verhältnisse zu schaffen.
Auch der FDP-Kreisvorstand begrüßte die CDU-Erklärung, die Verschwenkung der Lotter Straße sei " gestorben". Über " Gestorbene" sollten Fraktionen nicht beraten müssen", sagte Ratsherr Petersson. Er hoffe nun sehr, daß bei der entscheidenden Abstimmung im Rat über den Bürgerantrag und den dazu von der FDP gestellten Verfahrensantrag die CDU " alle Mann an Deck" haben werde, um eine Ratsmehrheit gegen die Verschwenkung zu sichern.

H.

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