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1.
Erscheinungsdatum:
21.11.2020
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
Tempo 30 für 1000 Meter Hauptstraßen
Lotter Straße wird zur 30er-Zone
Zwischenüberschrift:
Streit um Lärmschutz: Weil Flüsterasphalt zu teuer ist, muss nun der Fuß vom Gas
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück
Schlechter
Schlaf,
Nervosität,
Bluthochdruck
und
Stress:
Lärm
gilt
als
Gesundheitsrisiko.
In
Osnabrück
leiden
fast
40
000
Menschen
unter
Verkehrslärm.
Schon
vor
sieben
Jahren
hat
die
Stadt
deshalb
den
Lärmaktionsplan
auf
den
Weg
gebracht,
um
an
besonders
belasteten
Straßen
für
bessere
Verhältnisse
zu
sorgen.
Doch
bislang
ist
wenig
geschehen,
weil
sich
die
Politiker
nicht
auf
ein
einheitliches
Vorgehen
einigen
konnten.
Zunächst
war
geplant,
lärmgeplagten
Anwohnern
von
Hauptstraßen
mit
Flüsterasphalt
zu
besserem
Schlaf
zu
verhelfen,
doch
der
erwies
sich
als
zu
teuer.
Jetzt
diskutierte
der
Ausschuss
für
Stadtentwicklung
und
Umwelt
über
Tempo
30.
Am
Ende
wurde
das
gemächlichere
Tempo
für
1000
Meter
Straße
beschlossen,
für
2700
Meter
aber
abgelehnt.
Näheres
lesen
Sie
im
Lokalteil.
Osnabrück
Tempo
30
für
den
Lärmschutz
stößt
bei
den
Osnabrücker
Fraktionen
von
CDU
und
FDP
weiterhin
auf
Widerstand.
Im
Ausschuss
für
Stadtentwicklung
und
Umwelt
fielen
deshalb
drei
von
sechs
vorgeschlagenen
Straßenabschnitten
durch.
Die
Lotter
Straße
spaltete
die
CDU-
Fraktion
in
zwei
Lager.
Am
Ende
gab
es
für
dort
eine
klare
Mehrheit
für
Tempo
30.
Umstrittene
Umsetzung
Weil
ein
hoher
Geräuschpegel
gesundheitliche
Schäden
hervorruft,
ist
die
Stadt
verpflichtet,
die
Anwohner
viel
befahrener
Straßen
besser
vor
Verkehrslärm
zu
schützen.
Mit
dem
Lärmaktionsplan
steht
zwar
seit
Jahren
eine
Prioritätenliste
zur
Verfügung,
doch
bisher
wurde
über
die
Umsetzung
gestritten,
ohne
dass
sich
der
Rat
auf
ein
gemeinsames
Vorgehen
verständigen
konnte.
Nachdem
der
Einbau
von
Flüsterasphalt
aus
Kostengründen
gescheitert
war,
hatte
der
Fachbereich
Städtebau
jetzt
überraschend
vorgeschlagen,
auf
sechs
Abschnitten
von
Hauptstraßen
Tempo
30
vorzuschreiben,
um
die
Anwohner
zu
schützen.
Diese
Abschnitte
sind
zwischen
150
und
1000
Meter
lang,
für
einige
sollte
die
Geschwindigkeitsbegrenzung
nur
nachts
gelten,
für
andere
auch
tagsüber.
Mit
Spannung
wurde
vor
allem
erwartet,
wie
sich
die
CDU
im
Ausschuss
für
Stadtentwicklung
und
Umwelt
in
dieser
Frage
positionieren
würde.
Hoffnungen
anderer
Fraktionen
auf
eine
Annäherung
erteilte
Ratsherr
Marius
Keite
eine
Absage.
Er
nannte
es
„
schade″,
dass
die
Verwaltung
nicht
mehr
auf
leisen
Asphalt
baue,
sondern
auf
Tempo
30,
das
doch
„
sehr
umstritten″
sei.
Nach
seiner
Ansicht
sollte
die
Stadt
vorrangig
auf
einen
geräuschdämmenden
Straßenbelag
setzen
und
die
30-
km/
h-
Beschilderung
nur
auf
bestimmte
Abschnitte
beschränken.
Stadtbaurat
Frank
Otte
entgegnete,
dass
ausgerechnet
für
die
von
Keite
favorisierten
Straßen
in
absehbarer
Zeit
keine
Fahrbahnsanierung
anstehe,
die
Gelegenheit
biete,
Flüsterasphalt
einzubauen.
Im
Übrigen
sei
die
Stadt
verpflichtet,
den
Forderungen
des
Lärmaktionsplans
nachzukommen.
Es
sei
schwer,
die
unterlassenen
Schritte
zu
begründen.
„
Mini-
Liste
abgelehnt″
Für
die
SPD-
Fraktion
bedauerte
Ratsherr
Heiko
Panzer,
dass
der
Lärmschutz
nach
einer
sieben
Jahre
andauernden
Diskussion
immer
noch
ausgebremst
werde.
Die
Menschen
an
den
belasteten
Straßen
dürften
nicht
länger
im
Stich
gelassen
werden.
„
Wir
müssen
was
machen,
und
zwar
jetzt!
″,
forderte
die
Linken-
Ratsfrau
Giesela
Brendes-
Steggewentz.
Ratsherr
Michael
Kopatz
von
den
Grünen
nannte
es
„
echt
frustrierend″,
dass
selbst
die
verbliebene
„
Mini-
Liste″
für
Tempo-
30-
Maßnahmen
abgelehnt
werde.
Für
die
Anlieger
der
betroffenen
Straßen
habe
sich
die
Situation
in
der
Zwischenzeit
noch
verschlimmert.
Gegen
das
Konzept
der
Verwaltung
sprach
sich
aber
nicht
nur
die
CDU
aus,
sondern
auch
die
FDP.
Die
kleinflächige
Tempo-
30-
Regelung
werde
von
der
Bevölkerung
nicht
akzeptiert,
meinte
Ratsherr
Oliver
Hasskamp,
zudem
stehe
sie
einer
Busbeschleunigung
entgegen.
Er
schlug
stattdessen
eine
großflächige
Tempo-
40-
Zone
vor,
doch
sein
Änderungsantrag
wurde
von
allen
Ausschussmitgliedern
abgelehnt.
8:
2
für
langsamere
Fahrt
Die
Abstimmung
über
die
einzelnen
Straßenabschnitte
verlief
turbulent,
mehrmals
musste
nachgezählt
werden.
Am
Ende
fand
sich
eine
Mehrheit
dafür,
Tempo
30
ganztags
auf
drei
Straßenabschnitten
mit
zusammen
etwa
1000
Meter
Länge
anzuordnen:
Buersche
Straße
zwischen
Kanonenweg
und
Oststraße
(ca.
150
m)
Süntelstraße
zwischen
Bramscher
Straße
und
Friedhofstraße
(ca.
235
m)
Lotter
Straße
zwischen
Bergstraße
und
Am
Kirchenkamp
(ca.
635
m)
In
der
Abstimmung
zur
Lotter
Straße
wurde
es
ziemlich
unübersichtlich,
weil
CDU-
Ratsfrau
Rita
Feldkamp
online
an
der
Sitzung
teilnahm,
aber
gerade
nicht
erreichbar
war.
Ihre
Stimme
konnte
deshalb
nicht
mitgezählt
werden.
Aber
auch
ohne
sie
war
das
Votum
eindeutig:
Gegen
die
vorgeschlagene
Tempo-
30-
Regelung
hob
ihr
Fraktionskollege
Marius
Keite
die
Hand,
während
Anette
Meyer
zu
Strohen,
Verena
Kämmerling
und
Thomas
Niemann
dafür
stimmten,
ebenso
die
Vertreter
von
SPD,
Grünen
und
Linken.
Weil
auch
von
der
FDP
eine
Gegenstimme
kam,
lautete
das
Ergebnis
schließlich
8:
2.
„
Nein″
für
2700
Meter
Keine
Mehrheit
gab
es
für
die
folgenden
Straßenabschnitte
mit
insgesamt
2700
Meter
Länge,
auf
denen
Tempo
30
gemäß
der
Verwaltungsvorlage
nur
in
den
Nachtstunden
gelten
sollte:
-
Sutthauser
Straße
zwischen
Gustav-
Tweer-
Straße
und
Haus
Nr.
245
(ca.
1000
m)
-
Mindener
Straße
zwischen
Schützenstraße
und
Schellenbergstraße
(ca.
700
m)
-
Herderstraße/
Parkstraße
zwischen
Martinistraße
und
Koksche
Straße
(ca.
1000
m)
Diese
drei
Maßnahmen
wurden
jeweils
mit
den
Stimmen
von
CDU
und
FDP
abgelehnt,
während
SPD,
Grüne
und
Linke
dafür
stimmten.
Bildtexte:
Dem
Lärmschutz
zuliebe
soll
auf
der
Lotter
Straße
demnächst
Tempo
30
gelten
–
tagsüber
ebenso
wie
nachts.
Auf
1000
Meter
Hauptstraße
soll
demnächst
Tempo
30
gelten,
auf
weiteren
2700
Metern
hat
der
Ausschuss
für
Stadtentwicklung
und
Umwelt
nicht
zugestimmt.
Fotos:
Michael
Gründel,
Jörn
Martens
Autor:
Rainer Lahmann-Lammert