07.11.2020

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

SPD kritisiert Grieserts Neumarkt-Politik: Osnabrücker schütteln den Kopf

Scharfe Worte auch von der FDP / „Er kann es nicht″

Osnabrück In ungewohnt scharfer Form haben SPD und FDP Oberbürgermeister Wolfgang Griesert (CDU) wegen dessen Neumarkt-Politik attackiert. „ Die Bürger unserer Heimatstadt schütteln zu Recht nur noch den Kopf″, sagt SPD-Fraktionschef Frank Henning und spricht von einem „ unwürdigen und durchschaubaren Manöver″ des Oberbürgermeisters.
Hintergrund der Kritik ist die Entscheidung Grieserts, die Zuständigkeit für die Neumarkt-Gestaltung zum Teil an seine Vorstandskollegen Frank Otte (Städtebau) und Thomas Fillep (Finanzen) abzugeben. Griesert hatte den Neumarkt vor drei Jahren zur Chefsache erklärt und alles an sich gezogen.
Das Ergebnis sei „ blamabel″, so Henning in einer Mitteilung. „ Der Neumarkt ist weiterhin der Schandfleck der Innenstadt, es gibt keine Perspektive.″ Es herrsche ein „ gespenstischer Stillstand″, die Situation sei „ zum Verzweifeln″. Dass der OB, mit dem Rücken zur Wand stehend, die Verantwortung jetzt abdrücken wolle, sei ein „ unwürdiges und durchschaubares Manöver″. Henning weiter: „ Damit können wir uns nicht abfinden. Und die Bürger unserer Heimatstadt schütteln zu Recht nur noch den Kopf.″ Auch Heiko Panzer, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußerte sich „ fassungslos″. Der Neumarkt stehe sinnbildlich für das Versagen des Oberbürgermeisters.
Die SPD erhebt drei Forderungen an Griesert: Erstens, den vollständigen Rückzug aus dem Projekt Neumarkt oder die Erklärung, dass er die Gesamtverantwortung kurzfristig wieder konsequent an sich ziehe und sich an der weiteren Entwicklung messen lasse. Zweitens, einen verlässlichen Masterplan für den Neumarkt. Und drittens: „ Keine Ausweichtaktiken und Wischiwaschi-Erklärungen mehr.″ Die Bürger dieser Stadt erwarteten in Sachen Neumarkt „ Verlässlichkeit und Perspektive″.
Auch aus der FDP kommt massive Kritik. Ratsherr Robert Seidler bewertet den Schritt Grieserts als Eingeständnis des Scheiterns. Der OB habe offensichtlich eingesehen, „ dass er es nicht kann″. Mit dem Delegieren der Aufgaben wolle sich CDU-Oberbürgermeister Griesert offensichtlich für die Kommunalwahl 2021 absichern und die Verantwortung auf den grünen Stadtbaurat Otte und den Sozialdemokraten Fillep abwälzen.
Die neue Arbeitsverteilung hat den Nebeneffekt, dass der Neumarkt wieder zum öffentlichen Beratungsgegenstand in den Fachausschüssen (Stadtentwicklung und Finanzen) wird. In den vergangenen drei Jahren war nur der nicht öffentlich tagende Verwaltungsausschuss involviert.

hin