04.11.2020

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Jetzt sollen auch andere den Neumarkt-Karren ziehen

OB Griesert gibt Aufgaben an Stadtbaurat und Finanzchef ab

Osnabrück Der Neumarkt ist Chefsache, doch jetzt gibt der Chef Arbeit ab: Oberbürgermeister Wolfgang Griesert holt seine Vorstandskollegen wieder ins Boot, will aber weiterhin den Kurs bestimmen. Was hat das zu bedeuten?
Griesert (CDU) delegiert einen Teil der Arbeit am Neumarkt an Stadtbaurat Frank Otte (Grüne) und Finanzchef Thomas Fillep (SPD). Vor der Ratssitzung am Dienstagabend informierte der Oberbürgermeister die Mitglieder des Verwaltungsausschusses über das weitere Vorgehen und die neue Aufgabenverteilung im Rathaus. Otte soll die Planungen vorantreiben, Fillep danach die Umsetzung steuern. Trotzdem bleibe der Neumarkt in seiner Verantwortung, versicherte Griesert auf Anfrage unserer Redaktion.
Im März 2017, als der Streit um den Autoverkehr auf dem Neumarkt seinen Höhepunkte erreichte, zog der Oberbürgermeister das Thema Neumarkt an sich. Der grüne Stadtbaurat verlor damit die Zuständigkeit für das wichtigste städtebauliche Aufgabengebiet in Osnabrück. Die Planungsprozesse und Entscheidungen gingen seither an Otte vorbei. Griesert installierte einen Projektmanager, der ihm direkt berichtete.
Diese Konstruktion hatte auch zur Folge, dass die Ratsmitglieder an Einfluss verloren. Die Neumarkt-Planung stand nur noch selten auf der Tagesordnung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (Stua). Dafür wurde der stets nichtöffentlich tagende Verwaltungsausschuss zur zentralen Schaltstelle, dem Griesert beim Thema Neumarkt Rede und Antwort stand.
Seit Juli steckt die Neumarkt-Entwicklung in der Sackgasse. Nach dem Ärger mit dem Beton und der Kündigung des Vertrages mit der Arbeitsgemeinschaft (Arge) Neumarkt wurde der Ruf aus der Politik immer lauter, wieder mehr Einfluss nehmen zu können. Dieser Forderung kommt Griesert jetzt offenbar nach.
Der OB hat Stadtbaurat Otte beauftragt, die Vorentwürfe und etwaige Wettbewerbe für die Neugestaltung der Johannisstraße auf den Weg zu bringen, damit der Umbau im kommenden Jahr beginnen kann. Die Umsetzung wird dann in der Obhut von Finanzchef Thomas Fillep liegen, zu dessen Zuständigkeitsbereich der Straßenbau gehört. Damit ist auch die Politik wieder im Boot: Otte soll die Entwürfe dem Stadtentwicklungsausschuss zur Beratung vorlegen, Fillep den Finanzausschuss über die bauliche Umsetzung auf dem Laufenden halten.
Und über allem steht der Oberbürgermeister. Er behalte die Projektsteuerung, versicherte Griesert am Dienstag. „ Der Neumarkt bleibt Chefsache.″

So geht es weiter

Priorität hat derzeit die Johannisstraße. Nach dem Ablaufplan, der dem Rat am Dienstag vorgelegt wurde, sollen die Bauarbeiten spätestens im September 2021 beginnen und im Spätsommer 2022 abgeschlossen sein. Der Auftrag für die Vorentwurfsplanungen wurde inzwischen an das Osnabrücker Planungsbüro Hahm (pbh) vergeben. Schon im Januar soll der Stadtentwicklungsausschuss über die Entwürfe beraten und entscheiden können.
Unklar ist, wie es mit der Oberflächengestaltung des Neumarktes weitergeht. Der gestreifte Beton, den das Planungsbüro Lützow 7 vorgeschlagen hatte, soll es nicht sein, weil er nach Expertenmeinung dem Druck der Busse nicht 30 Jahre standhalten würde. Doch was wäre die Alternative? Und wann kann die Neugestaltung endlich beginnen? Darum soll sich nun der Stadtbaurat kümmern.

Bildtexte:
Der Neumarkt in Osnabrück - immer noch Chefsache? OB Griesert hat Aufgaben auf seine Vorstandskollegen übertragen. Schiebt er damit Verantwortung ab?
Wolfgang Griesert (Archivbild von 2017 mit dem Entwurf für den neuen Neumarkt)
Fotos:
Michael Gründel, Jörg Martens

Kommentar
Griesert will nicht mehr der Buhmann sein

Auf den ersten Blick wirkt die neue Aufgabenverteilung wie normales Verwaltungshandeln. Der Chef delegiert Aufgaben an die Leiter der zuständigen Fachbereiche. Doch beim Thema Neumarkt ist der zweite Blick wichtig – der Blick auf Vorgeschichte, Hintergründe und Motive. Und dann wird sichtbar, dass Griesert die Voraussetzungen schafft, sich geschmeidig aus der Verantwortung stehlen zu können.
Otte und Fillep sollen im ersten Schritt die Johannisstraße auf Vordermann bringen. Das ist dringend nötig, wie wir alle wissen. Die Stadt steht im Wort, und der OB drückt zu Recht aufs Tempo. Doch falls der ehrgeizige Zeitplan nicht zu halten sein sollte – dann, ja dann ist mal nicht der Oberbürgermeister schuld. Griesert kann dann mit Otte und Fillep Sündenböcke präsentieren.
Auch bei der verkorksten Neumarkt-Gestaltung scheint sich Griesert aus der Affäre ziehen zu wollen. Der Vertrag mit der Arge Neumarkt ist auf sein Drängen gekündigt worden, ohne einen Plan B in der Schublade zu haben. Es gibt keinen Fahrplan und keine Idee, was denn anstelle des gestreiften Betons à la Lützow 7 möglich wäre. Griesert weiß eigentlich nur, was er nicht will – nämlich mit Lützow 7 noch einmal über eine alternative Planung reden.
Grieserts Neumarkt-Politik steckt seither fest. Es müsste doch sein besonderes Anliegen in der Endphase seiner Amtszeit sein, dieses zentrale Thema vom Tisch zu bekommen und noch vor der Kommunalwahl 2021 eine Lösung zu präsentieren. Stattdessen überlässt er es jetzt dem Stadtbaurat, nach einem Ausweg aus der Sackgasse zu suchen.

w.hinrichs@ noz.de

Wilfried Hinrichs