29.10.2020

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Jahrelanger Streit beendet

Deutsche Umwelthilfe zieht Klage gegen Stadt Osnabrück zurück

Osnabrück Ein jahrelanger Streit ist zu Ende: Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat ihre Klage gegen die Stadt Osnabrück wegen zu schlechter Luftwerte zurückgezogen. Das Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht in Lüneburg ist beendet. „ Nach Auswertung der Unterlagen sei der Kläger, also die Deutsche Umwelthilfe, davon überzeugt, dass es mit den Maßnahmen gelinge, die Einhaltung des Grenzwertes schnellstmöglich zu erreichen″, teilte die Stadt mit. „ Der Rechtsstreit wird hiermit in der Hauptsache für erledigt erklärt″, habe die DUH der Stadt schriftlich mitgeteilt.

Frist für die Stadt

Die DUH hatte im März dieses Jahres ihre jahrelange Drohung wahr gemacht und die Stadt wegen ihrer zu hohen Stickstoffdioxidwerte (NO2) verklagt. Bei einem Erörterungstermin Anfang Juli vor dem Oberverwaltungsgericht vereinbarten Stadt und DUH aber, sich womöglich doch noch außergerichtlich zu einigen. Bis zum 15. Oktober hatte die DUH der Stadt daraufhin eine Frist gesetzt, binnen der die Verwaltung darlegen sollte, wie sie den NO2-Grenzwert einzuhalten gedenkt. Das Verfahren ruhte für die Zeit – und wird nun nicht fortgesetzt.

Die Stadt hatte sich in ihren Ausführungen an die DUH Ende Juli primär auf die Modernisierung des Busverkehrs bezogen. „ Vereinbarungsgemäß werden wir der DUH bis zum 15. Oktober noch die in den Jahren 2020/ 21 geplanten Modernisierungen der am ÖPNV in der Stadt Osnabrück teilnehmenden Busunternehmen übersenden″, hatte die Stadt vor wenigen Wochen unserer Redaktion auf Anfrage mitgeteilt. Konkret bedeutet das: Die Stadtwerke hatten alte Dieselbusse mit Stickoxid-Filtern ausgestattet, zudem setzen sie nach und nach auf E-Busse. Für jeden E-Bus mustern die Stadtwerke einen älteren Dieselbus aus.

Weitere Maßnahmen sollen helfen, die NO2-Belastung in der Stadt zu senken, etwa das umweltsensitive Verkehrsmanagement für veranschlagte 3, 826 Millionen Euro – ein neues Ampelsystem, das den Verkehr in Osnabrück verflüssigen soll.

In diesem Jahr hatte die Stadt zudem ein großzügiges Förderprogramm für private Lastenräder aufgelegt. Vom Land hatte die Stadt für die moderne Ampelsteuerung und andere Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität im November vergangenen Jahres 3, 4 Millionen Euro zugesagt bekommen.

Oberbürgermeister Wolfgang Griesert habe sich von Anfang an zuversichtlich gezeigt. „ Von vornherein war ich überzeugt, dass es Verwaltung, Rat und auch den Stadtwerken, gelingen wird, im Luftreinhalteplan unter Beachtung des Gebots der Verhältnismäßigkeit wirksame Maßnahmen zu identifizieren und festzuschreiben, um die noch an wenigen Straßenabschnitten zu verzeichnenden Grenzwertüberschreitungen schnellstmöglich zu vermeiden″, heißt es in der Mitteilung.

Erstmalige Einhaltung?

2018 hatte die DUH die Stadt aufgefordert, ihren Luftreinhalteplan unverzüglich so zu ändern, dass dieser die Einhaltung der Grenzwerte zur Luftqualität garantiert. Dabei forderte die Umwelthilfe Maßnahmen, die die Luftqualität umgehend verbessern – und nicht irgendwann.

In diesem Jahr könnte der NO2-Grenzwert an den beiden Messstationen am Neuen Graben/ Neumarkt und Schlosswall erstmals seit Beginn der Messungen eingehalten werden. Am Schlosswall lag der Mittelwert nach den ersten drei Quartalen des Jahres bei 31 Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter Luft. Die EU begrenzt den Jahresmittelwert auf 40 Mikrogramm. Spannend wird es am Neumarkt: Dort messen zwei Passivsammler die NO2-Konzentration – einer direkt an der Straße sowie ein gebäudenaher. Nach den ersten drei Quartalen lagen die Mittelwerte bei 38, 2 (straßennah) und 36, 7 (gebäudenah) Mikrogramm. Griesert versicherte: Die Luftreinhaltung bleibe weiterhin ein Thema in Osnabrück. DUH-Chef Jürgen Resch war am Mittwoch für unsere Redaktion nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

Bildtext:
Die Messstation für Luftqualität am Schlosswall.
Foto:
Michael Gründel

Jörg Sanders