09.10.2020

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Festgefahren in der Neumarkt-Sackgasse

Patt im Verwaltungsausschuss / Auseinandersetzung mit Planungsbüro läuft auf Rechtsstreit hinaus

Osnabrück Es steht unentschieden: In der Frage, wie es auf dem Neumarkt weitergehen soll, hat es im Verwaltungsausschuss am Dienstagabend ein Patt gegeben. Osnabrück steckt damit bis auf Weiteres in der Neumarkt-Sackgasse.

Die Planungen zur Neugestaltung des Neumarktes sind auf null zurückgesetzt, weil die Stadt im Juli den Vertrag mit der Arbeitsgemeinschaft (Arge) Neumarkt gekündigt hat. Der Verwaltungsausschuss sollte am Dienstagabend eigentlich entscheiden, wie es nun auf Osnabrücks zentralem Knotenpunkt weitergeht. Doch weder fand der Vorschlag von Oberbürgermeister Wolfgang Griesert (CDU) eine Mehrheit, noch konnten sich SPD und Grüne mit ihren Ideen durchsetzen. Nun herrscht Ratlosigkeit auf allen Seiten.

Der Verwaltungsausschuss ist nach dem Rat das zweiwichtigste Gremium der Stadt. Er tagt grundsätzlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Diskussionsinhalte und Abstimmungsergebnisse unterliegen der Verschwiegenheitspflicht. Daher haben sich die Mitglieder in der Sitzung auf eine Sprachregelung geeinigt, die jetzt veröffentlicht wurde: „ Da im Verwaltungsausschuss dazu [zum Neumarkt] keine Entscheidung getroffen wurde, hält es die Verwaltung für geboten, kurzfristig weitere Verfahrensvorschläge in die politische Debatte einzubringen.″

Hintergrund: Die Stadt hatte den Vertrag mit der Arge, bestehend aus den Büros Lützow 7 und bpr, im Sommer gekündigt, weil die Planer keine Garantie für die Festigkeit des gestreiften Betonbodens abgeben wollten. Der Vertrag sei damit nicht erfüllt, so das Argument der Stadt. Sie fordert Teile des Honorars zurück und bereitet sich auf einen Rechtsstreit mit Lützow 7 vor.

Die Landschaftsarchitekten aus Berlin hatten 2013 den Gestaltungswettbewerb gewonnen. Grieserts Vorschlag, den zweitplatzierten Entwurf aus dem Wettbewerb aufzugreifen und weiterzuentwickeln, scheiterte nun am Patt im Ausschuss. Aber auch der Gegenvorschlag von SPD und Grünen bekam keine Mehrheit. Rot-Grün will, dass die Verwaltung noch einmal mit Lützow 7 Gespräche aufnimmt, um eine Lösung für den Neumarkt zu finden, die dem ursprünglichen Gestaltungskonzept nahekommt, aber zugleich der hohen Belastung durch den Busverkehr standhält.

Dem Vernehmen nach hatte Griesert den Ausschuss dringend davor gewarnt, Gespräche mit Lützow 7 aufzunehmen, weil das die Position der Stadt in einem etwaigen Rechtstreit erheblich schwächen könnte. Nach Informationen unserer Redaktion hatte die Stadt die Vertragskündigung unter anderem mit einen zerrütteten Vertrauensverhältnis begründet. Ein Gericht würde gewiss hinterfragen, warum die Stadt das Vertrauen erheblich gestört sieht, aber trotzdem noch so viel Vertrauen hat, um den Gesprächsfaden wieder aufzunehmen.

Lützow 7 hatte kurz vor Vertragskündigung einen veränderten Entwurf für den Neumarkt vorgelegt. Der sah vor, nur die von den Bussen befahrenen Abschnitte des Platzes mit autobahntauglichem Beton zu belegen und in weniger belasteten Zonen den gestreiften Bodenbelag zu verwenden.

Griesert und alle Fachleute in der Verwaltung lehnen die ursprünglich von der Arge vorgeschlagene Betonbauweise ab, die auch auf dem Rosenplatz zum Einsatz gekommen war. Dort zeigt der Beton inzwischen Risse. Rückendeckung erhält Griesert vom zweiten Gutachter, Axel Riwe aus Anklam, den die Stadt im Frühjahr zusätzlich um eine Stellungnahme gebeten hatte. Der Experte kommt zu dem Ergebnis, dass die geplante Bauweise in zwei Schichten mit hoher Wahrscheinlichkeit schon nach kurzer Zeit Schäden aufweisen würde.

Alle Fachleute sind sich einig, dass nur Beton dem hohen Druck der Busse standhalten würde. Die Besonderheit auf dem Neumarkt ist, dass die Busse dort sehr langsam und damit spurtreu fahren. Sie halten auch immer exakt an denselben Punkten. Asphalt oder Plaster würden auf Dauer nachgeben. Haltbar wäre Einschichtbeton, wie er auf Autobahnen verwendet wird. Doch keiner möchte Autobahn-Atmosphäre auf dem Neumarkt.

Die Verwaltung soll nun mit dem Betonexperten Riwe nach einer Lösung suchen, die dauerhaft belastbar und optisch gefällig ist und überdies den Baunormen entspricht. Gibt es das überhaupt? Keiner weiß es. Klar ist nur: Alle Planungen zur Neugestaltung des Neumarktes ruhen bis auf Weiteres.

Dafür geht es an der Johannisstraße weiter. Dieser Bauabschnitt wird vom Neumarkt abgekoppelt und getrennt umgesetzt. Der Verwaltungsausschuss hat die Planungsaufträge auf den Weg gebracht. Spätestens im September 2021 soll die Neugestaltung der Straße beginnen.

Bildtext:
Autobahn-Atmosphäre auf dem Neumarkt möchte niemand – doch bis zur Lösung des Betonproblems ruhen alle Planungen.
Foto:
Michael Gründel

Wilfried Hinrichs