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1.
Erscheinungsdatum:
28.09.2020
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
Martinistraße wird vorerst nicht umgebaut
Martinistraße bleibt, wie sie ist
Zwischenüberschrift:
Streit um Radverkehr: Osnabrück mit Förderantrag abgeblitzt
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück
Der
politisch
umstrittene
Umbau
der
Martinistraße
in
Osnabrück
ist
auf
die
lange
Bank
geschoben.
Die
Stadt
ist
mit
einem
Förderantrag
in
Hannover
gescheitert
und
hat
keine
realistische
Chance
mehr,
vor
2023
an
Fördergelder
des
Landes
zu
kommen.
Der
Autoverkehr
wird
nach
den
bisherigen
Plänen
auf
eine
Spur
je
Richtung
reduziert,
Busse
und
Radfahrer
sollen
mehr
Platz
bekommen.
Dagegen
stemmt
sich
die
CDU/
UFO-
Fraktion
im
Rat,
die
zusätzliche
Staus
befürchtet.
Das
Scheitern
des
Förderantrages
nahm
die
CDU/
UFO-
Fraktion
jetzt
im
Rat
zum
Anlass,
eine
Umschichtung
von
Geld
und
Personalressourcen
durchzusetzen.
Der
Ausbau
der
Radwege
vor
allem
auf
dem
Wall
und
an
der
Pagenstecherstraße
bekommt
höchste
Priorität.
„
Das
geht
uns
viel
zu
langsam″,
sagte
CDU-
Chef
Fritz
Brickwedde.
Osnabrück
Die
Stadt
Osnabrück
hat
die
Chance
verpasst,
zügig
Fördergelder
für
den
fahrrad-
und
busgerechten
Umbau
der
Martinistraße
zu
bekommen.
Der
Antrag
war
dem
Land
zu
ungenau.
Was
nun?
Der
Hintergrund:
Seit
Jahren
wird
über
einen
Umbau
der
Martinistraße
diskutiert.
Anwohner
hoffen
auf
weniger
Autoverkehr
und
die
Stadtwerke
auf
eine
Beschleunigung
ihrer
Busse.
Geplant
ist,
den
Verkehrsraum
anders
aufzuteilen:
mehr
Platz
für
Busse
und
Radfahrer,
nur
noch
ein
Fahrstreifen
je
Richtung
für
den
Autoverkehr.
Der
CDU/
UFO-
Fraktion
im
Rat
gehen
diese
Pläne
zu
weit.
Ein
Rückbau
auf
zwei
Autospuren,
so
die
Befürchtung,
würde
neue
Staus
provozieren
und
die
Erreichbarkeit
der
Innenstadt
erschweren.
SPD-
Verkehrsexperte
Heiko
Panzer
hält
dagegen.
Eine
einspurige
Verkehrsführung
würde
die
Fahrzeugkapazitäten
nicht
automatisch
halbieren.
Im
Gegenteil:
Eine
geradlinige
Verkehrsführung
ohne
Abbiegestaus
und
Spurwechsel
und
eine
intelligente
Ampelsteuerung
würden
zu
einem
besseren
Verkehrsfluss
führen.
„
In
den
Niederlanden
gelingt
das
Prinzip
jeden
Tag,
warum
soll
Osnabrück
eine
Ausnahme
sein?
″,
so
Panzer.
Der
Förderantrag:
Stadtbaurat
Frank
Otte
bestätigte
unserer
Redaktion,
was
CDU-
Fraktionschef
Fritz
Brickwedde
in
der
jüngsten
Ratssitzung
noch
„
vom
Hörensagen
aus
Hannover″
kundgetan
hatte:
Die
Stadt
Osnabrück
ist
mit
ihrem
Antrag
beim
Land
abgeblitzt.
„
Dem
Land
waren
die
vorgelegten
Pläne
nicht
konkret
genug″,
sagte
Otte.
Die
Verwaltung
hatte
in
Hannover
zwei
Varianten
vorgelegt:
Eine
Variante
sieht
eine
gemeinsame
Spur
für
Busse
und
Radler
vor,
in
der
anderen
werden
sie
getrennt
geführt.
Auch
die
politische
Debatte
und
Uneinigkeit
in
der
Politik
über
die
Zukunft
der
Martinistraße
hätten
Osnabrücks
Chancen
„
negativ
beeinflusst″,
so
Otte.
Das
Grundsatzproblem:
Der
Streit
um
die
Martinistraße
ist
mit
dem
großen
Thema
Radverkehr
verwoben.
Die
CDU
möchte
lieber
den
Umbau
der
Martinistraße
verschieben
und
frei
werdende
Ressourcen
für
den
Ausbau
der
Radwege
einsetzen.
„
Wir
sind
mit
dem
Tempo
des
Radwegeausbaus
sehr
unzufrieden″,
sagte
Fraktionschef
Fritz
Brickwedde
unserer
Redaktion.
Er
erinnerte
daran,
dass
der
Stadtrat
die
Mittel
für
den
Radwegebau
2019
auf
über
eine
Million
erhöht
und
zwei
zusätzliche
Stellen
für
die
Radwegeplanung
bewilligt
hatte.
Trotzdem
werde
zu
wenig
umgesetzt.
Nur
gut
die
Hälfte
des
Budgets
von
einer
Million
sei
bislang
verbaut
worden.
„
Das
geht
uns
viel
zu
langsam″,
so
Brickwedde,
dessen
Kritik
sich
vor
allem
an
Stadtbaurat
Otte
richtet.
Der
Druck
auf
die
Verwaltung
steigt.
Auf
Antrag
von
CDU,
UFO,
FDP
und
UWG
beschloss
der
Rat
einstimmig,
das
in
diesem
Jahr
nicht
verbrauchte
Geld
–
rund
eine
halbe
Million
Euro
–
auf
2021/
22
zu
übertragen
und
„
die
Umsetzung
es
Radwegeplans
zu
beschleunigen″.
Dazu
gehören
laut
Beschluss
die
Einrichtung
von
Fahrradstraßen
(Beispiel
Lyrastraße)
und
der
Bau
von
sicheren
Radwegen
am
Wallring
und
entlang
der
Pagenstecherstraße.
Diese
beiden
Projekte
sollen
mit
Hochdruck
und
vorrangig
bearbeitet
werden.
Die
Folgen:
Was
wird
jetzt
aus
der
Martinistraße?
Nach
der
Ablehnung
aus
Hannover
fällt
das
Projekt
aus
der
aktuellen
Förderperiode,
die
2023
endet,
heraus.
Erst
danach
kann
die
Stadt
wieder
hoffen,
in
das
Förderprogramm
aufgenommen
zu
werden.
Vor
diesem
Hintergrund
entschied
der
Rat
am
vergangenen
Dienstag
mehrheitlich,
die
Prioritäten
anders
zu
setzen.
Gegen
die
Stimmen
von
SPD,
Grünen
und
Linken
lenkt
der
Rat
die
Mittel
und
Personalressourcen,
die
die
Stadt
für
den
Umbau
der
Martinstraße
vorgesehen
hatte,
in
den
allgemeinen
Topf
für
den
Radverkehrsausbau
um.
Kurz
gesagt:
zuerst
neue
Radwege
an
Wallring
und
Pagenstecherstraße
bauen,
dann
nachdenken
über
eine
Neugestaltung
der
Martinistraße.
Bildtext:
Die
Martinistraße
in
Osnabrück
wird
vorerst
nicht
umgebaut.
Foto:
David
Ebener
Kommentar
Warum
der
Radwegeausbau
nicht
schnell
genug
geht
Wer
hätte
vor
einigen
Jahren
gedacht,
dass
das
Rad
in
der
Verkehrspolitik
einen
so
großen
Stellenwert
einnehmen
würde?
Heute
steigen
immer
mehr
in
die
Pedale.
Das
E-
Bike
wird
allmählich
zum
massentauglichen
Verkehrsmittel,
die
Verbreitung
angefeuert
durch
Jobrad-
Modelle.
Und
nun
auch
noch
der
Corona-
Effekt.
Wer
derzeit
ein
neues
Rad
kaufen
will,
muss
sich
auf
Lieferzeiten
einstellen.
Die
Politik
trägt
dem
Rechnung.
Auch
Parteien,
die
einst
zuerst
das
Auto
im
Blick
hatten,
sortieren
sich
neu.
In
den
Haushaltsberatungen
der
vergangenen
Jahre
waren
es
immer
die
Fraktionen,
die
den
Haushaltsentwürfen
des
Finanzchefs
weitere
Hunderttausende
Euro
für
den
Ausbau
von
Radwegen
hinzufügten.
Doch
jetzt
merken
wir:
Geld
allein
bewegt
wenig.
Die
Aufgaben
sind
groß,
die
Planungen
komplex,
die
Förderrichtlinien
bürokratisch,
die
Personalkapazitäten
knapp.
Mit
dem
grünen
Stadtbaurat
Otte
hat
die
Stadt
einen
passionierten
Radfahrer
an
der
Schlüsselstelle
sitzen.
Doch
auch
er
kann
keine
Bürokratie-
Berge
versetzen.
Die
Politik
könnte
der
Verwaltung
aber
helfen,
den
Radwegeausbau
zügiger
umzusetzen.
Der
Rat
müsste
nur
darauf
verzichten,
die
Verwaltung
mit
immer
neuen
Prüfaufträgen
und
Planungsaufträgen
zu
belasten.
Etwas
mehr
Selbstdisziplin
und
weniger
Aktionismus,
bitte.
Das
dürfte
vor
allem
für
das
kommende
Jahr
gelten,
wenn
im
Herbst
gewählt
wird.
w.hinrichs@
noz.de
Autor:
Wilfried Hinrichs