24.09.2020

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Osnabrück verschuldet sich wie nie zuvor

Mit Investitionen gegen die Corona-Depression

Haushaltsplan 2020/21: Was das Virus die Stadt kostet und warum trotzdem weiter Geld ausgegeben wird

Osnabrück Etwa 300 Millionen Euro beträgt die Summe aller langfristigen Kredite der Stadt Osnabrück. In den kommenden fünf Jahren sollen 275 Millionen Euro Schulden hinzukommen, der Kreditbestand sich damit fast verdoppeln. Das sieht der Haushaltsplan vor, den Finanzchef Thomas Fillep dem Rat vorgelegt hat. Die Fraktionen und Fachausschüsse werden den Plan in den kommenden Wochen beraten. Fillep hält die Rekordverschuldung angesichts der zuletzt guten Jahre für tragbar. Die Stadt brauche die Investitionen in Schulen und Infrastruktur und die Wirtschaft die Impulse, um die Corona-Krise schneller zu überwinden. Fillep vergleicht die Finanzpolitik mit dem Autofahren: „ Wir fahren mit reduzierter, aber immer noch hoher Geschwindigkeit und achten auf den Spritverbrauch.″

Osnabrück Finanzpolitik ist wie Autofahren, sagt Finanzchef Thomas Fillep. Die Stadt lässt sich von Corona nicht ausbremsen. Sie nimmt zwar bei den laufenden Ausgaben ein wenig den Fuß vom Gas, hält bei den Investitionen aber das hohe Tempo. Osnabrück macht es wie Berlin: Geld ausgeben!

Die Lage ist ernst, aber der Finanzchef bleibt Optimist. Während seiner Rede im Stadtrat zur Vorlage des Haushaltsplanes 2020/ 21 lächelte er sogar zuweilen: „ Der Motor unseres Haushalts läuft. Lassen Sie uns Sprit sparend weiterfahren, damit wir nach Corona durchstarten können″, sagte Fillep.

Immer im September legt der Kämmerer seinen Entwurf für den Haushaltsplan des kommenden Jahres vor. Dieses Mal reicht der Plan über zwei Jahre, weil 2021 Kommunalwahlen sind und der dann neue Rat nicht aus dem Stand komplexe finanzpolitische Entscheidungen treffen muss. Der Entwurf geht nun in die Fraktionen und Ausschüsse. Anschließend setzen sich die Finanzpolitiker der großen Fraktionen zusammen und handeln einen Haushalt aus, der im Dezember im Rat von einer Großen Mehrheit getragen werden kann.

Was kostet die Corona-Krise die Stadt? Wenn eine Familie mit dem monatlichen Einkommen nicht auskommt, kann sie bei ihrer Bank um einen Überziehungskredit bitten. Kommunen machen das auch, sie nennen diese Art der Kredite Kassenkredite. Man könnte auch sagen: Die Stadt überzieht ihr Girokonto. Vor einigen Jahren war das Girokonto noch mit 112 Millionen Euro (Stand 2013) überzogen, inzwischen ist das Minus dank der bis 2019 sehr guten Wirtschaftslage auf 75 Millionen Euro reduziert worden. Corona lässt das Minus jetzt allerdings wieder größer werden. Wäre nichts gewesen, hätte die Stadt dieses Jahr mit einem Überschuss von zehn Millionen Euro abgeschlossen. Tatsächlich aber rutscht die Stadt durch den Corona-Einbruch bei den Gewerbesteuern und den erhöhten Ausgaben mit 14 Millionen ins Minus. Corona beschert Osnabrück auch in den kommenden zwei Jahren rote Zahlen: 2021 erwartet Fillep ein Minus von 13 Millionen Euro, 2022 von zehn Millionen Euro. Das Virus kostet die Stadt bis 2022 im laufenden Geschäft gut 40 Millionen Euro.

Wie entwickelt sich die Finanzlage der Stadt in den nächsten Jahren? Finanzchef Fillep fordert von den Kommunalpolitikern, „ Sprit sparender zu fahren″. Er meint damit: Die laufenden Kosten dürfen nicht noch weiter steigen. Für 2021 und 2022 erwartet der Kämmerer Kostensteigerungen von sechs bis acht Prozent – also um 30 bis 40 Millionen Euro jährlich.

Fillep zählt sich zu den Optimisten, die im kommenden Jahr einen starken wirtschaftlichen Nachholeffekt und ein Wirtschaftswachstum von knapp fünf Prozent erwarten. Daher geht er davon aus, dass Osnabrück ab 2022 wieder mit dem Abbau der Schulden beginnen kann.

Wofür gibt die Stadt Geld aus? Die Devise lautet: Mit Investitionen die Corona-Depression bekämpfen. Der Kämmerer schlägt in seinem Entwurf vor, an dem Investitionsprogramm festzuhalten – weil die Stadt die Erneuerungen und die Wirtschaft die Impulse braucht. Knapp 160 Millionen will die Stadt 2021 und 2022 in die Hand nehmen, um Schulen zu erneuern oder Radwege zu bauen. Allein in Schulneubauten (Neue Schule Innenstadt, Grundschule Atter, Ratsgymnasium, Overberg-Schule, Franz-Hecker-Schule) fließen rund 50 Millionen Euro.

Wie hoch sind die Schulden der Stadt? Die Investitionen muss die Stadt durch Kredite finanzieren. Wenn eine Kommune mehr neue Schulden aufnimmt, als sie für die Tilgung alter Schulden zahlt, spricht die Finanzwelt von einer Nettoneuverschuldung. Anders gesagt: Der Schuldenberg wird größer. Der Schuldenberg der Stadt Osnabrück wird sich durch die Investitionskredite in den kommenden zwei Jahren um knapp 140 Millionen Euro erhöhen.

Zur Einordnung: Insgesamt hat die Stadt zurzeit 302 Millionen Euro an langfristigen Investitionskrediten. Bis 2025 ist eine Neuverschuldung um 275 Millionen Euro eingeplant – also fast eine Verdoppelung. Osnabrück macht so viele Schulden wie noch nie.

Die langfristigen Investitionskredite sind mit Zins- und Tilgungsplan hinterlegt und von den kurzfristigen Kassenkrediten zu unterscheiden, die nur zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen gedacht sind und in ihrer Höhe stark schwanken. Den Investitionskrediten stehen Werte gegenüber (Schulbauten zum Beispiel), bei Kassenkrediten handelt es sich um verbrauchtes Geld.

Bildtext:
Am Ratsgymnasium in Osnabrück entsteht ein Anbau für knapp vier Millionen Euro. Ein Beispiel für die Schulinvestitionen, für die die Stadt in den kommenden Jahren über 50 Millionen Euro bereithält .
Foto:
Michael Gründel

Wilfried Hinrichs