10.09.2020

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Stadt kommt besser durch Krise als gedacht

Zwischenbericht des Kämmerers: 26 Millionen Euro weniger als erwartet

Osnabrück Die finanziellen Folgen der Corona-Krise sind schlimm für Osnabrück – aber nicht so schlimm wie noch im Mai befürchtet. Hart wird es nach Einschätzung von Finanzchef Thomas Fillep ab 2023.

Fillep legte dem Finanzausschuss am Dienstag einen Zwischenbericht zu den finanziellen Corona-Folgen vor, der deutlich positiver ausfiel als der erste Bericht im Mai. Der Hintergrund: Bund und Land stopfen die kommunalen Finanzlöcher, wobei das größte Loch bei den Gewerbesteuereinnahmen klafft. Fillep geht davon aus, dass die Stadt mit einem ausgeglichenen Haushalt über die Runden kommt, die Einnahmen also die laufenden Ausgaben decken. Geplant hatte der Kämmerer mit einem Plus von zehn Millionen Euro.

Gewerbesteuer bleibt auf hohem Niveau: Statt der Anfang 2020 einkalkulierten 104 Millionen Euro aus der Gewerbesteuer werden es am Ende des Jahres nach derzeitigem Prognosestand 78 Millionen Euro sein – also 26 Millionen weniger. Bund und Land gleichen den größten Teil des Verlustes aus, sodass die Stadt unter dem Posten „ Gewerbesteuer″ am Ende 97 Millionen (statt 104 Millionen) Euro als Einnahme wird verbuchen können. Dass die Steuereinnahmen auf hohem Niveau bleiben, ist also nicht einer raschen wirtschaftlichen Erholung zu verdanken. „ Wir kommen glimpflich durch, weil Bund und Land uns helfen″, betonte Fillep. In der großen Finanzkrise 2008/ 09 gab es diese direkten Staatshilfen nicht. Damals brach die Gewerbesteuer binnen eines Jahres auf 62 Millionen (von 104 Millionen) Euro ein.

Stabil fließen auch die anderen wichtige Steuerquellen der Stadt. Der kommunale Anteil aus der Einkommensteuer bleibt mit 74 Millionen Euro genau im Plan, was auch für den Umsatzsteueranteil (20 Millionen Euro) gilt. Die Einnahme aus der Vergnügungssteuer wird mit 4, 5 Millionen Euro um gut eine Million niedriger als geplant liegen. Der Grund: Wettbüros und Spielkasinos waren lange Zeit geschlossen.

Höhere Ausgaben für Technik und Material: Für die Feuerwehr kalkuliert die Stadt knapp vier Millionen Euro Mehrkosten ein. Hintergrund ist der Kauf von Schutzkleidung und anderem Material, das auf dem Höhepunkt der Pandemie in großen Mengen und für hohe Preise angeschafft werden musste. Doch abgerechnet wird zum Schluss: Ein Teil des Materials wird zu marktüblichen Preisen weiterverkauft. Außerdem wollen sich Stadt und Landkreis den Aufwand teilen. Auch höhere Personalkosten (plus 400 000 Euro) schlagen zu Buche, weil Feuerwehrleute im Krisenstab gebraucht wurden.

Ein Detail am Rande: Die Verwaltung hat für technische Ausrüstungen 175 000 Euro mehr ausgegeben, als der Haushaltsplan dafür vorsah. Dafür wurde Laptops, Kameras und anderes Material für Videokonferenzen und digitales Arbeiten angeschafft.

Gewinneinbrüche bei den Tochtergesellschaften: Noch ist nicht klar absehbar, welche Folgen Corona bei den städtischen Tochtergesellschaften haben wird, die zum Teil jährlich Millionenbeträge an die Stadt abführen. Die Parkstätten-Gesellschaft OPG wird vermutlich ihren Gewinn aus 2019 (2, 3 Millionen Euro) nicht wiederholen können. Und chronisch defizitäre Betriebe wie die Osnabrück-Halle werden einen höheren Verlustausgleich brauchen. Die Stadtwerke nehmen bei den Bustickets deutlich weniger ein, haben aber auch geringere Kosten.

Die Aussichten für die kommenden Jahre: Finanzchef Fillep schätzt die finanziellen Einbußen, die das Coronavirus der Stadt einbrocken wird, in den kommenden vier Jahren auf insgesamt 100 Millionen Euro. Wenn er am Dienstag, 22. September, dem Rat seinen Haushaltsentwurf für 2021/ 22 vorlegt, wird er die Ratsmitglieder auf einige Jahres des Sparens vorbereiten müssen, spätestens ab 2023. Im kommenden Jahr wird der Haushalt nach Filleps derzeitigen Plan ein Minus von 13 Millionen aufweisen. In den Folgejahren werden es 10 Millionen (2022), dann gut sieben 7 Millionen (2023) und schließlich rund 6 Millionen Euro (2023) sein, die der Stadt jeweils fehlen, um die laufenden Ausgaben aus den Einnahmen zu bezahlen. Die Stadt nimmt dann Kassenkredite auf oder anders gesagt: Sie überzieht in diesen Jahren ihr Girokonto.

Die Stadt hat sich für die kommenden vier Jahre ein großes Investitionsprogramm vorgenommen – mit einem Volumen von 400 Millionen Euro wohl das größte ihrer Geschichte. Das Geld ist vor allem für Schulen und Straßensanierungen vorgesehen. Die Politik hält an dem Programm fest, das zum Teil kreditfinanziert ist und den Schuldenstand der Stadt um jährlich 30 bis 40 Millionen Euro erhöhen wird.

In den vergangenen sieben Jahren war es Osnabrück nach Angaben Filleps gelungen, den Schuldenberg um etwa 70 Millionen Euro abzubauen.

Bildtexte:
Die Folgen der Corona-Krise kommen die Stadt teuer zu stehen – aber nicht so schlimm wie befürchtet.
Thomas Fillep
Fotos:
Jörn Martens, Ebener

Wilfried Hinrichs