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Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Inhalt:
Überschrift:
"Bebauungsplan 113 ist unzureichend begründet"
Zwischenüberschrift:
Kritik an der geplanten Verschwenkung der Lotter Straße
Artikel:
Kleinbild
Originaltext:
Die ausgelegte Begründung des Bebauungsplanes 113 - Verschwenkung der Lotter Straße - genügt nach Auffassung betroffener Bürger " nicht den zu stellenden Mindestanforderungen". Dies hat jetzt deren Interessenvertreter, Rechtsanwalt Prof. Dr. R. Tenfelde, in einem Schreiben der Stadt mitgeteilt. Gleichzeitig kritisiert das Schreiben, es sei " nicht unbedenklich, daß zum Zeitpunkt der Beschlußfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes bereits ein fertiger Planentwurf vorlag". In einem weiteren Schreiben beantragt Studiendirektor Dr. Friedrich Knoke, die Verschwenkung der Straße " auf die Dauer von fünf Jahren"   zurückzustellen, " um zu ermitteln, ob die geplante   Verschwenkung von ihren Folgen her sinnvoll ist."

Der Bebauungsplan 113 sieht vor, die Lotter Straße in Höhe der Einhornapotheke abzubiegen, sie zwischen Naturwissenschaftlichem und Kulturgeschichtlichem Museum durchzuleiten und sie über eine zu bildende Kreuzung hinweg in die verbreiterte Dielingerstraße münden zu lassen. Der Bereich   zwischen Volkshochschule und Akzisehaus soll in eine   Grünfläche mit Spielplatz umgewandelt werden.
Gegen diese Absicht gibt Tenfelde im Namen der Erbengemeinschaft Stöve (Einhornapotheke) in seinem Schreiben unter anderem folgende Bedenken ab:
Die vorgelegte Begründung für den Bebauungsplan gehe " nur am Rande und überwiegend unzutreffend" auf die Besonderheiten des Bereichs vor dem Heger Tor ein. Die mit der Verschwenkung angestrebte Erleichterung der " Verkehrsführung in den sogenannten Inneren Ring" führe spätestens im Bereich Theater/ Dom zu Engpässen und damit Verkehrsstauungen, die " bis in den Bereich des Äußeren Ringes, nämlich den Heger-Tor-Wall zurückwirken" müssen. Weiter werde mit der Maßnahme keine, wie die Stadt meint, " angemessene Stadteinfahrt" hergestellt, vielmehr der Durchgangsverkehr animiert, diesen Weg zu benutzen.
Weitere Einwände:
- dem Plan sei nicht zu entnehmen, wie und wo die Fußgänger den Raum vor dem Heger Tor überqueren können (Fußgängertunnel oder - brücke?). Unklar sei auch, wie der altstädtische Fußgängerbereich mit der zu schaffenden Grünfläche vor dem Tor verbunden werden soll.
- Wenn vor dem Heger Tor ein verkehrsfreier Raum (Grünfläche) geschaffen wird, so widerspreche das der Eigenart eines Tores; die Stadt könne also nicht von einem " natürlichen Vorraum" sprechen. Wörtlich: " Die Schaffung eines verkehrsfreien Raumes vor dem Heger Tor würde daher das historische Stadtbild entschieden verändern."
- " Die Kostenaufstellung", so Tenfelde, " läßt erkennen, daß die Kosten nicht einmal ` überschlägig` geschätzt worden sind." ...
Eine " exaktere Darlegung der voraussichtlichen Kosten" sei erforderlich - schließlich habe sich ja erwiesen, wie unrealistisch die Finanzierungspläne der Stadt z. B. beim Stadthallenbau gewesen seien.
- " Der vorliegende Bebauungsplan richtet sich nicht nach den sozialen und kulturellen Bedürfnissen der Bevölkerung." Der Sinn dieser aufwendigen Straßenbaumaßnahme sei nicht zu erkennen. Schließlich habe die Stadt in ihrer Begründung " nicht einmal glaubhaft gemacht", daß der vorgesehene Eingriff in das Grundeigentum dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit   entspreche. Werde der Eingriff nicht als zwingend notwendig   begründet, sei er nicht zulässig.
Zusätzliche kritische Punkte führt Knoke in seinem Schreiben an: Der zu erwartende zusätzliche Verkehr im Bereich am Dom und in der Hasestraße werde zwangsläufig die Lebensqualität dieses Altstadtbereiches senken: " Offenbar ist die gesamte Planung in diesem Bereich ein System von Halbheiten, Inkonsequenzen und Widersprüchen, die sich aus dem Fehlen eines neuen Gesamtkonzepts für die Altstadt ergeben, wobei die Kernfrage des Bürgers ist: ` Will man nun eigentlich mehr oder weniger Autoverkehr in der Innenstadt?`"
Nach Knoke wird die Maßnahme nicht gut 6 Millionen DM kosten, wie die Stadt meint, sondern mindestens 10 Mill. DM. Es sei fraglich, ob eine solche Summe hier zweckmäßig angelegt sei.
Autor:
Zi


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