30.07.2020

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

CDU Osnabrück lässt Kritik nicht auf sich sitzen – und kritisiert Stadtbaurat Otte

Ratsherren befürworten beim Streitthema Radverkehr auf den Ausfallstraßen weiter Alternativrouten

Osnabrück In einem Kommentar zum Radverkehr auf Hauptstraßen in Osnabrück hatte unsere Redaktion der CDU-Ratsfraktion vorgeworfen: Sie habe es noch immer nicht verstanden. Hintergrund dieser Aussage: Marius Keite, der radverkehrspolitische Sprecher der Fraktion, hatte in einer Mitteilung gefordert: „ Der Ausbau des Radverkehrs muss endlich Priorität bekommen.″ Fraktionschef Fritz Brickwedde aber ergänzte, neue Radwege an den großen Ausfallstraßen nicht „ auf Biegen und Brechen″ bauen zu wollen, die im Konflikt zum motorisierten Verkehr stünden. Besser sei es doch, Velorouten wie die Katharinenstraße und den Burenkamp zu stärken. Im Gespräch mit unserer Redaktion bekräftigt Keite die Aussage. „ Wir möchten auch an großen Straßen gute Radwege.″ So solle der gesamte Wall bis 2025 einen zwei Meter breiten Radweg plus 50 Zentimeter Schutzstreifen erhalten. Aber dort, wo es gute Alternativen gebe – etwa die Katharinenstraße für die Lotter und Martinistraße –, sollten diese für Radfahrer gestärkt werden. „ Wir müssen die Probleme im Einklang lösen und dürfen den Individualverkehr nicht per se zurückdrängen.″ Das meint auch Fraktionschef Brickwedde, der nach eigenen Worten selbst seit Jahren kein eigenes Auto mehr besitzt. „ Wir sehen auch andere Verkehrsteilnehmer.″ Die CDU wolle „ tragfähige Kompromisse″, ohne Autofahrer, Radfahrer, Fußgänger und andere gegeneinander auszuspielen. Zum Einkaufen wollten die Menschen in die City fahren. Das Problem seien die 60 000 bis 70 000 Pendler täglich. „ Wir müssen die Verkehre auf den Ausfallstraßen reduzieren.″

Brickwedde macht deutlich: „ Wir werden die Kürzung des Etats für den Radverkehr unter keinen Umständen hinnehmen.″ Der Etat für das laufende Jahr „ musste wegen notwendiger Ausgaben im Rahmen der Corona-Pandemie″ um 200 000 auf 515 000 Euro gekürzt werden, heißt es im „ Radverkehrsprogramm 2020″. Die Rechnung geht nicht auf, denn ursprünglich waren eine Million Euro veranschlagt. Brickwedde sei gespannt, was dazu im September im Entwurf zum Doppelhaushalt 2021/ 22 zu lesen sein wird. Und gibt das Versprechen: „ Wenn Otte so und so viel Millionen für den Wall und die Pagenstecherstraße braucht, dann kriegt er die.″ Bislang geht es der CDU nicht schnell genug. Sie habe das Budget für den Radverkehr in den vergangenen drei Jahren verdreifacht – „ und festgestellt: Otte verbaut die Mittel nicht″, kritisiert Brickwedde. Gemeint ist Stadtbaurat Frank Otte, der den Grünen angehört. Otte wehrte sich bereits Mitte Juli gegen die Vorwürfe. Der Ausbau des Radverkehrs koste Zeit: „ Das ist nicht mit dem dicken Edding zu machen.″ Die Verwaltung arbeite am Limit. Und wie können Radfahrer sicher auch auf der Martinistraße unterwegs sein? Die Antwort darauf bleiben die CDU-Ratsherren weiter schuldig.

Jörg Sanders