20.07.2020

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Streit um Neumarkt spitzt sich zu

Planer werfen der Stadt mieses Spiel vor

Berliner Büro Lützow 7 wehrt sich gegen seine Ausbootung am Neumarkt

Osnabrück Heftige Vorwürfe macht das einst mit dem Neumarktumbau beauftragte Planungsbüro Lützow 7 nun der Osnabrücker Stadtverwaltung. Vor zwei Wochen hatte der Osnabrücker Verwaltungsausschuss beschlossen, die Zusammenarbeit mit der Arbeitsgemeinschaft Neumarkt zu kündigen, zu der neben Lützow 7 auch das Büro bpr gehört. Sie waren mit der Planung der Neugestaltung befasst, bis sich bei der Stadt die Sorge breitmachte, dass es Probleme mit dem Beton geben könnte, der für Neumarkt und Johannisstraße vorgesehen war. Am Rosenplatz, wo vor einigen Jahren ebenfalls Betonplatten verbaut wurden, zeigen sich Risse. Lützow 7 wirft der Stadtverwaltung und mit ihr Oberbürgermeister Wolfgang Griesert vor, für das Planungschaos verantwortlich zu sein.

Osnabrück Bei der Neumarkt-Planung ist im Osnabrücker Rathaus offenbar einiges schiefgelaufen. Diesen Eindruck vermittelt ein Brief, den eine der beteiligten Firmen an die großen Ratsfraktionen gerichtet hat. Der Schreiber kann seinen Ärger über den „ bedauernswerten Zustand der Planungskultur″ kaum verbergen. Der Brief dürfte auch die Politik aufrütteln.

In dem vierseitigen Schreiben, das unserer Redaktion vorliegt, machen Jan Wehberg und Cornelia Müller vom Berliner Planungsbüro Lützow 7 die Verwaltung mit Oberbürgermeister Wolfgang Griesert an der Spitze für das Planungschaos beim Neumarkt-Umbau verantwortlich. Wehberg und Müller sagen, die Stadt Osnabrück habe sie unzureichend informiert, die Arbeiten unnötig verzögert und auf Gesprächsangebote in einer unfreundlichen Aktion mit anwaltlichen Schreiben reagiert.

Der Verwaltungsausschuss der Stadt hatte am 7. Juli auf Vorschlag Grieserts in nicht öffentlicher Sitzung entschieden, den Vertrag mit der Arbeitsgemeinschaft (Arge) Neumarkt zu kündigen. Die Arge bilden Lützow 7 und das Osnabrücker Planungsbüro bpr. Grund ist die weiterhin ungeklärte Frage, ob die von der Arge vorgeschlagene Betonbauweise (nach dem Vorbild des Rosenplatzes) für den Neumarkt tauglich ist. Die Stadt sagt, die Arge habe keine ausreichende Planung vorgelegt. Diese kontert, sie habe sehr wohl fristgerecht Pläne eingereicht und weitere Gespräche angeregt, aber keine Antwort erhalten.

Das Schreiben von Lützow 7 lässt den Eindruck zurück, dass nach Bekanntwerden der Betonschäden auf dem Rosenplatz im Rathaus ein hektisches Durcheinander entstanden ist. Zunächst war Lützow 7 nach eigenen Angaben vom Tiefbauamt aufgegeben worden, mit pbr und einem Betonexperten aus der Schweiz, der auch den Rosenplatz konzipiert hatte, zusammenzuarbeiten. Das Amt habe darauf gedrängt, weil diese Partner „ bereits einige Jahre zuvor fehlerfrei und sehr gut den Rosenplatz in Osnabrück [...] realisiert hatten″, heißt es in dem Schreiben von Lützow 7. Als aber deutlich wurde, dass der Rosenplatz-Beton Probleme macht, fiel der Schweizer Sachverständige bei der Stadt in Ungnade. Ein zweites Gutachten eines Experten aus Anklam in Mecklenburg-Vorpommern wurde eingeholt. Stellungnahmen gingen hin und her. Lützow 7 hat in dieser Phase nach eigenen Angaben der Stadt angeboten, an einer Lösung mitzuwirken, soweit dies in ihrer Macht stehe. Es habe zwei Gesprächsrunden dazu gegeben, aber keine konkreten Schritte der Verwaltung, klagen die Berliner Planer nun – stattdessen „ einige Wochen der Untätigkeit und Nichtreaktion des Tiefbauamtes″.

Was kam, waren anwaltliche Schreiben, in denen die Stadt Druck auf die Arge macht, nunmehr eine funktionstaugliche Planung zu erstellen und dabei die Normen des Autobahnbaus zugrunde zu legen. Zum Mängelbeseitigungstermin Ende Mai hat die Arge nach eigenen Angaben „ die Arbeitsergebnisse der Überarbeitung der Betondecke″ und der in Teilbereichen „ notwendigen Sonderbauweisen zur Abstimmung und Zustimmung unter Zeugen dem Tiefbauamt termingerecht übergeben″.

Eine Antwort aus dem Rathaus bekam Lützow 7 aber nicht. Stattdessen erfuhren die Berliner aus der Zeitung, dass die Stadt den Vertrag mit ihnen kündigen will. Wehberg und Müller schreiben in ihrem Brief: „ Nichts von dem allen war zu diesem Zeitpunkt der Arge Neumarkt bekannt, diese hatte sich bis heute mehrfach um Kooperation bemüht, den Auftraggeber sowie den Oberbürgermeister mehrfach angeschrieben und um konstruktive weitere Zusammenarbeit im Sinn des Projektes und der Stadtöffentlichkeit gebeten. Es erfolgte dazu keinerlei Reaktion.″

Die geschilderten Vorgänge werfen nach Ansicht des renommierten Planungsbüros „ ein aktuelles Schlaglicht auf den bedauernswerten Zustand der Planungskultur im Land″.

Es zeichnet sich ab, dass die Arge sich gegen eine Vertragskündigung rechtlich wehrt. Im schlimmsten Fall kann der Rechtsstreit die Neumarkt-Umgestaltung um Jahre verzögern.

Bildtext:
Gestreifter Beton für den Neumarkt: Das sieht der Entwurf von Lützow 7 vor.
Grafik:
Lützow 7

kommentar
Unruhe, Unklarheit, Unsicherheit

Das Planungsbüro Lützow 7 stellt in seinem Schreiben dar, dass es sich von der Stadt missverstanden und schlecht behandelt fühlt. Oberbürgermeister Wolfgang Griesert und die Mannschaft im städtischen Bauamt werden eine andere Sicht auf die verkorkste Situation haben.

Geschenkt. Wichtiger ist jetzt der Blick nach vorn. Eine Konsequenz aus dem unglücklichen Hin und Her muss sein, dass der Rat wieder stärker eingebunden wird. An dem wichtigen kommunalen Gremium geht im Moment vieles vorbei, und viele Ratsmitglieder können es selbst kaum glauben, was da hinter den Kulissen schon wieder alles gelaufen ist, bevor sie informiert werden.

Der Grund: Oberbürgermeister Wolfgang Griesert hat vor langer Zeit den Neumarkt zur Chefsache erklärt. Als den Ratsfraktionen sein Handeln aber nicht behagte – vor allem im Zusammenhang mit der Frage nach dem Autoverkehr –, verfügte der Verwaltungsausschuss (VA), dass er in Zukunft das Sagen habe und Griesert alles mit ihm abstimmen müsse, was den Neumarkt betrifft. Die Folge ist, dass der Komplex Neumarkt nicht mehr in den Fachausschüssen im Detail und öffentlich diskutiert wird. Ratsmitglieder, die nicht zur ersten Reihe ihrer Fraktionen gehören, erfahren über wichtige Entwicklungen nicht mehr aus erster Hand und werden regelmäßig von Beschlüssen des nicht öffentlich tagenden VAs überrascht.

So war auch der Umplanungsprozess, der nach der Beton-Offenbarung vom Rosenplatz einsetzte, der parlamentarischen Kontrolle komplett entzogen. Man hätte es vielleicht verschmerzen können, wenn der OB das Projekt entschlossen und konsequent vorangetrieben hätte. Hat er aber nicht. Stattdessen: Unruhe, Unklarheit und Unsicherheit. Und das wahrscheinlich noch für eine sehr lange Zeit. w.hinrichs@ noz.de

Wilfried Hinrichs