16.07.2020

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Stadtbaurat Otte wehrt sich gegen Vorwürfe aus der Politik

„Radwegbau nicht mit dem dicken Edding zu machen″

Osnabrück Osnabrücks Stadtbaurat Frank Otte setzt sich gegen Vorwürfe zur Wehr, die Bauverwaltung würde die politischen Aufträge beim Radwegebau zu langsam umsetzen. „ So was kostet Zeit, das ist nicht mit dem dicken Edding zu machen″, sagt das Mitglied des städtischen Verwaltungsvorstandes.

Nach dem Tod einer 49-jährigen Radfahrerin auf dem Wall hatte erneut eine politische Debatte über die Verkehrspolitik in Osnabrück angehoben. CDU-Fraktionschef Fritz Brickwedde verwies dabei auf konkrete Beschlüsse des Rates, die den Radverkehr sicherer machen sollen, aber bislang von der Verwaltung nicht umgesetzt worden sind.

Stadtbaurat Otte, selbst passionierter Radfahrer, nimmt den Schwarzen Peter aber nicht an. Die Verwaltung arbeite längst an der Kapazitätsgrenze. Die zwei Stellen, die der Rat speziell für die Radwegplanung zu Beginn des Jahres bewilligt habe, konnten nach Ottes Angaben auch wegen der Corona-Krise bislang nicht besetzt werden.

Aber auch inhaltlich seien die Aufgaben sehr komplex. Beispiel: der Radweg auf dem Wallring. Ottes Leute haben von der Politik den Auftrag bekommen, einen mindestens zwei Meter breiten Radweg auf dem gesamten Wallring rund um die Innenstadt zu planen. Das sei alles andere als trivial, sagt der Stadtbaurat. An jedem Knotenpunkt stelle sich die Frage, wie weit der Autoverkehr eingeengt werden kann und soll.

„ Man kann ja alles planen, aber muss auch immer im Blick haben, was am Ende umsetzungsfähig und mehrheitsfähig ist″, so Otte. „ Die Politik würde uns zu Recht schelten, wenn wir mit unausgegorenen Plänen kommen.″ Otte geht davon aus, dem Rat nach den Sommerferien einen ersten Entwurf für einen breiten Wall-Radweg vorlegen zu können.

Weiteres Beispiel: der Umbau der Pagenstecherstraße. Die Politik will, dass beiderseits möglichst schnell mindestens zwei Meter breite Radwege entstehen. Dafür sollen auch Parkstreifen und Bäume weichen. Die Planung laufe, so Otte, erste Konzeptideen seien der Politik schon vorgestellt worden. Die konsequente Umsetzung erfordere aber weitere politische Beschlüsse, zum Beispiel, ob an einigen Stellen Abbiegespuren zugunsten des Radweges aufgegeben werden sollen. Zudem müssten Grundstücksstreifen von Anliegern erworben werden.

Manche schnell beschlossene Forderung aus der Politik sei rechtlich gar nicht umsetzbar, so Otte weiter. Die Vorfahrt für Radfahrer am Kirchenkamp etwa, auf die die CDU drängt, widerspräche der Straßenverkehrsordnung. Vergleichbares gelte für die Einführung von Bannmeilen für Eltern-Taxen rund um Schulen.

Bildtext:
Frank Otte
Foto:
David Ebener

Wilfried Hinrichs