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1.
Erscheinungsdatum:
30.06.2020
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
Umwelthilfe und Stadt treffen sich vor Gericht
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück
Die
Stadt
Osnabrück
und
die
Deutsche
Umwelthilfe
(DUH)
treffen
am
Mittwoch
vor
dem
Oberverwaltungsgericht
Lüneburg
aufeinander.
Die
DUH
hatte
Osnabrück
wegen
überhöhter
Stickstoffdioxidwerte
verklagt.
Um
11
Uhr
findet
der
nicht
öffentliche
Erörterungsgermin
statt,
bestätigte
Gerichtssprecherin
Gunhild
Becker
auf
Anfrage.
Es
sei
keine
mündliche
Verhandlung,
betonte
sie,
sondern
eher
eine
Chance
der
Annäherung.
In
dem
Termin
können
Umwelthilfe
und
Stadt
ihre
Standpunkte
darlegen.
Theoretisch
könnten
sich
die
Parteien
in
dem
Termin
mit
drei
Berufsrichtern
auf
einen
Vergleich
einigen.
Dann
wäre
eine
mündliche
Verhandlung
mit
einem
richterlichen
Urteil
nicht
mehr
erforderlich.
„
Der
Ausgang
ist
aber
völlig
offen″,
sagte
Becker
zum
Termin
am
Mittwoch.
Bleibt
eine
Einigung
aus,
setzt
das
Gericht
einen
Termin
für
eine
mündliche
Verhandlung
an.
Im
April
hatte
die
Umwelthilfe
ihre
jahrelange
Drohung
wahrgemacht,
Klage
gegen
die
Stadt
eingereicht
und
ein
Dieselfahrverbot
für
ältere
Fahrzeuge
auf
stark
belasteten
Straßen
gefordert.
Ihr
genügt
nicht,
was
die
Stadt
bisher
zur
Luftreinhaltung
getan
hat.
Die
„
entscheidende
Maßnahme″
zur
Einhaltung
des
Grenzwertes
–
die
Neumarktsperrung
–
sei
nach
der
erfolgreichen
Klage
einiger
Anwohner
gegen
die
Sperrung
nicht
mehr
umzusetzen,
sagt
DUH-
Chef
Jürgen
Resch
auf
Anfrage.
„
Daher
muss
der
Luftreinhalteplan
nun
entsprechend
geändert
werden.″
„
Uns
geht
es
nicht
um
die
Konfrontation
und
nicht
um
Dieselfahrverbote″,
versichert
Resch.
Es
gebe
viele
andere
Möglichkeiten,
die
Luftqualität
zu
verbessern,
etwa
niedrigere
Tempolimits.
Und
solche
möglichen
Maßnahmen
könnten
vor
dem
Lüneburger
Gericht
besprochen
werden.
Dabei
müsse
die
Stadt
Osnabrück
ihre
geplanten
Maßnahmen
plausibel
erklären,
fordert
Resch,
der
dem
Termin
am
Mittwoch
selbst
beiwohnen
werde.
Im
Grunde
genommen
habe
er
bei
Osnabrück
aber
ein
gutes
Gefühl,
so
der
DUH-
Chef.
Er
wisse
um
bereits
umgesetzte
Maßnahmen
wie
die
Anschaffung
der
E-
Bus-
Flotte.
Autor:
Jörg Sanders