30.06.2020

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Umwelthilfe und Stadt treffen sich vor Gericht

Osnabrück Die Stadt Osnabrück und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) treffen am Mittwoch vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg aufeinander. Die DUH hatte Osnabrück wegen überhöhter Stickstoffdioxidwerte verklagt. Um 11 Uhr findet der nicht öffentliche Erörterungsgermin statt, bestätigte Gerichtssprecherin Gunhild Becker auf Anfrage. Es sei keine mündliche Verhandlung, betonte sie, sondern eher eine Chance der Annäherung. In dem Termin können Umwelthilfe und Stadt ihre Standpunkte darlegen.

Theoretisch könnten sich die Parteien in dem Termin mit drei Berufsrichtern auf einen Vergleich einigen. Dann wäre eine mündliche Verhandlung mit einem richterlichen Urteil nicht mehr erforderlich. „ Der Ausgang ist aber völlig offen″, sagte Becker zum Termin am Mittwoch. Bleibt eine Einigung aus, setzt das Gericht einen Termin für eine mündliche Verhandlung an.

Im April hatte die Umwelthilfe ihre jahrelange Drohung wahrgemacht, Klage gegen die Stadt eingereicht und ein Dieselfahrverbot für ältere Fahrzeuge auf stark belasteten Straßen gefordert. Ihr genügt nicht, was die Stadt bisher zur Luftreinhaltung getan hat. Die „ entscheidende Maßnahme″ zur Einhaltung des Grenzwertes – die Neumarktsperrung – sei nach der erfolgreichen Klage einiger Anwohner gegen die Sperrung nicht mehr umzusetzen, sagt DUH-Chef Jürgen Resch auf Anfrage. „ Daher muss der Luftreinhalteplan nun entsprechend geändert werden.″

„ Uns geht es nicht um die Konfrontation und nicht um Dieselfahrverbote″, versichert Resch. Es gebe viele andere Möglichkeiten, die Luftqualität zu verbessern, etwa niedrigere Tempolimits. Und solche möglichen Maßnahmen könnten vor dem Lüneburger Gericht besprochen werden. Dabei müsse die Stadt Osnabrück ihre geplanten Maßnahmen plausibel erklären, fordert Resch, der dem Termin am Mittwoch selbst beiwohnen werde. Im Grunde genommen habe er bei Osnabrück aber ein gutes Gefühl, so der DUH-Chef. Er wisse um bereits umgesetzte Maßnahmen wie die Anschaffung der E-Bus-Flotte.

Jörg Sanders