17.06.2020

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Mehr als Neumarkt-Politik

Warum sich die BOB-Fraktion vom Bund Osnabrücker Bürger löst / „Nicht fanatisch herangehen″

Osnabrück Die zweiköpfige BOB-Fraktion im Osnabrücker Rat versteht sich nicht mehr als ausführendes Organ der Wählervereinigung „ Bund Osnabrücker Bürger″. Ralph Lübbe und Thorsten Wassermann betonen ihren Schritt in die Unabhängigkeit mit dem Anspruch auf ein breiteres Themenspektrum und weniger Konfrontation.

Als „ Unabhängige Fraktion Osnabrück″ wollen die beiden Abtrünnigen künftig auftreten, wie einer Pressemitteilung zu entnehmen ist, die unsere Redaktion am Dienstag erreichte. Der Schritt kam überraschend, aber offensichtlich hatte es schon längere Zeit Differenzen zwischen der Fraktion und der Basis der Wählervereinigung gegeben. „ Wir wollen nicht draufschlagen, sondern kommunizieren″, erklärte Fraktionschef Ralph Lübbe auf Nachfrage unserer Redaktion.

Der Bund Osnabrücker (BOB) war vor vier Jahren aus einer Facebook-Gruppe gegen die Neumarkt-Sperrung hervorgegangen und hatte mit seiner autofreundlichen Programmatik bei der Kommunalwahl im September 2016 zwei Ratsmandate errungen. Inzwischen haben die beiden Ratsmitglieder aber die Realpolitik entdeckt, in der es nicht nur Streitpunkte wie Neumarkt und Verkehr gibt, sondern auch viele Gemeinsamkeiten. Seine Haltung zu den grundlegenden Themen der Wählervereinigung sei unverändert, betont Lübbe, aber „ wir wollen da nicht fanatisch herangehen″, sondern Osnabrück „ positiv voranbringen″. Es gehe vor allem um die Frage, wie Politik gemacht werde. Nach seinem Verständnis seien die anderen Parteien und die Verwaltung keine Gegner. Das heiße aber auch nicht, dass jetzt ein Schmusekurs mit der Verwaltung angestrebt werde.

Lübbe lässt durchblicken, dass es in dieser Frage Differenzen mit der Basis des Bürgerbundes gegeben hat. Er sei „ nicht glücklich mit den Entscheidungsstrukturen von BOB″, verrät er, vor allem wolle er die Politik „ nicht so monothematisch″ angehen. „ Von Beginn meines politischen Engagements stand fest, dass ich mich für die Belange aller Osnabrücker einsetzen wollte″, bekennt der Fraktionsvorsitzende in der Pressemitteilung und nennt in diesem Zusammenhang die Schwerpunkte Soziales, Gesundheit und Schule.

Auch sein Fraktionskollege Thorsten Wassermann legt Wert darauf, dass er sein Engagement nicht auf die Verkehrspolitik allein ausrichten wolle. Zu seinem Fokus gehörten auch das Wohnen und das Stadtklima, als Ratsmitglied müsse er umfassend und verantwortlich für alle Osnabrücker und für alle Themen zuständig sein. Nach wie vor komme für die unabhängige Fraktion aber „ keine Neumarktsperrung ohne Alternative in Betracht″. Ein Verkehrskonzept müsse sich an einem „ vernünftigen Miteinander aller Verkehrsteilnehmer″ orientieren.

Die zweiköpfige Fraktion Lübbe/ Wassermann bekommt Unterstützung von Jörg Wißmann, der sie als hinzugewähltes Mitglied ohne Stimmrecht im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt vertritt. Diesen Sitz hatte bis vor Kurzem noch der BOB-Vorsitzende Steffen Grüner inne, der mit einem anderen Politikstil aufgetreten war. Es liegt nahe, dass es zwischen dem Chef des Bürgerbundes und der Fraktion zu einem Bruch gekommen ist. Beide Seiten betonen jedoch, dass man sich weiterhin freundschaftlich und inhaltlich verbunden fühle.

Als Vorsitzender der Wählervereinigung bedauert Steffen Grüner in einer BOB-Pressemitteilung den Schritt der beiden Fraktionsmitglieder und spricht von einer „ Zäsur″. Die beiden hätten sich immer weiter von der Basis entfernt. „ Wichtiger als ein Lob der Verwaltung oder anderer Gremienmitglieder″ sei die Arbeit mit der Basis, heißt es in der Erklärung. Der Bund Osnabrücker Bürger verstehe sich „ nicht als Anhängsel einer Partei, sondern als eine unabhängige und ideologiefreie Interessenvertretung der Bürgerinnen und Bürger Osnabrücks″.

BOB werde jetzt außerhalb des Rates an der politischen Willensbildung mitwirken, kündigt Grüner an, und er will nicht im Raum stehen lassen, dass sein Verein monothematische Ziele verfolge. Es gehe keineswegs allein um den Neumarkt, sondern auch um Radwege, den öffentlichen Nahverkehr und um Geldverschwendung. Mit diesen Themen werde BOB auch zur nächsten Kommunalwahl im kommenden Jahr antreten. Die Kommunalwahl haben auch die beiden Ratsmitglieder im Blick. „ Wir wollen das entwickeln″, sagt Ralph Lübbe, und es sei noch offen, ob das mit einer eigenen oder einer anderen Plattform geschehe. Im Rat haben die BOB-Vertreter von Anfang an eine Gruppe mit der CDU-Fraktion gebildet. Daran wollen Lübbe und Wassermann auch als unabhängige Mandatsträger festhalten. Deshalb wird die Trennung von BOB wohl auch nicht zu einer Änderung der Mehrheitsverhältnisse führen.

Rainer Lahmann-Lammert