10.06.2020

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Skurril: Stadt genehmigt Einkaufscenter

Ja zu einem Nicht-Projekt

Baugenehmigung für Neumarkt-Center: Was soll das jetzt noch?

Osnabrück Der Center-Konzern Unibail Rodamco Westfield (URW) könnte mit dem Bau eines Einkaufszentrums am Neumarkt in Osnabrück beginnen, Die Stadt wird in diesen Tagen die Baugenehmigung erteilen. Die letzten Details sind geklärt und notariell vereinbart. Die Situation ist skurril, denn der französische Konzern hat sich schon im vergangenen Jahr von dem Projekt verabschiedet, erhielt den Bauantrag dennoch aufrecht. Mit dem positiven Bescheid setzt die Stadt Osnabrück den Investor unter Druck, weil dieser vertraglich verpflichtet ist, binnen sechs Monaten nach Erteilung der Baugenehmigung mit den Bauarbeiten zu beginnen. Die Stadt will URW die Flächen abkaufen. Die Preisvorstellungen lagen bislang aber zu weit auseinander.

Osnabrück Bahn frei für das Einkaufszentrum am Neumarkt in Osnabrück: Die Stadt wird in dieser Woche die Baugenehmigung für das 175-Millionen-Objekt erteilen – das keiner mehr bauen will. Was soll das noch?

Nach zwei fast Jahrzehnten politischer Debatte, mehrjähriger Planung und zweijähriger Bearbeitungszeit ist die Baugenehmigung für das Neumarkt-Center „ Oskar″ reif. Noch in dieser Woche soll sie dem Investor Unibail Rodamco Westfield zugestellt werden, wie der städtische Neumarkt-Beauftragte Claas Beckord auf Anfrage unserer Redaktion mitteilte. „ Letzte Woche hat es einen Notartermin in Hamburg gegeben, die Unterlagen sind auf dem Postweg zu uns″, sagte Beckord. Sobald die Papiere im Rathaus eingegangen seien, werde die Genehmigung rausgehen.

Zeitverzug wegen Corona

Die Baugenehmigung hing noch an einigen vertraglichen Abmachungen, die notariell zu vereinbaren waren. Es ging dabei um sogenannte Grunddienstbarkeiten wie Wegenutzung und Überbauung öffentlicher Flächen. Wegen der Corona-Einschränkungen war es lange nicht möglich, einen Termin beim Notar zu bekommen. Außerdem waren die Manager des Centerentwicklers gehalten, wegen der Ansteckungsgefahr auf Dienstreisen zu verzichten.

Die Stadt erteilt jetzt die Genehmigung zum Bau eines Riesenprojektes, von dem alle wissen, dass es nicht entstehen wird. Centerinvestor Unibail Rodamco Westfield hatte 2019 öffentlich erklärt, kein Einkaufszentrum am Neumarkt mehr bauen zu wollen. Die Baukosten waren derart gestiegen, dass die Wirtschaftlichkeit des relativ kleinen Centers infrage stand.

Der Konzern hielt aber trotzdem am Bauantrag fest, und die Stadt wollte so schnell wie möglich die Baugenehmigung ausstellen. Das klingt widersprüchlich, hat aber für beide Seiten einen tieferen Sinn. Unibail kann die Liegenschaft weiterhin als geplantes Einkaufszentrum und damit mit einem höheren Wert in den Büchern führen. Und die Stadt kann mit einer Baugenehmigung den Investor unter Zeitdruck setzen, weil dann Fristen zur Umsetzung des Projektes zu laufen beginnen.

Der Investor ist dann verpflichtet, binnen eines halben Jahres mit dem Bau des Einkaufszentrums zu beginnen und es spätestens drei Jahre später fertigzustellen. Kommt der Konzern diesen Pflichten nicht nach, kann sich die Stadt entschädigungsfrei aus allen Verpflichtungen lösen und einen neuen Bebauungsplan in Kraft setzen. An dem Bebauungsplan, der eine gemischte Struktur mit Einzelhandel, Wohnungen, Büros, Kultur- und Bildungseinrichtungen vorsieht, wird schon gearbeitet.

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Auch wenn sich hier vorerst weiterhin nichts ändern wird: Die Stadt wird die Baugenehmigung für das Neumarkt-Center beschließen.
Foto:
Michael Gründel

Kommentar
Der Verkauf rückt ein Stück näher

Diese Baugenehmigung ist auf den ersten Blick eine Verschwendung von Geld, Arbeitskraft und Planungsressourcen, weil es kein Einkaufszentrum am Neumarkt geben wird. Auf den zweiten Blick allerdings wird sichtbar: Die Baugenehmigung ebnet den Weg für etwas Neues.

Es ist kein Geheimnis, dass Unibail Rodamco Westfield die Neumarkt-Flächen nach der eigenen Verzichtserklärung 2019 auf dem Markt angeboten hat. Vielleicht würde sich ja ein Investor finden, der die Liegenschaften und fertigen Planungen übernimmt. Dieses Szenario war schon unwahrscheinlich, seit der Corona-Krise aber ist es vollends vom Tisch. Einkaufszentren und Ladenpassagen trifft die Corona-Krise besonders hart, und niemand weiß, ob die Kunden wie früher zurückkommen werden. Die Vermieter von Handelsimmobilien sind desillusioniert, die einst grundsolide Geldanlage schwächelt.

So spielt die Corona-Krise der Stadt in die Karten, die ja Unibail die Center-Fläche gerne abkaufen würde, um die Entwicklung wieder selbst in die Hand nehmen zu können. Die Erteilung der Baugenehmigung erzeugt zusätzlichen Druck auf den Investor. Denn hält der Konzern die vertraglichen Baufristen nicht ein, was sicher zu erwarten ist, kann die Stadt die Fläche neu und unabhängig von dessen Wünschen überplanen. Das heißt: Gab es bislang ein Patt in den Verkaufsverhandlungen, so ist die Stadt aktuell in der besseren Position. w.hinrichs@ noz.de

Wilfried Hinrichs