26.02.2020

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Besuch der Maiwoche wird teurer

Steigt der Bier-Preis um 30 Prozent?

Stadt will Standgebühren auf der Maiwoche erhöhen

Osnabrück Besucher der Maiwoche müssen in diesem Jahr mit spürbar höheren Preisen für Speisen und Getränke rechnen. Hintergrund ist der Plan der Stadt, die Standgebühren um 30 Prozent zu erhöhen, was zu Preiserhöhungen für Bier, Maibowle oder Bratwurst in ähnlicher Größenordnung führen kann. Die Gebührenerhöhung betrifft die Stände auf dem Markt, am Dom und vor dem Theater. Der Vorsitzende des Schaustellerverbandes, Bernhard Kracke, spricht von einem „ gewaltigen Schlag″, der manche Beschicker wirtschaftlich an die Grenze führen würde. Er äußerte aber die Hoffnung, dass das letzte Wort noch nicht gesprochen ist. Das wirft die Frage auf: Wohin entwickelt sich die Maiwoche? Greift die Stadt auf Steuergeld zurück, damit das Stadtfest für alle erschwinglich bleibt?

Osnabrück Für die Wirte ist die Sache klar: Kommt die von der Stadt geplante Gebührenerhöhung um 30 Prozent, werden Speisen und Getränke auf der Maiwoche teurer. Wird die Maiwoche eines Tages zu einem „ Fest der Besserverdienenden″, wie der Schaustellerverband befürchtet?

Deshalb erhebt die Stadt Gebühren: Die Stadt ist nach dem Kommunalabgabengesetz dazu verpflichtet, die Kosten, die ihr durch die Maiwoche, die Wochenmärkte, den Weihnachtsmarkt, Flohmärkte und die beiden Jahrmärkte entstehen, über Standgebühren vollständig wieder hereinzuholen. Die Standbetreiber legen die Gebühren auf die Preise für Bier, Bowle oder Bratwurst um. Die Stadt vermarktet die Standflächen auf dem Markt, am Dom und Theater. Die anderen Spielflächen der Maiwoche wie Große Straße, Nikolaiort oder Hasestraße werden jeweils für mehrere Jahre in einem Interessenbekundungsverfahren an Betreiber verpachtet. Diese zahlen eine Sondernutzungsgebühr.

So werden die Gebühren kalkuliert: Die Gebühren sind jährlich neu zu berechnen. Erzielt eine Kommune mit ihren Gebühren Überschüsse oder Defizite, müssen diese spätestens nach drei Jahren ausgeglichen werden. Aus den Vorjahren schleppt die Stadt noch ein Minus mit sich herum. Um die vorgeschriebene hundertprozentige Kostendeckung in diesem Jahr zu erreichen, müssten die Gebühren deshalb um 30 Prozent erhöht werden.

So sehen die Zahlen konkret aus: In diesem Jahr rechnet die Verwaltung mit Kosten von 130 000 Euro. In der aktuellen Gebührenkalkulation schlägt sich das schlechte Ergebnis von 2018 nieder, als Kosten von 158 000 Euro nicht durch Einnahmen kompensiert werden konnten. Das Minus von 27 000 Euro muss in diesem Jahr ausgeglichen werden. Konkret: Für einen Speise- oder Getränkestand wurden bislang 9, 86 Euro pro Quadratmeter und Tag fällig, in Zukunft werden es 12, 82 Euro sein. Wer einen Zwölf-Quadratmeter-Stand betreibt, zahlt für die zehntägige Maiwoche 1543 Euro (statt 1183 Euro). Die Gebühren für andere Verkaufsstände und für Fahrgeschäfte liegen mit zwei bis drei Euro pro Quadratmeter deutlich unter dem Satz für Theken.

Das Bier kostete auf der Maiwoche 2019 im Schnitt drei Euro für 0, 33 Liter. Würde die Gebührenerhöhung volls umgelegt, stiege der Preis auf 3, 30 Euro.

Das sagt die Verwaltung: In der Vorlage für den Finanzausschuss spricht die Verwaltung selbst von einer „ immensen″ Erhöhung. „ Uns ist allen bewusst, dass der Kostendruck auf die Betreiber steigt″, sagt Katharina Pötter, die im fünfköpfigen Verwaltungsvorstand der Stadt für das Marktwesen zuständig ist. Aber die Stadt müsse die Kosten umlegen. Sie verwies im Gespräch mit unserer Redaktion auf den Ratsbeschluss vom Juli 2015, als der Rat die Organisation der Maiwoche neu ordnete und eine hundertprozentige Kostendeckung vorschrieb.

Das sagen die Maiwochen-Unternehmer: Helmut Dierker von der Hausbrauerei Rampendahl, die den Bierbrunnen auf dem Markt betreibt, macht der Stadt keine Vorwürfe. Kostensteigerungen seien ein normaler Vorgang – und genauso normal sei es, die steigenden Kosten auf den Preis umzulegen. „ Wir können gar nicht anders″, so Dierker. Ob es die vollen 30 Prozent sein müssen, könne er aus dem Stand nicht sagen. Die Standgebühren machten zwar nur „ einen Bruchteil″ der Gesamtkosten aus. Die Kalkulation sei aber so eng, dass es keine Spielräume gebe.

Bernhard Kracke, Vorsitzender des Schaustellerverbandes, bewertet die Gebührenerhöhung als einen „ gewaltigen Schlag″. „ Ich habe aber noch Hoffnung, dass sich daran noch was ändert″, sagte er unserer Redaktion. Dem Schausteller-Verband seien die Zahlen bisher nicht vorgestellt und erläutert worden. „ Deshalb glaube ich, dass noch Bewegung in der Sache ist.″ Die Preise könnten nur bis zu einer gewissen Grenze erhöht werden: „ Wir wollen ein Volksfest und kein Fest der Besserverdienenden″, so Kracke.

Aus seiner Sicht muss die Stadt irgendwann dazu übergehen, die Maiwoche mit öffentlichen Mitteln zu fördern, schließlich hole das große Stadtfest viele Menschen nach Osnabrück, wirke als Treiber für Handel und Hotellerie und generiere damit zusätzliche Steuereinnahmen für die Stadt.

Veranstalter Christoph Sierp, der die Maiwoche auf der Großen Straße bespielt und dafür Sondernutzungsgebühren bezahlt, sieht ebenfalls eine Grenze erreicht. Komme es zu der Gebührenerhöhung, könne es für manche Beschicker eng werden: „ Ein verregnetes Wochenende, und es drohen rote Zahlen.″ Um die höheren Kosten ohne Preiserhöhung zu kompensieren, müsste „ jeder Tag ein guter Tag zum Verkaufen sein – und das zehn Tage am Stück″.

So geht es weiter: Der Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung hat der Gebührenerhöhung schon zugestimmt. Am Dienstag berät der Finanzausschuss, Mitte März trifft der Rat die finale Entscheidung. 2021 laufen die Verträge mit den Maiwochen-Betreibern aus, die 2016 im Interessenbekundungsverfahren den Zuschlag erhalten hatten. Stadträtin Katharina Pötter will die Neuausschreibung zum Anlass nehmen, grundlegende Veränderungen in die Diskussion zu bringen: „ Wir müssen ernsthaft darüber reden, ob wir etwa mit Zuschüssen das Kulturprogramm fördern.″

Bildtext:
Das hat seinen Preis: Um die Mehrkosten durch die höheren Standgebühren aufzufangen, könnten die Betreiber die Getränkepreise erhöhen.
Foto:
Archiv/ Ebener

Kommentar
Maiwoche für alle – das geht wohl nur mit Steuergeld

Umsonst, draußen und ein Fest für alle: Das ist die Maiwoche, und so soll sie bleiben, wie alle, die mit dem größten Stadtfest im Nordwesten zu tun haben, immer wieder versichern. Ist dieses Versprechen noch zu halten?

In ihren fast fünf Jahrzehnten hat die Maiwoche einige Wandlungen hinter sich. Sie bot einmal die Bühne für große Namen, die die Massen lockten – bis die zunehmende Zahl der Rucksack-Besucher und Selbstversorger der Kultur-Party den wirtschaftlichen Boden entzog. Veranstalter kamen und gingen, versuchten neue Formate, zum Beispiel am Herrenteich. Die Stadt griff ordnend ein, wie zuletzt 2016 mit der zentral gesteuerten Verpachtung von Maiwochen-Spielflächen. Manchmal gewann das Ordnungsbedürfnis auch Oberhand, wie das bedauerliche Ende des Maidorfes belegt. Das alles zeigt: Der beständige Wandel gehört zum Wesen der Maiwoche wie Bier und Bowle.

Nun steht der nächste Schritt bevor. Denn die drohende Gebührenerhöhung muss Anlass sein, über die weitere Entwicklung der Maiwoche nachzudenken. Braucht es eine Subventionierung aus Steuergeldern, um das Musik- und Rahmenprogramm aufzuwerten? Oder nimmt die Stadt den Gastronomen an anderer Stelle Pflichten ab, um deren Kosten zu senken und damit indirekt ein Preisniveau zu sichern, das allen eine Teilhabe ermöglicht? Es wird in diese Richtung gehen müssen, denn das derzeitige Prinzip der Refinanzierung nur aus dem Verzehr kommt – wieder mal – an seine Grenzen.

w.hinrichs@ noz.de

Wilfried Hinrichs