04.02.2020

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Luft in Niedersachsens Städten besser

Lies: Verzicht auf Fahrverbote richtig / Grenzwert in Osnabrück überschritten

Hannover/ Osnabrück Jahrelang schwelte der Streit über die Luftqualität in deutschen Städten und mögliche Dieselfahrverbote. Zumindest in Niedersachsen gibt es jetzt von offizieller Seite Entwarnung: Umweltminister Olaf Lies (SPD) sprach gestern sogar von einer Luft, die „ so gut wie schon seit Jahren nicht mehr″ sei.

Dass sich die Luft in den niedersächsischen Städten im vergangenen Jahr deutlich verbessert hat, geht aus den aktuellen Messergebnissen des Staatlichen Gewerbeaufsichtsamtes Hildesheim hervor. Demnach wird der von der EU auf 40 Mikrogramm festgelegte Grenzwert für die Belastung mit Stickstoffdioxid (NO2) nur noch an zwei Straßen im Land überschritten: an der Friedrich-Ebert-Straße in Hannover (43 Mikrogramm) und am Neumarkt in Osnabrück (44 Mikrogramm). 2015 wurde das Jahresmittel noch an insgesamt sieben Straßen in Osnabrück, Oldenburg und Hannover überschritten.

Am Neumarkt maß die Station damals eine Belastung von 43 Mikrogramm Stickstoffdioxid, 2018 waren es sogar 48 Mikrogramm. Mit nun 44 Mikrogramm liegt der Jahresmittelwert von 2019 jetzt noch zehn Prozent über der erlaubten Marke. Am Osnabrücker Schlosswall dagegen wurde der NO2-Grenzwert im vergangenen Jahr mit 38 Mikrogramm eingehalten – erstmals seit Beginn der Aufzeichnung. 2018 war er mit 41 Mikrogramm noch knapp verfehlt worden. Die Stadt Osnabrück hofft nun, mit der Elektrifizierung der Busflotte demnächst auch am Neumarkt den Grenzwert einhalten zu können.

Verbesserung in 2020?

Besonders erfreulich laut Umweltminister Lies: An den Punkten, die für die Einhaltung des Stickoxid-Grenzwertes relevant sind – also vor den Gebäudefassaden der jeweiligen Straßen – sei die Belastung für die Menschen noch einmal deutlich geringer. Die Experten vom Gewerbeaufsichtsamt gehen nach Angaben des Ressortchefs zudem davon aus, dass der Grenzwert in Niedersachsen in diesem Jahr an keinem Straßenabschnitt mehr überschritten wird – möglicherweise mit Ausnahme des Neumarkts in Osnabrück.

Für Lies steht daher fest: „ Es war völlig richtig, mit einem Bündel von Maßnahmen zu reagieren statt auf die Keule Fahrverbote in den Innenstädten zu setzen.″ Eine bessere Luftqualität lasse sich auch ohne Verbote erreichen. Lies hatte stets betont, dass solche Maßnahmen seiner Ansicht nach die Falschen treffen würden, etwa Dieselfahrer, die auf ihren Wagen angewiesen sind.

Nachdem wegen zu hoher Schadstoffbelastung bereits in mehreren deutschen Städten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge beschlossen wurden, stand dies auch in Niedersachsen zur Diskussion. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte bislang in Hannover und Oldenburg geklagt. Auch in Osnabrück drohte sie mit einer Klage. Die rot-schwarze Landesregierung verwies jedoch darauf, dass die Grenzwerte auch durch andere Maßnahmen wie neue Mobilitätskonzepte erreicht werden könnten.

Vor allem dafür hatte das Land im vorigen November den vier niedersächsischen Städten, die schon seit Langem besonders hohe Stickoxid-Werte aufwiesen, eine Finanzspritze von 20 Millionen Euro gewährt. Neben Hannover, Oldenburg und Osnabrück profitierte davon auch Hildesheim.

Bildtext:
Da waren′s nur noch zwei: Der Neumarkt in Osnabrück ist einer der beiden Orte in Niedersachsen, an denen der Grenzwert für Stickstoffdioxid im Jahr 2019 noch überschritten wurde.
Foto:
Michael Gründel

Kommentar
Die Luft ist rein

Was wurde da nicht alles getönt – und gelogen. Die Autos sind schuld! Es geht nur mit Verboten! Von anderer Seite ebenfalls: Die Messstationen liegen falsch! Die Landwirtschaft ist der wahre Grund! Nun belegt die Entwicklung, dass auf dem Höhepunkt der Debatte um eine zu hohe Konzentration vornehmlich des Stickoxids statt schlechter Luft viel heiße Luft die Diskussion beherrschte. Die Schadstoffkonzentration in Niedersachsen sinkt an den landesweiten Problempunkten jedenfalls signifikant, und das, obwohl sich die Regierung unter Ministerpräsident Stephan Weil früh vom allgemeinen Verbotstrend abgesetzt und örtliche Aktionspläne für ausreichend erachtet hatte. Viel zu lasch, kritisierten seinerzeit die Autogegner. Sie lagen falsch, müssen sie heute zugeben.

Der Verlauf ruft eine Lehre in Erinnerung, die der Volksmund bereits kennt: Wer am lautesten schreit, hat selten recht. Dass anhand der eher geringen Überschreitungen bei gleichzeitig fortlaufender Erneuerung des Fahrzeugbestands der verkehrsbedingte Stickstoffausstoß automatisch sinkt, lag auf der Hand. Es sei denn, man wollte die Messwerte der Stationen und die Abschalttricks der Hersteller zum Vehikel nehmen, um mobilitätspolitische Vorstellungen grundsätzlicher Art voranzutreiben. Das kann man ja wollen. Aber das nächste Mal doch bitte auf Basis der Realität. Man will ja kein Luftleugner sein, oder wie das dann hieße. b.ewert@ noz.de

Christopher Bredow, Burkhard Ewert