20.01.2020

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Was wird aus dem ehemaligen Finanzamt?

Depot-Gruppe traut sich zu, was der Stadt zu riskant war

Osnabrück Die Depot-Immobiliengruppe in Osnabrück hat das ehemalige Finanzamt an der Hannoverschen Straße gekauft. Aus der Zukunft der Liegenschaft macht der Geschäftsführer ein Geheimnis.

Die Depot Commercial Grundbesitz GmbH mit Sitz am Kollegienwall in Osnabrück hat den Zuschlag für das Objekt im Fledder bekommen. Der Preis: 1, 21 Millionen Euro. Die Firma ist eine neue Tochtergesellschaft der Depot-Gruppe und eigens für dieses Projekt gegründet worden, wie Depot-Geschäftsführer Deniz Polat auf Anfrage erklärte.

Der Kauf befinde sich „ im finalen Zuge der Vertragsabwicklung″, so Polat. Deshalb könne er zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Angaben machen, wie das Gelände künftig genutzt werden solle. „ Im Frühling können wir über Details sprechen″, sagte Polat am Freitag.

Stadt wollte nicht

Das ehemalige Finanzamt Osnabrück-Land steht seit drei Jahren leer. Es ist in den frühen Fünfzigerjahren gebaut worden und diente 2016/ 17 vorübergehend als Notunterkunft für Flüchtlinge. Das Land hatte die knapp 4000 Quadratmeter große Liegenschaft für 850 000 Euro zum Kauf angeboten. 20 Interessenten gaben Gebote ab. Die Depot-Gruppe erhielt für 1, 21 Millionen Euro den Zuschlag. Auch die Stadt hatte konkrete Kaufabsichten, zog sich aber nach einem Ratsbeschluss im Herbst 2019 zurück. Das Gebäude ist stark mit Asbest belastet. Der Eigenbetrieb Immobilien der Stadt bezifferte die Sanierungskosten auf knapp 24 Millionen Euro. Eine Summe, die SPD-Fraktionschef Frank Henning anzweifelt. Die SPD hatte sich vergeblich für den Kauf eingesetzt. Henning wirft CDU/ BOB und Grünen vor, mit ihrem Nein zum Kauf der Stadt einen Vermögensschaden zugefügt und Entwicklungschancen genommen zu haben.

Sachlicher Fehler

Grünen-Fraktionschef Volker Bajus wies die Kritik am Freitag zurück. „ Man kann ja durchaus unterschiedlicher Meinung sein, ob sich die Stadt mit einem asbestbelasteten Gebäude belasten soll. Wir wundern uns aber über die sachlichen Fehler in der Stellungnahme der SPD″, wird Bajus in einer Mitteilung der Grünen zitiert. „ Mehreinnahmen, die durch einen Weiterverkauf des Gebäudes eventuell hätten erzielt werden können, hätten wir an den Vorbesitzer, das Land, abtreten müssen. Von daher ist diese Kritik abstrus.″ Das hätte Henning eigentlich wissen müssen, wenn er in den Sitzungen richtig zugehört hätte. Die Grünen lehnten die Idee, dass sich die Stadt Osnabrück an Immobilien-Spekulationen beteiligt und daraus Profit zieht, überdies aus grundsätzlichen Erwägungen ab. Bajus: „ Das halten wir für politisch fragwürdig. So geht man nicht mit Steuergeld um.″

Der Fraktionschef sieht darüber hinaus keinen Anlass, an der Kostenschätzung des städtischen Eigenbetriebes Immobilien zu zweifeln. Klar sei, dass die Stadt als öffentlicher Bauherr beim Umgang mit Schadstoffen eine Vorbildfunktion habe und jegliches Risiko bei der Nutzung besonders sorgfältig prüfen müsse. Die Verwaltung habe daher – auch unter Beteiligung des der SPD angehörenden Finanzdezernenten – eine nachvollziehbare Rechnung aufgemacht. „ Demnach wäre uns das Gebäude zu teuer gekommen, zumal es aufgrund der Lage für Wohnzwecke nun überhaupt nicht infrage gekommen wäre″, so Bajus. Wenn ein privater Investor das anders einschätze, sei das seine Sache und sein Risiko.

Reine Spekulation

Frank Henning konterte am Wochenende die Kritik der Grünen. Die Annahme, das Land hätte von der Stadt den Mehrerlös (von 350 000 Euro) zurückfordern können, entbehre jeglicher Grundlage und sei „ reine Spekulation″. Eine solche Klausel hätte in einen Kaufvertrag zwischen Stadt und Land aufgenommen werden müssen. „ Aufgrund der schwarz-grünen Verweigerungshaltung kam es aber nicht zu Vertragsverhandlungen zwischen Stadt und Land″, so Henning.

Die SPD-Fraktion im Rat hatte sich für einen Kauf des ehemaligen Finanzamtes eingesetzt. Eine Mehrheit aus CDU/ BOB und Grünen sagte dazu im Oktober 2019 Nein.

Bildtext:
Die Rückseite des alten Finanzamtes an der Hannoverschen Straße, das jetzt für 1, 21 Millionen Euro an eine Osnabrücker Immobilien-Gruppe verkauft wurde.
Foto:
Hinrichs

Wilfried Hinrichs