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1.
Erscheinungsdatum:
12.09.2011
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
Knappe Mehrheit für Rot-Grün
Zwischenüberschrift:
Verluste für CDU, SPD und FDP – Piratenpartei neu im Rat vertreten
Artikel:
Originaltext:
OSNABRÜCK.
Es
gibt
einen
klaren
Gewinner
dieser
Ratswahl:
die
Grünen.
Mit
21
Prozent
Stimmenanteil
konnten
sie
fast
9
Prozentzulegen.
Und
damit
zugleich
Rot-
Grün
eine
Mehrheit
sichern.
Mit
der
Piratenpartei
mischt
eine
neue
Partei
in
der
Stadtpolitik
mit.
Insgesamt
sind
es
jetzt
acht
Parteien.
Stärkste
Partei
im
Osnabrücker
Rat
bleibt
die
CDU.
Auch
wenn
sie
3,
3
Prozent
Stimmen
verlor,
liegt
sie
dennoch
mit
35,
1
Prozent
vorne.
Verluste
musste
auch
die
SPD
einstecken.
Sie
rutschte
von
34,
5
Prozent
im
Jahr
2006
dieses
Mal
unter
30
Prozent.
Am
schlimmsten
aber
trafes
die
FDP:
Das
Ergebnis
der
Liberalen
wurde
mehr
als
halbiert.
Statt
mit
fünf
werden
sie
künftig
nur
noch
mit
zwei
Ratsmitgliedern
vertreten
sein.
Gleich
stark
ist
künftig
die
Linke,
die
zwar
nur
knapp
ein
Prozent
mehr
Stimmen
bekam,
ihren
Sitzanteil
aber
verdoppelte.
Beider
UWG
reichte
es
trotz
leichter
Gewinne
nur
für
ein
Mandat.
Mit
der
Piratenpartei
zieht
eine
neue
politische
Kraft
ins
Rathaus.
Die
MDU,
die
Muslimisch
Demokratische
Union,
hätte
es
aufgrund
der
extrem
niedrigen
Wahlbeteiligung
fast
geschafft
und
wäre
beinahe
mit
nur
etwas
über
einem
Prozent
Stimmenanteil
ins
Rathaus
eingezogen.
Die
SPD
kann
sich
bei
ihrem
nun
nicht
mehr
so
kleinen
grünen
Juniorpartner
bedanken,
dass
sie
nun
zusammen
26
der
50
Stimmen
stellen
und
damit
eine
Mehrheit
haben.
Hinzu
kommt
reinrechnerisch
die
Stimme
von
Oberbürgermeister
Boris
Pistorius
(SPD)
,
der
nicht
zur
Wahl
stand.
Das
bürgerliche
Lager
von
CDU
und
FDP
kommt
zusammen
auf
20
Stimmen.
Zu
Beginn
der
ablaufenden
Ratsperiode
hatten
Rot-
Grün
und
Schwarz-
Gelb
gemeinsam
je
24
Sitze.
Nachdem
die
Wüsten-
Gymnasiasten
eingangs
einen
Absturz
der
SPD
auf
26
Prozent
prognostiziert
hatten,
hatte
OB
Boris
Pistorius
gefürchtet,
dass
mit
einem
Parteien
mix
die
Mehrheitsbildung
noch
schwieriger
werden
könnte
als
es
bisher
war.
Bildtexte:
Die
erste
Gesprächsrunde:
Frank
Henning,
Wulf-
Siegmar
Mierke,
Fritz
Brickwedde,
Thomas
Thiele,
Michael
Hagedorn
und
Giesela
Brandes-
Steggewentz
werden
von
Moderator
Frank
Henrichvark
befragt.
Foto:
Michael
Hehmann
KOMMENTAR
Regierenwird
anders
Der
Genosse
Trend
hat
die
Osnabrücker
SPD
nicht
so
sehr
beflügelt,
wie
es
die
Landtagswahlen
der
vergangenen
Monate
vielleicht
erwarten
ließen.
Zusammen
mitden
kräftig
gestärkten
Grünen
reicht
es
aber
für
eine
Mehrheit.
Das
schafft
neue
Verhältnisse
im
Rathaus,
nachdem
fünf
Jahrelang
mit
wechselnden
Mehrheiten
regiert
wurde.
Für
die
Demokratie
war
das
gut,
für
die
Wähler
war
es
manchmal
unübersichtlich,
weil
die
Konturen
verschwammen.
Den
Grünen,
die
vor
Selbstbewusstsein
strotzen,
wird
die
neue
Rollenicht
leicht
fallen.
Mit
dem
Aufwärtstrend,
der
auch
auf
Stuttgart
21
und
Fukushima
zurückgeht,
wurden
Neulinge
in
den
Rat
gespült,
die
sich
bis
vor
Kurzem
gar
nicht
für
Kommunalpolitik
interessiert
haben.
Für
die
CDU
halten
sich
die
Verluste
zwar
in
Grenzen,
aber
im
Rathaus
bleibt
ihr
nur
die
Rolle
der
Opposition.
Es
stellt
sich
die
Frage,
ob
die
Kampagne
gegen
das
Shopping-
Center
am
Neumarkt
wirklich
bei
den
Wählern
angekommen
ist.
Böse
abgestraft
wurde
die
FDP
für
die
Politik
der
Bundespartei.
Mit
zwei
Sitzen
hat
sie
im
neuen
Rat
nicht
mehr
Gewicht
als
die
Linke,
die
jetzt
auf
Fraktionsstärke
angewachsen
ist.
Dass
sich
die
Wahlbeteiligung
um
ein
halbes
Prozent
verbessert
hat,
ist
kein
Trost.
Hier
steckt
die
Herausforderung
an
alle
Politiker,
ihre
Themen
bürgernäher
zu
präsentieren.
rll@
noz.de
Autor:
Ulrike Schmidt, Rainer Lahmann-Lammert