12.09.2011

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Knappe Mehrheit für Rot-Grün

Verluste für CDU, SPD und FDP – Piratenpartei neu im Rat vertreten

OSNABRÜCK. Es gibt einen klaren Gewinner dieser Ratswahl: die Grünen. Mit 21 Prozent Stimmenanteil konnten sie fast 9 Prozentzulegen. Und damit zugleich Rot-Grün eine Mehrheit sichern. Mit der Piratenpartei mischt eine neue Partei in der Stadtpolitik mit. Insgesamt sind es jetzt acht Parteien.

Stärkste Partei im Osnabrücker Rat bleibt die CDU. Auch wenn sie 3, 3 Prozent Stimmen verlor, liegt sie dennoch mit 35, 1 Prozent vorne. Verluste musste auch die SPD einstecken. Sie rutschte von 34, 5 Prozent im Jahr 2006 dieses Mal unter 30 Prozent.
Am schlimmsten aber trafes die FDP: Das Ergebnis der Liberalen wurde mehr als halbiert. Statt mit fünf werden sie künftig nur noch mit zwei Ratsmitgliedern vertreten sein. Gleich stark ist künftig die Linke, die zwar nur knapp ein Prozent mehr Stimmen bekam, ihren Sitzanteil aber verdoppelte. Beider UWG reichte es trotz leichter Gewinne nur für ein Mandat.
Mit der Piratenpartei zieht eine neue politische Kraft ins Rathaus. Die MDU, die Muslimisch Demokratische Union, hätte es aufgrund der extrem niedrigen Wahlbeteiligung fast geschafft und wäre beinahe mit nur etwas über einem Prozent Stimmenanteil ins Rathaus eingezogen. Die SPD kann sich bei ihrem nun nicht mehr so kleinen grünen Juniorpartner bedanken, dass sie nun zusammen 26 der 50 Stimmen stellen und damit eine Mehrheit haben. Hinzu kommt reinrechnerisch die Stimme von Oberbürgermeister Boris Pistorius (SPD), der nicht zur Wahl stand. Das bürgerliche Lager von CDU und FDP kommt zusammen auf 20 Stimmen. Zu Beginn der ablaufenden Ratsperiode hatten Rot-Grün und Schwarz-Gelb gemeinsam je 24 Sitze.
Nachdem die Wüsten-Gymnasiasten eingangs einen Absturz der SPD auf 26 Prozent prognostiziert hatten, hatte OB Boris Pistorius gefürchtet, dass mit einem Parteien mix die Mehrheitsbildung noch schwieriger werden könnte als es bisher war.

Bildtexte:
Die erste Gesprächsrunde: Frank Henning, Wulf-Siegmar Mierke, Fritz Brickwedde, Thomas Thiele, Michael Hagedorn und Giesela Brandes-Steggewentz werden von Moderator Frank Henrichvark befragt.
Foto:
Michael Hehmann

KOMMENTAR
Regierenwird anders

Der Genosse Trend hat die Osnabrücker SPD nicht so sehr beflügelt, wie es die Landtagswahlen der vergangenen Monate vielleicht erwarten ließen. Zusammen mitden kräftig gestärkten Grünen reicht es aber für eine Mehrheit. Das schafft neue Verhältnisse im Rathaus, nachdem fünf Jahrelang mit wechselnden Mehrheiten regiert wurde. Für die Demokratie war das gut, für die Wähler war es manchmal unübersichtlich, weil die Konturen verschwammen.
Den Grünen, die vor Selbstbewusstsein strotzen, wird die neue Rollenicht leicht fallen. Mit dem Aufwärtstrend, der auch auf Stuttgart 21 und Fukushima zurückgeht, wurden Neulinge in den Rat gespült, die sich bis vor Kurzem gar nicht für Kommunalpolitik interessiert haben.
Für die CDU halten sich die Verluste zwar in Grenzen, aber im Rathaus bleibt ihr nur die Rolle der Opposition. Es stellt sich die Frage, ob die Kampagne gegen das Shopping-Center am Neumarkt wirklich bei den Wählern angekommen ist. Böse abgestraft wurde die FDP für die Politik der Bundespartei. Mit zwei Sitzen hat sie im neuen Rat nicht mehr Gewicht als die Linke, die jetzt auf Fraktionsstärke angewachsen ist.
Dass sich die Wahlbeteiligung um ein halbes Prozent verbessert hat, ist kein Trost. Hier steckt die Herausforderung an alle Politiker, ihre Themen bürgernäher zu präsentieren.
rll@ noz.de

Ulrike Schmidt, Rainer Lahmann-Lammert