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1.
Erscheinungsdatum:
22.11.2019
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
Lastenradförderung: Ja? Nein? Was denn nun?
Zwischenüberschrift:
Nach Absage aus Hannover legt die Stadt wohl eigenes Programm auf
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück
Im
Januar
hatte
der
Rat
ein
Förderprogramm
für
private
Lastenräder
beschlossen.
Urspünglich
sollte
das
Geld
aus
Mitteln
der
sogenannten
VW-
Strafmilliarde
kommen,
die
der
Autokonzern
im
Zuge
des
Betrugs
mit
Abgaswerten
ans
Land
zahlen
musste.
100
Millionen
Euro
sollen
in
klimaschonende
Maßnahmen
im
Verkehr
fließen.
Die
Stadt
Osnabrück
darf
aber
kein
Geld
davon
für
eine
private
Lastenradförderung
nutzen,
heißt
es
in
einer
Mitteilung
der
Verwaltung
für
den
Umweltausschuss.
Das
habe
das
Land
der
Stadt
mitgeteilt.
Die
Grünen
wollen
es
dabei
nicht
belassen
und
kriegen
Unterstützung
aus
den
anderen
Fraktionen.
„
Schade,
dass
die
Klärung
mit
Hannover
so
lange
gedauert
hat.
Nach
der
bedauerlichen
Absage
der
Landesregierung
haben
wir
in
den
aktuellen
Haushaltsberatungen
eine
Förderung
aus
dem
städtischen
Haushalt
ins
Gespräch
gebracht″,
sagt
Volker
Bajus,
Fraktionschef
der
Grünen
im
Rat.
„
Die
ersten
Reaktionen
aus
den
Fraktionen
waren
positiv,
was
keine
Überraschung
ist,
da
schon
der
Beschluss
im
Januar
von
einer
sehr
breiten
Mehrheit
getragen
wurde.
Entschieden
ist
aber
noch
nichts.
Das
letzte
Wort
dazu
hat
jetzt
der
Rat
im
Dezember.″
Geld
aus
dem
Haushalt
In
den
Änderungsanträgen
für
den
Haushalt
2020
findet
sich
tatsächlich
der
neue
Punkt
„
Förderung
Lastenfahrräder″,
unterstützt
von
CDU,
BOB,
SPD,
Grüne,
FDP
und
Linke.
100
000
Euro
sollen
dafür
im
kommenden
Jahr
aus
Mitteln
der
Stadt
zur
Verfügung
gestellt
werden,
weitere
je
100
000
Euro
in
den
Folgejahren.
Wie
hoch
die
Förderung
pro
Rad
sein
soll,
geht
aus
dem
Änderungsantrag
nicht
hervor.
Die
Verwaltung
hatte
schon
zuvor
eine
Förderrichtlinie
für
die
Anschaffung
privater
Lastenräder
erarbeitet.
Und
die
hat
es
in
sich:
Insgesamt
400
000
Euro
sieht
sie
für
die
Förderung
für
die
Jahre
2020
bis
2022
vor
–
200
000
Euro
im
ersten
Jahr
und
je
100
000
für
die
Jahre
2021
und
2022.
Da
könnte
es
Osnabrück
selbst
mit
Münster
aufnehmen.
Das
dortige
Förderprogramm
hatte
200
000
Euro
für
das
Jahr
2019
umfasst
–
und
das
Geld
war
ratzfatz
weg.
Bis
zu
1500
Euro
Die
Kernpunkte
der
von
der
Osnabrücker
Verwaltung
ausgearbeiteten
Förderrichtlinie:
Die
Förderhöhe
beträgt
25
Prozent
des
Kaufpreises,
maximal
aber
500
Euro
für
neue
Lastenräder
und
1500
Euro
für
neue
E-
Lastenräder.
Pro
Person
wird
ein
Rad
gefördert.
Unternehmen
können
bis
zu
drei
Räder
je
Antrag
gefördert
bekommen.
Ein
gefördertes
Rad
muss
mindestens
drei
Jahre
im
Eigentum
des
Käufers
bleiben.
Rat
muss
entscheiden
Bislang
ist
die
Richtlinie
nur
ein
theoretischer
Entwurf.
Die
Verwaltung
vertritt
die
Ansicht,
dass
ein
Förderprogramm
helfen
würde,
mehr
Lasten
vom
Auto
auf
das
„
umweltfreundliche
und
emissionsfreie″
Rad
zu
bekommen.
Sie
bittet
daher
um
Rückmeldung,
ob
das
Förderprogramm
dennoch
und
aus
eigenen
Mitteln
umgesetzt
werden
soll.
Die
bekommt
sie
nun
womöglich
nach
der
Ratssitzung
im
Dezember.
Die
geplante
Lastenradförderung
geht
auf
einen
Antrag
der
Grünen
aus
dem
Januar
zurück.
Bildtext:
Mehr
Lasten
aufs
Rad:
Die
Verwaltung
erachtet
das
als
sinnvoll.
Foto:
www.pd-
f.de/
Kay
Tkatzik
Autor:
Jörg Sanders