22.11.2019

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Nun bleibt nur noch die Klage gegen den Zauberwürfel

Stadt wird Widerspruch einer Versicherung zurückweisen

Osnabrück Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat am Mittwoch entschieden: Die Bauarbeiten am Zauberwürfel am Neumarkt können weitergehen. Die Stadt Osnabrück sieht sich bestätigt und wird den Widerspruch einer Versicherung gegen die Baugenehmigung des Hotels nun ablehnen.

Geringer Abstand

Der Versicherung gehört das Grundstück neben dem künftigen Hotel. Darauf steht das Gebäude, in dem sich unter anderem H& M befindet. Nach Ansicht der Versicherung wird das Hotel mit sechs Meter Abstand zu nah an ihrem Gebäude stehen. Der Blick auf das eigene Gebäude werde genommen, zudem werde das Hotel ihm zu viel Licht nehmen.

Nach dem Urteil aus Lüneburg pocht die Stadt auf den Weiterbau des Hotels. „ Sollte die Antragstellerin den Widerspruch nun nicht von sich aus zurückziehen, wird die Stadt ihn zurückweisen″, teilte Oberbürgermeister Wolfgang Griesert auf Anfrage mit. Nach den beiden Urteilen aus Osnabrück und Lüneburg sieht sie sich schließlich bestätigt. „ Ich freue mich, dass das Gericht die Position der Verwaltung bestätigt hat, weil so eine Fortsetzung der privaten Baumaßnahme vor H& M möglich ist″, so Griesert.

Per Eilantrag hatte die Versicherung einen Baustopp erreichen wollen. Doch das Verwaltungsgericht Osnabrück lehnte ab (Az. 2 B 16/ 19). Die Versicherung ging in die nächste Instanz, und das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg wies die Beschwerde gegen den Beschluss des Osnabrücker Verwaltungsgerichts zurück (Az. 1 ME 117/ 19). Kurzfristig wird es also keinen Baustopp geben.

Nun hat die Versicherung nur noch zwei Optionen: den Bau des Hotels akzeptieren oder gegen die Ablehnung des Widerspruchs der Stadt klagen. Dann gäbe es irgendwann ein normales Gerichtsverfahren mit einer Beweisaufnahme. In den Eilverfahren hatten die Gerichte lediglich nach Aktenlage entschieden.

B-Plan seit 2014 wirksam

Am Neumarkt entsteht derzeit ein Drei-Sterne-Hotel mit 80 Zimmern. Der Bebauungsplan 525 für den Zauberwürfel ist seit dem August 2014 wirksam. Die Baugenehmigung erteilte die Stadt im November 2018. Die Gerichte gaben der Stadt recht: Schließlich habe die Versicherung seit 2014 Zeit gehabt, gegen den damals wirksam gewordenen Bebauungsplan vorzugehen. Das habe sie versäumt.

Bildtext:
Direkt vor dem Gebäude, in dem sich H& M befindet, entsteht derzeit das Hotel mit 80 Zimmern.
Grafik:
B& B Projekt GmbH

Jörg Sanders