21.11.2019

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Kein Baustopp am Neumarkt

Oberverwaltungsgericht trifft Entscheidung zum „Zauberwürfel″

Osnabrück Muss der Hotelbau am Neumarkt gestoppt werden? Nein, meint das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg (OVG), das am Mittwoch in der Sache entschieden hat. Das Gericht wies die Beschwerde einer Versicherung gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Osnabrück vom 3. September dieses Jahres zurück und bestätigte die Entscheidung des Osnabrücker Gerichts (Az. 1 ME 117/ 19). Damit darf der Hotelbau am Neumarkt weitergehen, sagte ein OVG-Sprecher unserer Redaktion.Abstand zu gering?

Die Eigentümerin des Nachbargrundstücks, eine Versicherung, hatte mit einem Eilantrag gegen die Baugenehmigung – einem Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz – einen Stopp der Bauarbeiten am Zauberwürfel erreichen wollen. Ihrer Ansicht nach wird das Hotel mit sechs Meter Abstand zu nah am eigenen Grundstück stehen. Das Gebäude darauf beherbergt unter anderem die Modekette H& M. Das Verwaltungsgericht Osnabrück lehnte den Eilantrag ab (Az. 2 B 16/ 19). Die Versicherung legte daraufhin Beschwerde beim OVG ein.

Grundlage der Bauarbeiten ist ein im August 2014 in Kraft getretener Bebauungsplan (B-Plan 525). Dieser reduziert den Abstand zwischen den beiden Gebäuden auf das 0, 125-Fache der Gebäudehöhe. Die Versicherung befürchtet, durch das neue Hotel werde dem eigenen Gebäude zu viel Licht genommen, das eigene Gebäude werde optisch verdrängt.

Die Beschwerde gegen das Urteil des Osnabrücker Gerichts wies der 1. Senat des OVG nun zurück. Mängel am wirksamen Bebauungsplan könnten nicht mehr geltend gemacht werden, sagte der OVG-Sprecher. Und damals, im Planaufstellungsverfahren, habe die Versicherung sie nicht geltend gemacht. Zudem sei der Hotelbau in der geplanten Form nicht zu beanstanden, so das Gericht weiter. Dass das H& M-Gebäude künftig mehr Schatten abbekomme, sei hinzunehmen. Das komme schließlich nicht überraschend, der B-Plan sei immerhin seit 2014 wirksam. Das hatte im September auch das Verwaltungsgericht Osnabrück entschieden: Um gegen den wirksamen Bebauungsplan nach so langer Zeit vorzugehen, müssten schon schwerwiegende Gründe vorliegen.

Die Stadt begrüßt die Nachricht aus Lüneburg. „ Das Urteil ist gut für die Stadt, weil es am Neumarkt weitergehen kann″, sagte Stadtsprecher Sven Jürgensen auf Anfrage.Jetzt bleibt nur die Klage

Das OVG war die zweite und letzte Instanz, die die Versicherung für einen kurzfristigen Baustopp einschalten konnte. Nun kann sie noch gegen den Bau klagen. In einem Hauptsacheverfahren gäbe es dann eine Beweisaufnahme, doch das würde lange dauern. In den beiden Eilverfahren hatten die Gerichte lediglich nach Aktenlage entschieden. Sollte die Versicherung auch ein solches Hauptsacheverfahren verlieren, könnte es erneut das OVG in Lüneburg anrufen und Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts einlegen – sofern das Osnabrücker Gericht diese zuließe.

Was wäre denn gewesen, wenn das OVG der Beschwerde im Eilverfahren stattgegeben hätte? Dann hätte das Lüneburger Gericht die aufschiebende Wirkung angeordnet. Das hätte nichts anderes bedeutet als: sofortiger Baustopp. Dann wiederum wäre die Stadt am Zuge gewesen, denn die Versicherung hatte einen Widerspruch gegen die Baugenehmigung eingelegt. Bei der Stadt ruht das Widerspruchsverfahren: Sie wollte zuerst die Entscheidung des OVG abwarten. Sollte die Stadt den Widerspruch nun ablehnen, was als sicher gilt, kann die Versicherung klagen.

Am Neumarkt laufen seit Monaten die Arbeiten am „ Baulos 2″, dem Hotel, das als Zauberwürfel bekannt ist.

Bildtext:
Das Baulos 2 im Juli dieses Jahres: Inzwischen ist dort eine tiefe Baugrube zu sehen.
Das Hotel werde künftig zu dicht an dem Gebäude stehen, in dem unter anderem H& M ansässig ist – das ist zumindest die Befürchtung der Versicherung.
Foto:
Jörn Martens, Michael Gründel
Grafik:
B& B Projekt GmbH

Jörg Sanders