12.11.2019

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Osnabrück schwimmt im Geld

Warum ist Osnabrück auf einmal so reich?

Finanzchef meldet satten Millionenüberschuss für 2019

Osnabrück Das laufende Haushaltsjahr wird deutlich besser als gedacht. Finanzchef Thomas Fillep geht von einem Überschuss im städtischen Haushalt von knapp 18 Millionen Euro aus – gut zehn Millionen Euro mehr als in der ursprünglichen Planung angesetzt. Die noch gute Wirtschaftslage und niedrigere Ausgaben bescheren der Stadt zum vierten Mal hintereinander einen unerwartet hohen Überschuss. Insgesamt um 55 Millionen Euro wichen die Planungen und die tatsächlichen Ergebnisse seit 2015 voneinander ab. Die Stadt nutzte den Geldsegen zur Schuldentilgung und Straßensanierung. In den kommenden Jahren werden Überschüsse gebraucht, um hohe Investitionen schultern zu können. Über 400 Millionen Euro will die Stadt in den Straßenbau und die Schulsanierungen stecken.

Osnabrück Kennen Sie dieses belebende Gefühl: Sie kontrollieren zum Ende des Monats Ihr Konto und stellen fest, dass viel mehr Geld übrig ist als gedacht. In einem normalen Familienhaushalt kommt das bestimmt selten vor. Aber die Stadt erlebt dieses Gefühl jetzt ständig. Warum ist Osnabrück plötzlich so reich?

Wie funktioniert Haushaltsplanung? Eine Familie rechnet in Monaten, eine Stadt in Jahren. Jeweils im Dezember verabschiedet der Stadtrat den Haushaltsplan für das folgende Jahr. Darin steht, wie viel Geld die Stadt voraussichtlich einnehmen und wofür sie das Geld ausgeben will. Zweimal im Jahr legt dann die Finanzverwaltung den Politikern den sogenannten Controllingbericht vor, der Wunsch und Wirklichkeit vergleicht. Auf der Basis der jeweils aktuellen Zahlen rechnen die Finanzexperten im Laufe des Jahres hoch, ob der Haushaltsplan eingehalten wird. Und in diesem Jahr wird der Plan erneut nicht eingehalten: Er wird wieder positiv übertroffen.

Wie steht es aktuell um die Finanzen? Die Experten hatten für dieses Jahr einen Überschuss von 7, 8 Millionen Euro vorausberechnet. Der Zwischenbericht, den die Finanzverwaltung jetzt dem Finanzausschuss vorlegte, sagt zum Ende des Jahres einen Überschuss von 17, 7 Millionen voraus – 9, 9 Millionen Euro mehr. Die Einnahmen liegen um 5, 2 Millionen Euro höher als gedacht, die Ausgaben unterschreiten den Plan um 4, 7 Millionen Euro.

Woher kommt das zusätzliche Geld? Die Eigenbetriebe liefern höhere Gewinne ab, die Vergnügungssteuer bringt 1, 4 Millionen Euro mehr ein, und die Gewerbesteuer liegt um gut eine Million Euro über Plan. Auf der anderen Seite liegen die Zinsaufwendungen um 1, 3 Millionen niedriger. Die größte Abweichung meldet der Fachbereich Soziales: Bei den Ausgaben für die Grundsicherung (Unterkunft und Heizung) werden 4, 5 Millionen Euro weniger ausgegeben. Das liegt an der guten wirtschaftlichen Lage. Das Jobcenter betreut in diesem Jahr weniger Leistungsempfänger als erwartet.

Was kommt vom Überschuss beim Bürger an? Wahrscheinlich wenig. Denn einen großen Teil des Überschusses wird die Stadt vermutlich dazu nutzen, das Minus auf ihrem Girokonto zu verringern. In den schlechten Jahren konnte die Stadt die laufenden Ausgaben nur bezahlen, indem sie ihr Girokonto überzog. Sie nahm Liquiditätskredite auf. Ein Normalbürger zahlt dafür bei seiner Bank zweistellige Zinssätze, wenn sein Konto in die roten Zahlen rutscht. Kommunen zahlen fast keine Zinsen. Deshalb tat es der Stadt auch nicht wirklich weh, dass dieses Minus Jahr für Jahr größer wurde. Zurzeit liegt es bei knapp unter 100 Millionen Euro und soll in den kommenden Jahren nach und nach verringert werden.

Wie reagiert die Politik auf den überraschenden Geldsegen? In der vergangenen Woche haben die interfraktionellen Haushaltsberatungen begonnen. Das heißt, die Spitzen und Finanzexperten der Fraktionen setzen sich zusammen und handeln den Haushaltsplan für 2020 aus. Grundlage ist der Entwurf, den Finanzchef Thomas Fillep im September dem Rat vorgelegt hat. Angesichts des erneut guten Ergebnisses in diesem Jahr wachsen die Begehrlichkeiten. Die Politik möchte Neues schaffen und Wünsche der Wähler erfüllen.

Welche Rolle spielt der Finanzchef? Vor dem vollen Tresor steht Finanzchef Thomas Fillep Wache. Er pocht darauf, dass die Stadt ihre Ausgaben im Griff behält. Fillep meint damit die konsumtiven Ausgaben – zum Beispiel für Personal, Sachkosten, Zuschüsse. Jede neue Aufgabe, jedes neue Projekt löst Folgekosten aus, die langfristig den Haushalt belasten. Andererseits ist Fillep spendabel, wenn es um Investitionen geht. Die Stadt will in den kommenden vier Jahren über 400 Millionen Euro in Schulen, Straßen und Infrastruktur investieren. Sie macht dafür einen Haufen neue Schulden, nämlich zusätzlich 150 Millionen Euro in vier Jahren, schafft dafür aber auch entsprechende Werte. Die Stadt nutzt die gute wirtschaftliche Lage und die niedrigen Zinsen also nicht dafür, Schulden abzubauen, sondern löst den Investitionsstau der vergangenen Jahrzehnte auf.

Bildtext:
Der Hüter des Schatzes: Thomas Fillep.
Zeichung:
Gerhad Mester

Kommentar
Der gewiefte Finanzchef

Immer neue Überraschungen: Der Osnabrücker Finanzchef Thomas Fillep rechnet zunächst klein, um am Ende große Zahlen und goldene Abschlüsse präsentieren zu können. Das hat Methode – und die müsste einigen Leuten ziemlich gegen den Strich gehen.

Die Fillep′sche Methode läuft so: Er präsentiert dem Rat einen konservativ kalkulierten Plan, in dem die Ausgaben hoch und die erwarteten Einnahmen tief angesetzt werden. So würde auch die sprichwörtlich sparsame Hausfrau aus Schwaben handeln. Aber: Man kann es auch übertreiben.

2015 wurde so aus einem geplanten Minus von fünf Millionen plötzlich ein Überschuss von zehn Millionen Euro. Ein Jahr später, im Doppelhaushalt 2016/ 17, korrigierte Fillep den Überschuss von zunächst geplanten sieben auf über 19 Millionen. Und im Vorjahr meldete der Kämmerer den bislang größten Sprung: von knapp zwei Millionen auf über 30 Millionen Überschuss. Solche (positiven) Differenzen zwischen Plan und Ist sind kein Zufall und kein Ergebnis einer nur konservativen Rechnung. Sie sind Kalkül.

Fillep hält damit die Hand auf dem Geld und verhindert, dass die Politik zu freigiebig bei Konsumausgaben wird. Er entzieht aber auch den Politikern ein Stück ihres Gestaltungsspielraums – und sie erfahren erst hinterher, dass sie diesen Spielraum gehabt hätten. Für die überraschenden Überschüsse liefert Fillep nämlich oft einen Verwendungszweck gleich mit. 2017 zum Beispiel schob der Finanzchef einfach zwölf Millionen Euro in eine Rücklage zur Straßensanierung. Die Fraktionen wurden vor vollendete Tatsachen gestellt.

Auf Bürger und Steuerzahler kann das System Fillep beruhigend wirken. Die gewählten Vertreter im Rat dürften sich das eigentlich nicht bieten lassen. w.hinrichs@ noz.de

Wilfried Hinrichs