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1.
Erscheinungsdatum:
12.11.2019
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
Osnabrück schwimmt im Geld
Warum ist Osnabrück auf einmal so reich?
Zwischenüberschrift:
Finanzchef meldet satten Millionenüberschuss für 2019
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück
Das
laufende
Haushaltsjahr
wird
deutlich
besser
als
gedacht.
Finanzchef
Thomas
Fillep
geht
von
einem
Überschuss
im
städtischen
Haushalt
von
knapp
18
Millionen
Euro
aus
–
gut
zehn
Millionen
Euro
mehr
als
in
der
ursprünglichen
Planung
angesetzt.
Die
noch
gute
Wirtschaftslage
und
niedrigere
Ausgaben
bescheren
der
Stadt
zum
vierten
Mal
hintereinander
einen
unerwartet
hohen
Überschuss.
Insgesamt
um
55
Millionen
Euro
wichen
die
Planungen
und
die
tatsächlichen
Ergebnisse
seit
2015
voneinander
ab.
Die
Stadt
nutzte
den
Geldsegen
zur
Schuldentilgung
und
Straßensanierung.
In
den
kommenden
Jahren
werden
Überschüsse
gebraucht,
um
hohe
Investitionen
schultern
zu
können.
Über
400
Millionen
Euro
will
die
Stadt
in
den
Straßenbau
und
die
Schulsanierungen
stecken.
Osnabrück
Kennen
Sie
dieses
belebende
Gefühl:
Sie
kontrollieren
zum
Ende
des
Monats
Ihr
Konto
und
stellen
fest,
dass
viel
mehr
Geld
übrig
ist
als
gedacht.
In
einem
normalen
Familienhaushalt
kommt
das
bestimmt
selten
vor.
Aber
die
Stadt
erlebt
dieses
Gefühl
jetzt
ständig.
Warum
ist
Osnabrück
plötzlich
so
reich?
Wie
funktioniert
Haushaltsplanung?
Eine
Familie
rechnet
in
Monaten,
eine
Stadt
in
Jahren.
Jeweils
im
Dezember
verabschiedet
der
Stadtrat
den
Haushaltsplan
für
das
folgende
Jahr.
Darin
steht,
wie
viel
Geld
die
Stadt
voraussichtlich
einnehmen
und
wofür
sie
das
Geld
ausgeben
will.
Zweimal
im
Jahr
legt
dann
die
Finanzverwaltung
den
Politikern
den
sogenannten
Controllingbericht
vor,
der
Wunsch
und
Wirklichkeit
vergleicht.
Auf
der
Basis
der
jeweils
aktuellen
Zahlen
rechnen
die
Finanzexperten
im
Laufe
des
Jahres
hoch,
ob
der
Haushaltsplan
eingehalten
wird.
Und
in
diesem
Jahr
wird
der
Plan
erneut
nicht
eingehalten:
Er
wird
wieder
positiv
übertroffen.
Wie
steht
es
aktuell
um
die
Finanzen?
Die
Experten
hatten
für
dieses
Jahr
einen
Überschuss
von
7,
8
Millionen
Euro
vorausberechnet.
Der
Zwischenbericht,
den
die
Finanzverwaltung
jetzt
dem
Finanzausschuss
vorlegte,
sagt
zum
Ende
des
Jahres
einen
Überschuss
von
17,
7
Millionen
voraus
–
9,
9
Millionen
Euro
mehr.
Die
Einnahmen
liegen
um
5,
2
Millionen
Euro
höher
als
gedacht,
die
Ausgaben
unterschreiten
den
Plan
um
4,
7
Millionen
Euro.
Woher
kommt
das
zusätzliche
Geld?
Die
Eigenbetriebe
liefern
höhere
Gewinne
ab,
die
Vergnügungssteuer
bringt
1,
4
Millionen
Euro
mehr
ein,
und
die
Gewerbesteuer
liegt
um
gut
eine
Million
Euro
über
Plan.
Auf
der
anderen
Seite
liegen
die
Zinsaufwendungen
um
1,
3
Millionen
niedriger.
Die
größte
Abweichung
meldet
der
Fachbereich
Soziales:
Bei
den
Ausgaben
für
die
Grundsicherung
(Unterkunft
und
Heizung)
werden
4,
5
Millionen
Euro
weniger
ausgegeben.
Das
liegt
an
der
guten
wirtschaftlichen
Lage.
Das
Jobcenter
betreut
in
diesem
Jahr
weniger
Leistungsempfänger
als
erwartet.
Was
kommt
vom
Überschuss
beim
Bürger
an?
Wahrscheinlich
wenig.
Denn
einen
großen
Teil
des
Überschusses
wird
die
Stadt
vermutlich
dazu
nutzen,
das
Minus
auf
ihrem
Girokonto
zu
verringern.
In
den
schlechten
Jahren
konnte
die
Stadt
die
laufenden
Ausgaben
nur
bezahlen,
indem
sie
ihr
Girokonto
überzog.
Sie
nahm
Liquiditätskredite
auf.
Ein
Normalbürger
zahlt
dafür
bei
seiner
Bank
zweistellige
Zinssätze,
wenn
sein
Konto
in
die
roten
Zahlen
rutscht.
Kommunen
zahlen
fast
keine
Zinsen.
Deshalb
tat
es
der
Stadt
auch
nicht
wirklich
weh,
dass
dieses
Minus
Jahr
für
Jahr
größer
wurde.
Zurzeit
liegt
es
bei
knapp
unter
100
Millionen
Euro
und
soll
in
den
kommenden
Jahren
nach
und
nach
verringert
werden.
Wie
reagiert
die
Politik
auf
den
überraschenden
Geldsegen?
In
der
vergangenen
Woche
haben
die
interfraktionellen
Haushaltsberatungen
begonnen.
Das
heißt,
die
Spitzen
und
Finanzexperten
der
Fraktionen
setzen
sich
zusammen
und
handeln
den
Haushaltsplan
für
2020
aus.
Grundlage
ist
der
Entwurf,
den
Finanzchef
Thomas
Fillep
im
September
dem
Rat
vorgelegt
hat.
Angesichts
des
erneut
guten
Ergebnisses
in
diesem
Jahr
wachsen
die
Begehrlichkeiten.
Die
Politik
möchte
Neues
schaffen
und
Wünsche
der
Wähler
erfüllen.
Welche
Rolle
spielt
der
Finanzchef?
Vor
dem
vollen
Tresor
steht
Finanzchef
Thomas
Fillep
Wache.
Er
pocht
darauf,
dass
die
Stadt
ihre
Ausgaben
im
Griff
behält.
Fillep
meint
damit
die
konsumtiven
Ausgaben
–
zum
Beispiel
für
Personal,
Sachkosten,
Zuschüsse.
Jede
neue
Aufgabe,
jedes
neue
Projekt
löst
Folgekosten
aus,
die
langfristig
den
Haushalt
belasten.
Andererseits
ist
Fillep
spendabel,
wenn
es
um
Investitionen
geht.
Die
Stadt
will
in
den
kommenden
vier
Jahren
über
400
Millionen
Euro
in
Schulen,
Straßen
und
Infrastruktur
investieren.
Sie
macht
dafür
einen
Haufen
neue
Schulden,
nämlich
zusätzlich
150
Millionen
Euro
in
vier
Jahren,
schafft
dafür
aber
auch
entsprechende
Werte.
Die
Stadt
nutzt
die
gute
wirtschaftliche
Lage
und
die
niedrigen
Zinsen
also
nicht
dafür,
Schulden
abzubauen,
sondern
löst
den
Investitionsstau
der
vergangenen
Jahrzehnte
auf.
Bildtext:
Der
Hüter
des
Schatzes:
Thomas
Fillep.
Zeichung:
Gerhad
Mester
Kommentar
Der
gewiefte
Finanzchef
Immer
neue
Überraschungen:
Der
Osnabrücker
Finanzchef
Thomas
Fillep
rechnet
zunächst
klein,
um
am
Ende
große
Zahlen
und
goldene
Abschlüsse
präsentieren
zu
können.
Das
hat
Methode
–
und
die
müsste
einigen
Leuten
ziemlich
gegen
den
Strich
gehen.
Die
Fillep′sche
Methode
läuft
so:
Er
präsentiert
dem
Rat
einen
konservativ
kalkulierten
Plan,
in
dem
die
Ausgaben
hoch
und
die
erwarteten
Einnahmen
tief
angesetzt
werden.
So
würde
auch
die
sprichwörtlich
sparsame
Hausfrau
aus
Schwaben
handeln.
Aber:
Man
kann
es
auch
übertreiben.
2015
wurde
so
aus
einem
geplanten
Minus
von
fünf
Millionen
plötzlich
ein
Überschuss
von
zehn
Millionen
Euro.
Ein
Jahr
später,
im
Doppelhaushalt
2016/
17,
korrigierte
Fillep
den
Überschuss
von
zunächst
geplanten
sieben
auf
über
19
Millionen.
Und
im
Vorjahr
meldete
der
Kämmerer
den
bislang
größten
Sprung:
von
knapp
zwei
Millionen
auf
über
30
Millionen
Überschuss.
Solche
(positiven)
Differenzen
zwischen
Plan
und
Ist
sind
kein
Zufall
und
kein
Ergebnis
einer
nur
konservativen
Rechnung.
Sie
sind
Kalkül.
Fillep
hält
damit
die
Hand
auf
dem
Geld
und
verhindert,
dass
die
Politik
zu
freigiebig
bei
Konsumausgaben
wird.
Er
entzieht
aber
auch
den
Politikern
ein
Stück
ihres
Gestaltungsspielraums
–
und
sie
erfahren
erst
hinterher,
dass
sie
diesen
Spielraum
gehabt
hätten.
Für
die
überraschenden
Überschüsse
liefert
Fillep
nämlich
oft
einen
Verwendungszweck
gleich
mit.
2017
zum
Beispiel
schob
der
Finanzchef
einfach
zwölf
Millionen
Euro
in
eine
Rücklage
zur
Straßensanierung.
Die
Fraktionen
wurden
vor
vollendete
Tatsachen
gestellt.
Auf
Bürger
und
Steuerzahler
kann
das
System
Fillep
beruhigend
wirken.
Die
gewählten
Vertreter
im
Rat
dürften
sich
das
eigentlich
nicht
bieten
lassen.
w.hinrichs@
noz.de
Autor:
Wilfried Hinrichs