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1.
Erscheinungsdatum:
12.10.2019
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
OB und Rat sollten geschlossen zurücktreten
Zwischenüberschrift:
Leserbriefe
Artikel:
Originaltext:
Zur
aktuellen
Situation
am
Neumarkt,
u.
a.
zum
Artikel
„,
Wir
lassen
uns
nicht
erpressen′
–
Ratsfraktionen
bieten
Centerinvestor
gemeinsam
die
Stirn″
(Ausgabe
vom
24.
September)
.
„[...]
Wie
ist
es
den
Entscheidungsträgern
noch
möglich,
morgens
in
den
Spiegel
zu
sehen,
wenn
sie
mit
denselben
Augen
auf
eins
der
Herzstücke
unserer
Stadt
schauen?
Der
Absturz
der
Johannisstraße
ist
dermaßen
augenscheinlich,
rasant
und
unbeschreiblich
unwürdig
für
die
gesamte
Stadt,
dass
mir
jeder
Anwohner
und
jeder
Unternehmer,
Arbeitnehmer
und
so
weiter
vor
Ort
nur
noch
leid
tun
kann.
Wie
kann
sich
eine
Stadtverwaltung
derart
von
einem
Investor
(ohne
jeglichen
Bezug
zur
Stadt)
derart
vorführen
lassen?
Wie
kann
dieser
,
Centerentwickler′
(der
genau
das
ja
gar
nicht
tut
und
auch
nicht
vorhat)
allen
Ernstes
noch
lapidar
behaupten,
es
könne
noch
zehn
(!)
Jahre
dauern,
bis
sich
am
Neumarkt
etwas
tut
[...].
Das
ist
so
bitter,
so
erbärmlich
und
anmaßend,
dass
mir
als
Anwohner
nur
noch
bleibt,
es
den
vielen
traditionsreichen
Unternehmern
gleichzutun
und
diesen
Teil
der
Stadt
zu
verlassen.
Dem
peinlichen
Trauerspiel
an
sich
kann
man
als
Bewohner
der
Stadt
schlichtweg
nicht
entgehen.
Fakt
ist:
Die
Stadtverwaltung
hat
versagt
und
zieht
bis
heute
nicht
alle
nötigen
rechtlichen
Register,
um
diesen
Erpressern
zu
zeigen,
wer
am
längeren
Hebel
sitzt.
Ob
die
Macht
der
Investment-
Manager
so
weit
reicht,
den
Alltag
von
Tausenden
von
Menschen
seit
Langem
und
für
lange
Zeit
negativ
zu
beeinflussen
und
das
Gesicht
der
Stadt
nachhaltig
mit
zu
prägen?
Dann
ist
das
maximal
verstörend.
Oder
hat
die
Stadt
längst
die
Kontrolle
über
den
Prozess
verloren?
Dann
haben
die
Einwohner
ein
Recht
darauf,
das
zu
erfahren!
Ob
ein
Immobilien-
und
Investmentunternehmen
169
108
Menschen
[...]
zur
Geisel
nehmen
kann,
ohne
sich
irgendeines
Gegenwindes
erwehren
zu
müssen?
Es
ist
eine
Schande,
und
bisher
hat
noch
kein
Amt-
und
Würdenträger
hieraus
Konsequenzen
gezogen.″
Malte
Vossiek
Osnabrück
„,
Wir
lassen
uns
nicht
erpressen′
und
,
Pokern
mit
hohem
Einssatz′
klingen
wie
das
Pfeifen
im
Wald.
Ich
meine,
dass
wir
uns
der
Wirklichkeit
nähern
sollten.
,
Wie
teuer
dürfen
die
Center-
Flächen
werden?
′
Diese
Frage
beantwortet
uns
zunächst
Unibail
Rodamco
Westfield
(URW)
.
Die
Vordenker
des
Plans
B
und
die
Konzeptgruppe
müssen
einsehen,
dass
weder
Stadtrat,
Bauausschuss
noch
Planungsamt,
geschweige
denn
eine
noch
so
wohlmeinende
Bürgerinitiative
auch
nur
die
Spur
einer
Chance
für
eine
Wende
in
Sachen
,
Neumarkt-
Einkaufszentrum′
mit
ihrer
rechtlichen
Konzeptlosigkeit
herbeiführen
können.
Dafür
gibt
es
gravierende
baurechtliche
Gründe.
Eigentümer
und
Investor
der
betreffenden
Grundstücke
für
das
bislang
vorgesehene
Einkaufszentrum
haben
einen
Bauantrag
gestellt
und
einen
Rechtsanspruch
auf
Erteilung
einer
Baugenehmigung.
Der
Antrag
leidet
möglicherweise
nur
noch
an
fehlenden
Voraussetzungen.
Das
könnte
bekannte
Verzögerungstaktik
des
Investors
sein,
um
Zeit
zu
gewinnen,
birgt
möglicherweise
aber
eine
Chance,
rechtliche
Schritte
gegen
das
Vorhaben
einzuleiten.
Nach
Ableisten
der
Formalitäten
jedoch
muss
eine
Baugenehmigung
erteilt
werden.
Damit
hätten
Eigentümer
und
Investor
den
Wert
ihrer
Immobilie
vergoldet,
denn
man
muss
wissen,
dass
der
natürliche
Wert
einer
freien
oder
auch
bebauten
Immobilie
mit
der
Kombination
mit
einer
Baugenehmigung
um
ein
Vielfaches
steigen
kann,
besonders
dann,
wenn
wie
im
vorliegenden
Fall
eine
bevorzugte
Innenstadtlage
gegeben
wäre.
Ein
späterer
Antrag
auf
Teil-
Nutzungsänderung
ist
nicht
viel
mehr
als
eine
Formalie.
Was
um
alles
in
der
Welt
sollte
URW
veranlassen,
bei
einer
beabsichtigten
Vermarktung
nicht
das
Höchstgebot
zu
erwarten?
,
Räume
für
Hochschule,
Wohnungen,
Büros
und
Geschäfte′
würden
sich
für
Osnabrücker
Verhältnisse
unter
diesen
Umständen
nicht
rechnen.
Das
bedeutet,
dass
Spekulanten
die
Bühne
betreten
könnten.
Auf
einer
einmal
erteilten
Baugenehmigung
könnte
sich
URW,
aus
welchen
Gründen
auch
immer,
drei
Jahre
und
nach
Ablauf
mit
Verlängerung
weitere
drei
Jahre
lang
ausruhen,
um
die
Marktlage
in
Osnabrück
weiter
zu
beobachten.
Damit
wäre
die
Spekulationsabsicht
erwiesen.
Ein
Spekulationsvorwurf
wäre
ein
Ansatz.
Einen
Imageschaden
muss
ein
weltweit
agierender
Konzern,
dem
es
ausschließlich
um
wirtschaftliche
Gewinne
geht,
nicht
fürchten.
Das
Gegenteil
glauben
nur
Fantasten.
Eine
Veränderungssperre
für
das
Grundstück
ist
aus
rechtlichen
Gründen
wohl
ausgeschlossen,
da
ein
Bauantrag
vorliegt.
Dagegen
sollten
die
Qualität
des
Bauantrags
und
die
Möglichkeit
eines
umgehenden
Enteignungsverfahrens
geprüft
werden,
denn
Handhabe
dazu
bieten
das
Grundgesetz,
das
spekulative
Verhalten
des
Investors
und
das
erhebliche
Interesse
der
Allgemeinheit
an
der
zügigen
Entwicklung
und
Anbindung
der
historischen
Neustadt.
Ein
Enteignungsvorgang
würde
mithilfe
einer
gerichtlich
angeordneten
realistischen
Bewertung
und
mit
Hinweis
auf
einen
möglichen
Schaden
in
der
Stadtentwicklung
im
öffentlichen
Interesse
beschleunigt
werden
können.
Der
Vorgang
müsste
mit
einer
messerschaften
Begründung
untermauert
werden,
um
die
Gefahr
einer
Revision
zu
minimieren.″
Stefan
Middelberg
Osnabrück
„
Seit
Jahrzehnten
ist
der
Rat
der
Stadt
Osnabrück
nicht
in
der
Lage,
das
Problem
,
Neumarkt
und
Johannisstraße′
zu
lösen.
Mehrere
Gutachten
wurden
gemacht,
mehrere
Entwürfe
von
Planern
entwickelt
und
vorgestellt.
Es
macht
mittlerweile
keinen
Sinn
mehr
zu
fragen,
wer
an
diesem
Desaster
schuld
ist,
wer
welche
Entscheidungsschwäche
zeigte,
es
würde
lediglich
das
Schauspiel
durch
ein
Schwarze-
Peter-
Spiel
fortgesetzt.
[...]
In
der
freien
Wirtschaft
wären
Manager
[...]
schon
längst
wegen
Versagens
gefeuert
worden.
In
der
Politik
oder
Stadtverwaltung
gilt
Versagen
offensichtlich
nicht
als
Fehler
von
Verantwortlichen.
Ich
fordere
den
Oberbürgermeister
und
den
Stadtrat
auf
zurückzutreten.
Es
muss
zu
Neuwahlen
und
Neubesetzungen
kommen,
und
hoffentlich
kommen
dann
kompetente
Verantwortliche
auf
die
Stellen.
Die
Bürger
der
Stadt
sollten
sich
das
Versagen
nicht
bieten
lassen!
Ihre/
Unserer
Stadt
wird
nämlich
ruiniert.
[...]″
Hans-
Jürgen
Kurtz
Osnabrück
Autor:
Malte Vossiek, Stefan Middelberg, Hans-Jürgen Kurtz