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1.
Erscheinungsdatum:
05.10.2019
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
Was wurde aus der Lastenrad-Förderung?
Zwischenüberschrift:
Im Januar beschlossen – aber immer noch nicht da
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück
Hannover,
Münster,
Lingen,
Wallenhorst
und
viele
andere
Kommunen
machen
es
längst,
Osnabrück
lässt
auf
sich
warten.
Im
Januar
hatte
der
Rat
der
Stadt
beschlossen,
Lastenräder
zu
fördern.
Was
ist
daraus
geworden?
Vorweg:
Das
Förderprogramm
soll
wohl
auch
weiterhin
kommen.
Doch
wann,
das
steht
noch
in
den
Sternen.
Denn
„
die
Finanzierung
soll
über
die
Mittel
erfolgen,
die
das
Land
der
Stadt
Osnabrück
aus
der
sogenannten
,
VW-
Milliarde′
zur
Verfügung
stellt″,
sagt
Stadtsprecher
Gerhard
Meyering
auf
Anfrage.Initiative
der
Grünen
Die
Osnabrücker
Grünen
hatten
eine
Förderung
für
Lastenfahrräder
im
Januar
dieses
Jahres
auf
die
Agenda
des
Rats
gesetzt.
Sie
würden
immer
beliebter,
und
im
innerstädtischen
Verkehr
sei
man
damit
mitunter
schneller
unterwegs
als
mit
Autos.
Ende
Januar
beschloss
der
Rat
also,
Lastenräder
befristet
zu
fördern
–
mit
dem
Geld
aus
der
VW-
Strafmilliarde,
aus
der
100
Millionen
Euro
in
klimaschonende
Maßnahmen
im
Verkehr
fließen
sollen.
Problem
nur:
Es
ist
noch
unklar,
welche
Bedingungen
das
Land
an
die
Verwendung
des
Geldes
aus
der
VW-
Strafzahlung
knüpft,
und
davon
wiederum
hängt
die
Förderung
für
Lastenräder
ab.
Meyering:
„
Eine
Beantwortung
der
Frage,
ob
die
Landesmittel
zur
Förderung
von
privaten
oder
gewerblich
genutzten
Lastenrädern
eingesetzt
werden
können,
ist
bisher
vom
Umweltministerium
leider
nicht
erfolgt.″
Das
Umweltministerium
lässt
also
auf
sich
warten.
Und
warten.
Im
Mai
hatten
die
Grünen
bereits
den
aktuellen
Sachstand
in
Erfahrung
bringen
wollen.
Die
Verwaltung
antwortete
und
teilte
mit,
nicht
vor
Ende
Mai
mit
einer
Aussage
aus
Hannover
zu
rechnen,
ob
und
inwieweit
die
Stadt
mit
dem
VW-
Geld
private
Lastenräder
fördern
darf.
Dass
die
ganz
Sache
so
lange
dauert,
sorgt
nicht
unbedingt
für
viel
Freude
beim
Fraktionschef
der
Osnabrücker
Grünen.
Volker
Bajus
dazu
auf
Anfrage:
„
Ich
bin
auch
nicht
begeistert,
dass
das
so
lange
dauert.
Ich
muss
aber
akzeptieren,
dass
–
nicht
zuletzt
wegen
einiger
Grünen-
Initiativen
–
die
Fachverwaltung
mit
zusätzlichen
Aufträgen
ziemlich
ausgelastet
ist.
So
bleibt
dann
manche
gute
Idee
länger
liegen,
als
ihr
guttut.″
Dabei
ist
die
Verwaltung
in
der
Sache
bislang
keineswegs
untätig
gewesen,
versichert
Meyering.
Sie
habe
sich
bereits
kundig
gemacht:
„
Aus
den
bereits
vorhandenen
Programmen
anderer
Städte
wird
ersichtlich,
dass
es
hinsichtlich
der
Ausgestaltung
diverse
Möglichkeiten
gibt
–
in
Bezug
auf
den
Gegenstand
der
Förderung,
den
Empfängerkreis,
den
Umfang
der
Förderung
et
cetera.″
Derzeit
würde
die
Verwaltung
die
Regeln
eines
solchen
Förderprogramms
durchdenken.
Anschließend
sollen
diese
der
Politik
vorgestellt
werden.
Nach
der
Klärung
der
Finanzierung
könne
ein
Förderprogramm
zügig
an
den
Start
gehen.
Einige
Kommunen
in
Deutschland
haben
Förderprogramme
aufgelegt,
auch
in
unserer
Region
–
etwa
in
Wallenhorst,
Lingen
und
Münster.
In
Wallenhorst
und
Lingen
gibt
es
bis
zu
500
Euro
vom
Kaufpreis
zurück
–
unabhängig
von
der
VW-
Strafe.
In
der
Regel
fördern
Kommunen
die
Anschaffung
mit
500
bis
1000
Euro
pro
Lastenrad;
denn
insbesondere
die
mit
einem
E-
Motor
ausgestatteten
sind
nicht
gerade
ein
Schnäppchen.
Ein
Qualitätslastenrad
mit
E-
Motor
erleichtert
das
Bankkonto
um
4000
bis
6000
Euro.
Bildtext:
Lastenräder
werden
immer
beliebter
–
nicht
nur
bei
Privatpersonen,
sondern
auch
unter
Handwerkern.
Foto:
www.pd-
f.de/
Kay
Tkatzik
Der
Osnabrücker
Rat
und
das
Lastenrad-
Förderprogramm
Die
SPD
hatte
einem
Förderprogramm
zugestimmt,
allerdings
zeitlich
befristet.
Wegen
der
hohen
Anschaffungskosten
müssten
zudem
sichere
Unterstellmöglichkeiten
in
der
Stadt
entwickelt
werden,
hieß
es.
Auch
die
damals
noch
existente
Ratsgruppe
UWG/
Piraten
sprach
sich
für
eine
Förderung
aus,
forderte
zugleich
aber
eine
gute
Infrastruktur
für
die
großen
Räder.
Auch
sei
eine
Abwrackprämie
denkbar.
Der
Bund
Osnabrücker
Bürger
(BOB)
hatte
ebenfalls
eine
Förderung
befürwortet.
Lastenräder
könnten
helfen,
den
Verkehr
zu
entlasten.
Dem
schloss
sich
auch
die
CDU-
Fraktion
an.
Die
FDP-
Fraktion
gab
zu
bedenken,
die
Infrastruktur
in
der
Stadt
sei
nicht
auf
Lastenräder
ausgelegt.
Die
Linke
sprach
sich
gegen
eine
Förderung
aus
–
zumindest
wenn
es
um
den
Kauf
geht.
Es
sei
ratsamer,
Lastenräder
zu
fördern,
die
sich
jeder
Bürger
kostenlos
ausleihen
kann.
Autor:
Jörg Sanders