05.10.2019

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Was wurde aus der Lastenrad-Förderung?

Im Januar beschlossen – aber immer noch nicht da

Osnabrück Hannover, Münster, Lingen, Wallenhorst und viele andere Kommunen machen es längst, Osnabrück lässt auf sich warten. Im Januar hatte der Rat der Stadt beschlossen, Lastenräder zu fördern. Was ist daraus geworden?

Vorweg: Das Förderprogramm soll wohl auch weiterhin kommen. Doch wann, das steht noch in den Sternen. Denn „ die Finanzierung soll über die Mittel erfolgen, die das Land der Stadt Osnabrück aus der sogenannten , VW-Milliarde′ zur Verfügung stellt″, sagt Stadtsprecher Gerhard Meyering auf Anfrage.Initiative der Grünen

Die Osnabrücker Grünen hatten eine Förderung für Lastenfahrräder im Januar dieses Jahres auf die Agenda des Rats gesetzt. Sie würden immer beliebter, und im innerstädtischen Verkehr sei man damit mitunter schneller unterwegs als mit Autos. Ende Januar beschloss der Rat also, Lastenräder befristet zu fördern – mit dem Geld aus der VW-Strafmilliarde, aus der 100 Millionen Euro in klimaschonende Maßnahmen im Verkehr fließen sollen.

Problem nur: Es ist noch unklar, welche Bedingungen das Land an die Verwendung des Geldes aus der VW-Strafzahlung knüpft, und davon wiederum hängt die Förderung für Lastenräder ab. Meyering: „ Eine Beantwortung der Frage, ob die Landesmittel zur Förderung von privaten oder gewerblich genutzten Lastenrädern eingesetzt werden können, ist bisher vom Umweltministerium leider nicht erfolgt.″

Das Umweltministerium lässt also auf sich warten. Und warten. Im Mai hatten die Grünen bereits den aktuellen Sachstand in Erfahrung bringen wollen. Die Verwaltung antwortete und teilte mit, nicht vor Ende Mai mit einer Aussage aus Hannover zu rechnen, ob und inwieweit die Stadt mit dem VW-Geld private Lastenräder fördern darf.

Dass die ganz Sache so lange dauert, sorgt nicht unbedingt für viel Freude beim Fraktionschef der Osnabrücker Grünen. Volker Bajus dazu auf Anfrage: „ Ich bin auch nicht begeistert, dass das so lange dauert. Ich muss aber akzeptieren, dass – nicht zuletzt wegen einiger Grünen-Initiativen – die Fachverwaltung mit zusätzlichen Aufträgen ziemlich ausgelastet ist. So bleibt dann manche gute Idee länger liegen, als ihr guttut.″

Dabei ist die Verwaltung in der Sache bislang keineswegs untätig gewesen, versichert Meyering. Sie habe sich bereits kundig gemacht: „ Aus den bereits vorhandenen Programmen anderer Städte wird ersichtlich, dass es hinsichtlich der Ausgestaltung diverse Möglichkeiten gibt – in Bezug auf den Gegenstand der Förderung, den Empfängerkreis, den Umfang der Förderung et cetera.″

Derzeit würde die Verwaltung die Regeln eines solchen Förderprogramms durchdenken. Anschließend sollen diese der Politik vorgestellt werden. Nach der Klärung der Finanzierung könne ein Förderprogramm zügig an den Start gehen.

Einige Kommunen in Deutschland haben Förderprogramme aufgelegt, auch in unserer Region – etwa in Wallenhorst, Lingen und Münster. In Wallenhorst und Lingen gibt es bis zu 500 Euro vom Kaufpreis zurück – unabhängig von der VW-Strafe.

In der Regel fördern Kommunen die Anschaffung mit 500 bis 1000 Euro pro Lastenrad; denn insbesondere die mit einem E-Motor ausgestatteten sind nicht gerade ein Schnäppchen. Ein Qualitätslastenrad mit E-Motor erleichtert das Bankkonto um 4000 bis 6000 Euro.

Bildtext:
Lastenräder werden immer beliebter – nicht nur bei Privatpersonen, sondern auch unter Handwerkern.
Foto:
www.pd-f.de/ Kay Tkatzik

Der Osnabrücker Rat und das Lastenrad-Förderprogramm

Die SPD hatte einem Förderprogramm zugestimmt, allerdings zeitlich befristet. Wegen der hohen Anschaffungskosten müssten zudem sichere Unterstellmöglichkeiten in der Stadt entwickelt werden, hieß es.

Auch die damals noch existente Ratsgruppe UWG/ Piraten sprach sich für eine Förderung aus, forderte zugleich aber eine gute Infrastruktur für die großen Räder. Auch sei eine Abwrackprämie denkbar.

Der Bund Osnabrücker Bürger (BOB) hatte ebenfalls eine Förderung befürwortet. Lastenräder könnten helfen, den Verkehr zu entlasten. Dem schloss sich auch die CDU-Fraktion an.

Die FDP-Fraktion gab zu bedenken, die Infrastruktur in der Stadt sei nicht auf Lastenräder ausgelegt.

Die Linke sprach sich gegen eine Förderung aus – zumindest wenn es um den Kauf geht. Es sei ratsamer, Lastenräder zu fördern, die sich jeder Bürger kostenlos ausleihen kann.

Jörg Sanders