05.09.2019

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Programm für die Johannisstraße

Hilfe für die kaputte Johannisstraße

Rat will Sofortprogramm anschieben / Startschuss für Aufhebung des Neumarkt-Center-Bebauungsplans

Osnabrück Die Stadt nimmt sich nach dem Aus fürs Neumarkt-Center und der wegen Problemen mit dem Beton aufgeschobenen Straßensanierung nun der Johannisstraße an. Solange am Neumarkt Stillstand herrscht, soll es Sofortmaßnahmen für die verwahrlost wirkende Einkaufsstraße geben. Es gehe darum, „ dass die Aufenthaltsqualität in der Johannisstraße steigt, sodass wir die Übergangszeit, die ja wohl noch ein paar Jahre dauern wird, für die Anwohner verträglich gestalten können″, sagte Michael Hagedorn (Grüne). Seine Fraktion hatte das Sofortprogramm vorgeschlagen, die CDU erweiterte es um das Neumarktquartier – in der Hoffnung, in Absprache mit den Center-Investoren die leer stehenden Gebäude und Flächen nutzen zu können, etwa als Kreativquartier mit offenen Ateliers.

Osnabrück Notdürftig geflickter Asphalt, schmutzige Straßenlaternen und immer wieder Pöbeleien: Das ist die vordere Johannisstraße. Die ansässigen Einzelhändler hatten nach diversen Hilferufen an die Stadt in den letzten vier Jahren schon resigniert. Nichts tat sich, niemand von Rat und Verwaltung ließ sich blicken. Stattdessen ging es steil bergab: Für 2018 verzeichnete der Handelsmonitor einen Passantenrückgang um 25 Prozent – nach einem Minus um 20 Prozent im Jahr 2017.

Jetzt haben die Grünen die Problemstraße auf die politische Agenda gesetzt, und der Rat beriet am Dienstagabend über ein Zehn-Punkte-Sofortprogramm, dessen Details noch im Stadtentwicklungsausschuss näher besprochen werden sollen. Bis dahin soll die Verwaltung aber die vorgeschlagenen Punkte schon prüfen: 1. Zwischennutzungen für die leer stehenden Gebäude, 2. Benennung eines Quartiers- und Baustellenmanagers, 3. Durchführung von Kulturveranstaltungen im Quartier,

4. „ Grundsäuberung des Eingangsbereichs der Johannisstraße und der Arkaden sowie Maßnahmen zur Unterbindung von Vandalismus, besonders im Bereich von Arkaden und Durchgängen″, 5. Aufwertung durch Möblierung, 6. Organisation eines Quartiersweihnachtsmarkts, 7. Spezielle Quartiersveranstaltungen wie der Hollandmarkt, 8. Auflegung eines Quartiersfonds für nachbarschaftliche Aktivitäten, 9. Ausweitung von Außengastronomie, 10. Schaffung von Aufenthaltsflächen und Sitzgelegenheiten im Umfeld und Prüfung weiteren Stadtgrüns.

Die CDU erweiterte das Ganze noch um das gesamte Neumarktquartier. Die Verwaltung solle prüfen, „ ob und wie eine kreative Zwischennutzung bis zum Rückbau der Gebäude und Flächen im Neumarktquartier (inklusive Johannisstraße) in Abstimmung mit dem Investor Unibail Rodamco Westfield und Neumarkt 14 möglich ist″. Die Konzeptgruppe Plan B habe dazu „ viele gute Vorschläge″ gemacht. Dabei solle auch geprüft werden, das ehemalige Parkhaus Wöhrl für Kunstprojekte zu nutzen.

FDP entschuldigt sich

Es war Zeit für eine Entschuldigung, fand FDP-Ratsherr Oliver Hasskamp: „ Die vordere Johannisstraße ist seit der Neupflasterung der Großen Straße vor 20 Jahren sträflich vernachlässigt worden″, sagte er. „ Wir möchten uns für die Versäumnisse in der Johannisstraße bei den Bürgerinnen und Bürgern entschuldigen.″ Und Heiko Panzer (SPD) bezeichnete es als den „ eigentlichen Skandal″, dass für die Verbesserung der Situation in der Johannisstraße überhaupt ein Antrag nötig sei. „ Wir haben den Oberbürgermeister beauftragt und beauftragt, dass er sich um die Johannisstraße kümmern muss″, so Panzer. „ Wir wollen, dass die Johannisstraße genauso zur Chefsache wird wie der Neumarkt″, forderte Susanne Hambürger dos Reis (SPD).

Keine Mehrheit fand der Vorschlag der FDP, den Busverkehr auch in Zukunft aus der Johannisstraße herauszuhalten. Laut Volker Bajus von den Grünen und SPD-Mann Panzer hat es eine Umfrage unter den Kaufleuten gegeben – und die sei mit 60 zu 40 Prozent pro Busse ausgefallen. Aktuell ist die Straße baustellenbedingt noch busfrei. Bis vor Kurzem hatten die Stadtwerke dort die Kanalisation erneuert.

Druck auf Investoren

Der Rat beschloss in derselben Sitzung noch, die Center-Investoren unter Druck zu setzen, und erteilte den Startschuss für das Verfahren zur Aufhebung des Center-Bebauungsplans. Lediglich der Bund Osnabrücker Bürger (BOB) warnte, das sei riskant. Denn über dem Verfahren schwebt die Angst vor Schadenersatzforderungen. Zwar hat Unibail Rodamco Westfield im Juni mitgeteilt, das Center nicht mehr bauen zu wollen. Doch einen Durchführungsvertrag hat die Stadt mit der eigens fürs Center gegründeten Neumarkt 14 Projektgesellschaft geschlossen – und der gehört neben Unibail auch noch Immobilienkaufmann Theodor Bergmann an.

Laut Verwaltung hat die Neumarkt 14 Projektgesellschaft der Stadt am 20. August schriftlich mitgeteilt, „ dass die öffentliche Verlautbarung der Unibail Rodamco Westfield Germany GmbH, dass sie das Einkaufszentrum nicht mehr realisieren wolle, nicht namens der Vorhabenträgerin erfolgt sei″. Und, zitiert die Verwaltung die Projektgesellschaft weiter: „ Da zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht feststehe, dass die vereinbarten Durchführungsfristen nicht eingehalten würden, könne die Stadt Osnabrück im Falle der Aufhebung des Bebauungsplans Planentschädigungsansprüche nicht zurückweisen.″

Bildtext:
Hier schlendert kaum noch jemand, um shoppen zu gehen, das belegen auch die Zahlen aus dem jüngsten Handelsmonitor.
Fotos:
Gert Westdörp

Kommentar
Reichlich spät

Die Johannisstraße ist zu einem Schandfleck verkommen. Wer regelmäßig dort ist, kann dem Niedergang zusehen, der sich auch in die einmündenden Seminarstraße und Große Rosenstraße ausgebreitet hat. Alkoholkonsum und unverhohlener Drogenhandel sind das eine – das katastrophale Erscheinungsbild der Straße das andere: Glasscherben, beschmierte leere Schaufenster, Uringestank.

Dass die Osnabrücker Ratspolitiker nun reagieren und sich der Straße annehmen, dürften die ansässigen Kaufleute nur mit einem müden Lächeln quittieren. Zu lange sind ihre Hilferufe scheinbar ungehört verhallt.

Es ist vier Jahre her, dass die Anlieger sich öffentlich über die Probleme beschwerten, die mit der Verlagerung eines Teils der Alkoholszene vom Salzmarkt in Richtung Neumarkt einhergingen. Vier Jahre, in denen provisorische Bushaltestellen und Baustellenlärm ihren Alltag bestimmten, während die Ratspolitiker sich über das Auf oder Zu des Neumarktes für Autofahrer stritten.

Wenn die Stadt diejenigen Ladeninhaber halten will, die trotz dramatisch zurückgegangener Passantenzahlen und Umsatzeinbußen bis jetzt durchgehalten haben, dann muss schnellstens etwas geschehen. Sonst wird bald das nächste Geschäft schließen. Und jeder weitere Leerstand wird die Johannisstraße noch ein Stück hässlicher machen.

s.dorn@ noz.de

Sandra Dorn