04.09.2019

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Stadt plant Investitionen in Rekordhöhe

Stadt will „Investitionsturbo zünden″

Haushaltsentwurf des Kämmerers sieht Rekordinvestitionen für 2020 bis 2023 vor

Osnabrück Die Stadt will in den kommenden Jahren so viel Geld wie nie zuvor in die Hand nehmen, um in ihre Infrastruktur zu investieren: Mehr als 100 Millionen Euro sollen jährlich nach den Vorstellungen von Finanzchef Thomas Fillep ausgegeben werden. Gestern Abend stellte der städtische Kämmerer in der Ratssitzung seinen Haushaltsentwurf für 2020 vor. In Schulen und Sportanlagen, Straßen und Radwege, in die Feuerwehr sowie in den Ausbau von Kitaplätzen sollen nächstes Jahr 95 Millionen Euro fließen. „ Wir haben noch nie so viel in unsere Straßen und Fahrradwege investiert″, sagte Fillep. Finanziert werden soll das alles mit Krediten – das heißt, der Schuldenstand der Stadt wird steigen. Die Ratsfraktionen werden nun bis Ende des Jahres über die einzelnen Posten im Haushaltsentwurf beraten.

Osnabrück 95 Millionen Euro: So viel will die Stadt Osnabrück im kommenden Jahr investieren – vor allem in Straßen und Radwege, Schulen und Kitas und das Theater. Es ist ein neuer Rekord, den der Haushaltsentwurf von Finanzchef Thomas Fillep vorsieht.

Osnabrücks Kämmerer sprach von einer „ Spätsommerphase beim Haushaltshoch″, als er in der Ratssitzung gestern seinen Haushaltsentwurf einbrachte. „ Jetzt ist Schluss mit lustig. Jetzt geht es um unser Geld″, so Fillep. Die Stadt müsse sich „ auf den Herbst und vielleicht sogar auf den Winter vorbereiten.″ Doch in den nächsten Jahren will Osnabrück noch mal einen „ Investitionsturbo zünden″, wie der Finanzvorstand sich ausdrückte.

Gab die Stadt in den Jahren 2014 bis 2018 im Schnitt 62 Millionen pro Jahr für Investitionen aus, sollen es von 2020 bis 2023 rund 102 Millionen Euro pro Jahr sein. Der Schuldenstand der Stadt würde bis 2023 auf rund 150 Millionen Euro steigen.

Die Ratsfraktionen werden nun bis Dezember über die einzelnen Posten beraten.

Und so stellt Fillep sich das vor:

Straßen und Radwege: 16 Millionen Euro sind für Neubau und Sanierungen allein im Jahr 2020 vorgesehen, und bis 2023 sind es 92 Millionen Euro. Einen dicken Batzen macht die bereits begonnene Sanierung der Rheiner Landstraße aus, die rund 7, 5 Millionen Euro kostet. Mit 10, 2 Millionen Euro soll die Unterführung der Atterstraße unter dem Bahndamm kosten, und für die Sanierung der als alte Panzerstraße bekannten Vehrter Landstraße sind 3, 5 Millionen Euro veranschlagt. Die Erschließungsstraße des Wissenschaftsparks wird weitere 4, 1 Millionen Euro kosten. Vier Millionen Euro sollen in den nächsten Jahren in die Radwege fließen. Im Mai erst hatte der Rat einstimmig ein Maßnahmenpaket zur Stärkung des Radverkehrs beschlossen.

Schulen und Sportanlagen: Sie machen mit 124 Millionen Euro bis 2023 den Bärenanteil der Investitionen aus. Für 12, 4 Millionen Euro soll die Grundschule Atter saniert werden, und 13, 3 Millionen Euro sollen in die Gesamtschule Schinkel fließen, außerdem 20, 2 Millionen Euro in den Bau der Neuen Schule Innenstadt.

Kindergärten: Für 19 Millionen Euro wird die Stadt weiter Kitas neu- und umbauen sowie sanieren. Mit der steigenden Platzzahl steigen auch die laufenden Kosten: 64 Millionen Euro fließen jährlich als städtischer Zuschuss in die Kinderbetreuung.

Feuerwehr: Hier will die Stadt in den nächsten drei Jahren 13 Millionen Euro ausgeben.

Theater: Den städtischen Anteil an der Theatersanierung, für die 80 Millionen Euro veranschlagt sind, hat Fillep bei der Einbringung seines Haushaltsentwurfs in der Rubrik „ Sonstige Investitionen″ gepackt. Sofern ausreichend Drittmittel eingeworben werden, will die Stadt ein Drittel der Kosten selbst stemmen – also rund 26, 6 Millionen Euro.

Wohnungsgesellschaft: Und noch etwas wird sich in den kommenden Jahren bemerkbar machen: Die Gründung einer kommunalen Wohnungsgesellschaft, die 2020 über die Bühne gehen soll. Die schlägt sich zwar nicht im städtischen Kernhaushalt nieder und hat keinen direkten Einfluss auf Investitionen in Schulen und Straßen, weil die Stadt die Wohnungsgesellschaft als Beteiligungsgesellschaft gründen möchte. Gleichwohl wird die Stadt dafür viele Millionen Euro in die Hand nehmen müssen, und das wird sich im Schuldenstand bemerkbar machen.

Um in den nächsten zehn bis 15 Jahren mindestens 1000 bis 1500 Wohnungen zu bauen und weitere hinzuzukaufen und zu sanieren, sind nach Berechnungen des Finanzvorstandes bis zu 250 Millionen Euro Investitionen nötig. Etwa ein Viertel dieser Kosten, rund 60 Millionen Euro, wird die Stadt als Eigenkapital hineinstecken müssen und dafür weitere Kredite aufnehmen. Es ist wie bei jedem, der ein Haus bauen möchte – nur in erheblich größerem Ausmaß: Ohne die Bank geht es nicht. Im Gegenzug entsteht mit jeder neuen Wohnung, die die Stadt baut oder kauft, auch neues Vermögen.

Finanzchef Fillep warnte: „ Für die Finanzierbarkeit dieser Rekordinvestitionen ist ein positives Haushaltsergebnis die notwendige Voraussetzung.″ Dazu müsse die Stadt ihre laufenden Ausgaben senken und unter anderem bei der Einstellung von neuem Personal auf die Bremse treten.

Bildtext:
Die Sanierung der Rheiner Landstraße schlägt mit 7, 5 Millionen Euro zu Buche.
Foto:
Gert Westdörp

Kommentar
Wie lange geht das noch gut?

Es ist gut und richtig, dass die Stadt die aktuelle Hochkonjunktur- und Niedrigzinsphase nutzt, um zu investieren – solange es noch geht. Seit gut zwei Jahren sprudeln die Steuereinnahmen, weil die Wirtschaft brummt. Doch die Konjunkturaussichten für Deutschland sind nicht gut. Internationale Handelskonflikte und das Brexit-Chaos machen sich immer mehr bemerkbar.

Sanierungen von Straßen zahlen sich dann aus, wenn sie rechtzeitig geschehen und ordentlich ausgeführt werden. Wenn nicht irgendwann nur noch hilflos Löcher geflickt werden müssen und sich ein Investitionsstau gebildet hat wie bei den Osnabrücker Schulen, den die Stadt in den kommenden Jahren weiter beseitigen möchte. Investitionen in die Radinfrastruktur sind allein schon aus Klimaschutzgründen sinnvoll – wenn mehr Menschen aufs Rad steigen, entlastet aber auch das die Straßen. Und Kitas muss die Stadt bauen, da hat sie gar keine andere Wahl, da es derzeit erheblich zu wenige Betreuungsplätze gibt.

Es sind also kaum Luxusgüter, die sich Osnabrück in den nächsten Jahren leisten wird. Und selbst bei der anstehenden Theatersanierung, die rund 27 Millionen Euro verschlingen dürfte, gilt: Wann, wenn nicht jetzt?

s.dorn@ noz.de

Sandra Dorn