21.08.2019

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Weniger Geld aus der Landeskasse

BOB mahnt: Schuldenabbau vorantreiben

Osnabrück Weil die Stadt Osnabrück finanziell besser dasteht als in den Vorjahren, verliert sie den Anspruch auf die Bedarfszuweisung des Landes. Darauf macht Ralph Lübbe, der Vorsitzende der Fraktion BOB (Bund Osnabrücker Bürger), aufmerksam. Er rät zu einer sparsamen Haushaltsführung.

Jeweils fünf Millionen Euro wurden der Stadt in den Jahren 2016 bis 2018 aus Hannover überwiesen, um ihre Finanzschwäche auszugleichen. „ Durch den guten Jahresabschluss 2018 konnte diese Bedürftigkeit für die Stadt Osnabrück nicht mehr festgestellt werden″, schreibt BOB in einer Pressemitteilung.

Zwar habe sich die Finanzsituation dank sprudelnder Steuereinnahmen verbessert, dennoch tue die Stadt gut daran, Schulden abzubauen und sich auf eine drohende Rezession vorzubereiten, vermerkt Lübbe, der auch Mitglied des Finanzausschusses ist.

Nach seiner Ansicht sollte die weiterhin angespannte finanziellen Situation in Osnabrück nicht verkannt werden. Politiker des Rates verorteten die Steuereinnahmen der Stadt noch immer als „ Gewinn″ – auch dies bezeuge einen falschen Blickwinkel. Diese Unkenntnis spiegele sich auch in den sicherlich gut gemeinten Absichten einiger Politiker im Rat wider, wenn sie sorglos über Gelder anderer verfügen wollten. Ärgerlich sei zudem, wenn durch Fehlplanungen Straßen zweimal aufgerissen werden müssten, wie es in der Vergangenheit mehrfach geschehen sei.

Anders als vor zwei Jahren – damals gab es eine Haushaltssperre –, stehe Osnabrück zwar heute finanziell besser da, habe aber noch keinen Schuldenabbau betrieben, und zusätzlich drohe eine Rezession. Daher könne die Devise sicherlich nur lauten, Schulden zu reduzieren, und nicht, neue Schulden zu machen. Nicht realisierbaren Projekten, etwa einer Stadtbahn, müsse auch weiterhin eine deutliche Absage erteilt werden. Das gelte auch für kostenträchtige Machbarkeitsstudien.

rll