14.08.2019

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Ossensamstag droht das finanzielle Aus

Ist der Ossensamstag in Gefahr?

Karnevalisten bitten die Stadt um finanzielle Entlastung

Osnabrück Der Bürgerausschuss Osnabrücker Karneval (BOK) hat die Stadt um finanzielle Entlastung gebeten. Wenn die Narren weiterhin einen Teil der Kosten für die Straßenreinigung am Ossensamstag aufbringen müssten, könne der Karnevalsumzug möglicherweise nicht mehr stattfinden, sagte BOK-Präsident René Henning unserer Redaktion. Seit zehn Jahren bittet die Stadt den BOK jährlich mit 10 000 Euro zur Kasse. Die Gesamtkosten für die Straßenreinung beim Straßenkarneval liegen bei etwa 80 000 Euro. Die Suche nach Sponsoren werde immer schwieriger, so der BOK-Präsident. Der Finanzausschuss wird sich kommende Woche damit befassen. Aus der Politik kommen unterschiedliche Signale.

Osnabrück Der Bürgerausschuss Osnabrücker Karneval (BOK) beteiligt sich jedes Jahr mit 10 000 Euro an den Kosten für die Straßenreinigung nach dem Umzug am Ossensamstag – und möchte nun davon befreit werden. Mit diesem Antrag beschäftigt sich am kommenden Dienstag der Finanzausschuss des Rates.

Dann könnte der Beschluss lauten: „ Die Stadt Osnabrück verzichtet zukünftig auf die Kostenbeteiligung in Höhe von 10 000 Euro durch den BOK am Ossensamstag.″ Oder es bleibt bei dem, was seit 2009 gilt. Damals hatte der Rat beschlossen, dass sich der BOK „ zur Konsolidierung des Haushaltes″ an den Kosten für die Straßenreinigung beteiligen muss, damit die Stadt nicht mehr alleine die Gesamtkosten in Höhe von 75 000 bis 80 000 Euro pro Ossensamstag tragen muss.

Der Aufschrei war seinerzeit groß. Der BOK befürchtete, den Umzug nicht mehr finanzieren zu können. Es war sogar vom Ende des Umzugs am Ossensamstag die Rede. Die Karnevalisten machten sich auf die Suche nach Spendern. Und es kam Hilfe aus Herford: Die dortige Brauerei unterstützte dem BOK mit 10 000 Euro. Die Karnevalisten freuten sich über den Geldsegen, aber der schien im Laufe der Jahre nachzulassen, wie Präsident René Herring jetzt berichtete: „ Die Beteiligung durch die Brauerei wurde immer geringer.″ Es sei dann zwar gelungen, weitere Sponsoren zu gewinnen, doch dies werde zunehmend schwieriger.Droht ein Ausfall?

Herring rechnet vor, dass sich die Kosten für einen Karnevalsumzug für den BOK auf 25 000 Euro belaufen, inklusive der jährlichen 10 000 Euro für die Stadt. Jetzt sei der BOK aber an einem kritischen Punkt angekommen. „ Es besteht das Risiko, dass der Ossensamstag nicht mehr stattfinden kann″, warnt Herring.

Vor den Sommerferien wandten sich die Karnevalisten mit einem Brief an Oberbürgermeister Wolfgang Griesert und an die Fraktionsvorsitzenden.

Da rin heißt es: „ Diese Summe können wir in Zukunft nicht mehr aufbringen!″ Sie erläuterten: „ Ausschließlich durch ehrenamtliche Funktionsträger im BOK und in den Karnevalsvereinen in und um Osnabrück wird diese Brauchtumsveranstaltung vorbereitet und durchgeführt. Hunderte entwerfen und bauen die Wagen, sichern die Trecker oder helfen und organisieren, wo sie nur können.″ Und: „ Aufgrund der Tatsache, dass wir Teilnahmegebühren erheben müssen, werden die Wagen weniger, und somit nimmt auch die Abwechslung ab.″ Wohl deshalb habe der NDR mittlerweile seine Live-Übertragung eingestellt. Damit sei auch für die Stadt eine „ kostenlose Imagewerbung″ verlorengegangen.

„ Wir haben von Herrn Griesert die Antwort bekommen, dass er unser Anliegen befürworten würde″, berichtete Herring, aber es habe „ keine großen Gespräche gegeben″. Die Verwaltung brachte das Thema auf die Tagesordnung des Finanzausschusses. Falls die Politiker dem Beschlussvorschlag zustimmen und den Karnevalisten für den Ossensamstag die 10 000 Euro erlassen, rechnet die Verwaltung für den nächsten Umzug mit Kosten in Höhe von 93 475 Euro, die dann alleine die Stadt tragen müsste.

Im vergangenen Jahr waren die Kosten für die Straßenreinigung bereits stark gestiegen. Im November hatten die Grünen, die FDP, die UWG und die Piratenpartei gefordert, dass der BOK als Verursacher die Mehrkosten in Höhe von 17 000 Euro tragen müsse. Die CDU und die SPD entschieden dagegen, und die Stadt übernahm die Mehrkosten.

Wie werden die Politiker dieses Mal reagieren? In den Fraktionen scheint noch nicht überall eine Entscheidung gefallen zu sein. Wie Fritz Brickwedde, Fraktionsvorsitzender der CDU, ankündigt, wird seine Partei erst am kommenden Montag darüber entscheiden, aber er selbst hat sich bereits positioniert: „ Ich werde der CDU-Fraktion vorschlagen, dass die Stadt auf die Kostenbeteiligung zukünftig verzichten soll.″ Denn: „ Die Karnevalsvereine leisten einen wichtigen Beitrag für das Wir-Gefühl in Osnabrück.″ Der Ossensamstag habe außerdem eine überregionale Bedeutung.Ehrenamtliche Arbeit

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Henning stellt sich ebenfalls auf die Seite der Karnevalisten: „ Ich persönlich bin dafür, auf die Kostenbeteiligung in Höhe von 10 000 Euro zu verzichten, um die Ehrenamtlichen im BOK zu unterstützen und auch in Zukunft einen attraktiven Ossensamstagsumzug in der Stadt zu ermöglichen.″ Mit dem Verzicht könne die Stadt dem BOK dabei unterstützen, „ den Ossensamstagsumzug noch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten″.

Michael Hagedorn (Bündnis 90/ Die Grünen) will die Frage innerhalb seiner Partei noch beraten, aber er bringt erneut das Verursacherprinzip ins Spiel: „ Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir komplett auf die Beteiligung an den Kosten verzichten wollen.″ Giesela Brandes-Steggewentz (Die Linke) will die Angelegenheit „ kritisch prüfen″, und Nils Ellmers (Piratenpartei) befindet sich „ in der Meinungsbildung″.

Ralph Lübbe (Bund Osnabrücker Bürger) ist „ zunächst der Meinung″, dass die Karnevalisten weiterhin zahlen sollen, „ es sei denn, es werden uns noch neue Argumente geliefert″. Wulf-Sigmar Mierke (UWG) plädiert für einen Weg zwischen einem „ Ja″ oder „ Nein″, wie ihn die Beschlussvorlage nahelegt, also für einen Kompromiss. Er empfiehlt dem Bürgerausschuss außerdem ähnlich wie Henning, über die Frage nach den Kosten hinauszugehen und auch am Konzept für den Ossensamstag zu arbeiten.

Bildtext:
Wenn die Narren durchgezogen sind, müssen die Kehrmaschinen anrücken – so wie auf diesem Foto vom Ossensamstag in diesem März. Das kostet Geld, und das holt sich die Stadt zumindest teilweise von den Karnevalisten zurück.
Foto:
Gert Westdörp

Kommentar
Neu nachdenken

Es gilt das Verursacherprinzip? So einfach ist es nicht. Es gibt keine für alle Fälle gültige Grundregel, die die Bezuschussung öffentlicher Veranstaltungen regelt. Jeder Fall ist anders, jeder Fall ist von der Politik einzeln zu bewerten.

Bei Wochenmärkten, Maiwoche und Weihnachtsmarkt holt die Stadt ihre Kosten über Gebühren weitgehend oder vollständig wieder herein. Kommerzielle Veranstalter werden für kommunale Servicedienste zur Kasse gebeten. Wer auf der Großen Straße etwas veranstalten will, muss Sondernutzungsrechte beantragten und dafür bezahlen. Hier gilt das Verursacherprinzip.

An anderer Stelle gilt es nicht. Jeder Theaterbesuch zum Beispiel wird mit über 80 Euro Steuergeld subventioniert, und die Lagerhalle bekommt einen städtischen Zuschuss von weit über einer halben Million Euro jährlich. Auch die Sportvereine leben nicht nur von Mitgliedsbeiträgen, sondern von regelmäßigen kommunalen Zuschüssen. Würde hier konsequent das Verursacherprinzip angewendet, wäre das kulturelle und sportliche Leben bald erloschen.

Und so dürfen auch die Karnevalisten erwarten, dass ihr ehrenamtliches Engagement für eine Veranstaltung von hohem öffentlichen Interesse einer neuen Betrachtung unterzogen wird. Die Zahlung von 10 000 Euro entstammt einer Zeit, als es der Stadt finanziell dramatisch schlecht ging und sie sich gegenüber den Aufsichtsbehörden für jede freiwillige Ausgabe rechtfertigen musste.

Diese Zeit ist vorbei. Und da auch das Verursacherprinzip nicht zwingend greifen muss, gibt es keine schlüssige Begründung mehr, warum die Narren weiter zur Kasse gebeten werden sollten.

w.hinrichs@ noz.de

Jann Weber, Wilfried Hinrichs