31.07.2019

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Berliner Kissen: Stadt bleibt auf Kosten sitzen

Kein Regressanspruch gegen Lieferfirma

Osnabrück Die Stadt hat keine Chance, den Hersteller der Berliner Kissen vom Westerberg in Regress zu nehmen. Das hat eine Prüfung des Rechtsamtes ergeben. Die Bremsbuckel warten nun darauf, an anderer Stelle eingesetzt zu werden.

Über 30 Berliner Kissen hat die Stadt auf den viel befahrenen Straßen des Westerberges aufbringen lassen, um den Verkehr zu drosseln. Nach einem Testlauf mit Schwellen von vier Herstellern war die Wahl auf das Produkt der Firma Moravia aus Wiesbaden gefallen. Diese Kissen wurden auf der Mozartstraße aufgebracht. Moravia stellte 2018 die Produktion ein und bezog ihre Berliner Kissen ab dann aus Polen. Das Material der neuen Kissen-Generation ist härter und widerstandsfähiger, schüttelt die Autoinsassen aber auch mehr durch und erzeugt mehr Lärm.

Ende Januar dieses Jahres beschloss der Verwaltungsausschuss, neun Doppelelemente von der Gluckstraße und Händelstraße zu entfernen, weil Rettungsdienste damit Probleme hatten. Die Patienten litten in den Krankenwagen beim Überfahren der Buckel zu sehr.

Inzwischen ist klar: Die Lieferfirma kann für die zusätzlichen Kosten nicht haftbar gemacht werden. Eine Prüfung durch das Rechtsamt und den Fachdienst Verkehrsanlagen habe ergeben, dass die von Monrovia gelieferten Kissen den Empfehlungen des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft entsprächen. Die Qualität der Kissen sei nicht zu beanstanden. Das Rechtsamt sehe daher „ keine Grundlage für Sachmängelgewährleistungsansprüche″ der Stadt.

Die demontierten Kissen sind eingelagert und sollen bei Bedarf „ in Verkehrsbereichen mit Geschwindigkeitsreduzierung, aber ohne Wohnanlieger″ zum Einsatz kommen, wie Finanzvorstand Thomas Fillep auf Nachfrage sagte. Montage und Abbau der Kissen haben nach seinen Angaben etwa 40 000 Euro gekostet.

Bildtext:
Berliner Kissen der neuen Generation.
Foto:
Gert Westdörp

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