26.06.2019

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Nach Center-Flop: Stadt fordert den Investor heraus

Aktuelle Stunde im Stadtrat zur Lage auf dem Neumarkt

Osnabrück Der Stadtrat hat in einer Aktuellen Stunde den Center-Flop aufgearbeitet und den Managern des Investors ins Gewissen geredet, eine neue Entwicklung am Neumarkt nicht zu blockieren. Alle Redner zügelten sich, aber ganz ohne Häme und Schadenfreude ging es denn doch nicht.

Die FDP hatte die Aktuelle Stunde beantragt. Fraktionschef Thomas Thiele sagte, die Ratsmitglieder fühlten sich vom Investor „ hinter die Fichte geführt″. Das Ende könne aber auch als „ Erlösung″ wirken, denn jetzt eröffne sich die Chance, einen der „ vielen interessanten Lösungsansätze″ aus der Vergangenheit anzugehen.

Oberbürgermeister Wolfgang Griesert (CDU) nahm vom Rednerpult aus Stellung zur Entwicklung am Neumarkt – ein Zeichen, wie wichtig ihm diese Rede war. In leichter Abwandlung eines Zitats des früheren Fußballnationalspielers Andy Brehme sagte Griesert über die desaströse Entwicklung am Neumarkt: „ Hast du Schmutz am Fuß, hast du Schmutz am Fuß.″ Politik beginne damit, die Wirklichkeit wahrzunehmen. Die Wirklichkeit ist: Die Stadt weiß nicht, was der Investor mit den Flächen vorhat.

Griesert berichtete von seinem Gespräch mit Unibail-Manager Michael Hohlmann. Demnach strebt das Unternehmen „ eine gemischt genutzte Immobilienentwicklung″ an, die einen neuen Bebauungsplan erfordere. Die Stadtverwaltung prüfe derzeit, „ ob, wann und wie in Anbetracht des öffentlichen Rechts, der Vertragslage und der Eigentumsverhältnisse ein längerer Stillstand auf dem Neumarkt vermieden werden kann″. Griesert: „ Dabei wird das gesamte Rechtsinstrumentarium, aber auch alle Möglichkeiten einer Kooperation geprüft. Das wird einige Zeit in Anspruch nehmen.″ Osnabrück werde durch den Rückzug des Investors um Jahre zurückgeworfen. „ Der Neumarkt könnte sich zu einer Sisyphusstrafe für Osnabrück entwickeln, wenn wir nicht endlich zusammenarbeiten.″

Fritz Brickwedde (CDU) erinnerte daran, dass die CDU als einzige Fraktion gegen den Bebauungsplan und den Durchführungsvertrag mit dem Investor gestimmt hat. Was ist aus den großen Plänen geworden? „ Ich sage das ohne Häme: Von der Regenbogenkoalition ist nur Regen übrig geblieben.″ Brickwedde hielt der bunten Ratsmehrheit Zitate aus der Vergangenheit vor. „ Wir haben uns nicht so verquickt mit dem Investor wie Sie″, warf Brickwedde SPD und Grünen vor. Das falsche Pferd

„ Als der Rat 2011 das Einkaufszentrum auf den Weg brachte, hatten wir schon 20 Jahre Stillstand hinter uns″, sagte Grünen-Fraktionschef Volker Bajus. Die Politik habe handeln müssen und einen Punkt erreicht, „ auf ein Pferd zu setzen″. Bajus: „ Wir wissen heute, es war das falsche Pferd. Aber die CDU hatte überhaupt kein Pferd im Stall, nicht mal einen Maulesel″, so Bajus. Er räumte Fehler der Grünen ein, aber jetzt müsse der Blick nach vorne gehen: „ Wir müssen Unibail stellen, das Unternehmen muss Verantwortung übernehmen.″ Bajus forderte ein Sofortprogramm für die Johannisstraße.

Auch Ralph Lübbe (BOB) mahnte, es sei jetzt weder Häme noch Schadenfreude angebracht. Wichtig sei der Blick auf das Gute im Schlechten. „ Lasst uns zusammen überlegen, was ins Herz der Stadt gehört.″

Linken-Ratsfrau Giesela Brandes-Steggewentz beschrieb ihre zweispältigen Gefühle. Das Center-Aus sei für sie eine „ herbe Enttäuschung″ und zugleich „ eine große Erlösung″. Die Stadt müsse nun die Entscheidungshoheit über die Grundstücke bekommen und dürfe sich nicht mehr auf „ private Renditejäger″ verlassen.

Wulf-Siegmar Mierke (UWG) erteilte allen Gedankenspielen, dass die Stadt die Centerflächen kaufe, eine klare Absage. Dafür fehle der Stadt das Geld. Und er warnte, sich auf einen Rechtsstreit mit dem Investor einzulassen. Eine Entwicklung erreiche die Stadt nicht mit Druckmitteln, sondern durch Gespräche.

„ Wenn sich eine Tür schließt, öffnet sich eine neue″, sagte Anette Meyer zu Strohen (CDU). Auch sie hält wenig davon, „ den Investor zu irgendwas zu zwingen″. Es gebe in Osnabrück eine sehr rege Kaufmannschaft, eine dynamische Universität und viele gute Ideen für die Zukunft des Centergebietes. Sie könne sich dort vieles vorstellen – „ nur kein Hotel″.

Frank Henning sagte, Ziel der Centeransiedlung sei es gewesen, Große Straße und Johannisstraße zu verbinden. Das Center wäre ein Mittel zum Zweck gewesen, so Henning. Jetzt müsse die Stadt möglichst schnell mit dem Investor reden, mit der Uni, mit dem Land Niedersachsen.