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1.
Erscheinungsdatum:
24.05.2019
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
Vorerst keine City-Maut für die Innenstadt
Zwischenüberschrift:
Idee aus der Anliegerschaft landet auf Bürgerforum-Tagesordnung / Verwaltung: Rechtsgrundlage fehlt
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück
Um
Staus
zu
reduzieren
und
die
Luft
zu
verbessern,
haben
Großstädte
wie
Oslo,
Stockholm,
London
oder
Bologna
eine
City-
Maut
eingeführt
–
teilweise
bereits
vor
vielen
Jahren.
Wie
wäre
es,
wenn
Autofahrer
auch
in
Osnabrück
künftig
Gebühren
bezahlen
müssten,
wenn
sie
ins
Zentrum
wollen?
Diese
Frage
wurde
nun
kurz
im
Bürgerforum
Innenstadt
diskutiert.
Marius
Meinert,
der
in
der
Innenstadt
lebt,
hatte
das
Thema
auf
die
Tagesordnung
des
Bürgerforums
setzen
lassen.
„
Angesichts
der
in
Osnabrück
geführten
Diskussionen
um
den
Verkehr
in
der
Innenstadt
erwarte
ich,
dass
die
Osnabrücker
Planer
die
City-
Maut
befürworten″,
sagte
er.
Zumindest
aber
solle
diese
Möglichkeit
„
nicht
pauschal
abgelehnt″
werden.
„
Nicht
ortsansässige
Verkehrsteilnehmer″
könnten
nach
Meinerts
Vorstellungen
künftig
wählen:
„
Entweder
sie
fahren
mit
dem
eigenen
Fahrzeug
und
zahlen
Maut
–
oder
sie
nutzen
Bus
und
Bahn
oder
Fahrrad″,
während
die
Autos
entweder
zu
Hause
oder
außerhalb
der
Maut-
Zone
bleiben.Ausnahmen
für
Anlieger
Die
Bewohner
der
Innenstadt
hätten
diese
Wahlmöglichkeit
allerdings
nicht.
„
Denn
um
zu
ihrem
Privatgrund
zu
kommen
und
ihr
Fahrzeug
dort
abzustellen,
das
sie
aus
naheliegenden
Gründen
sowieso
nicht
in
der
Innenstadt
benutzen,
müssen
sie
in
den
mautpflichtigen
Bereich
einfahren.″
Dies
wäre
für
Meinert
eine
„
grundsätzliche
Benachteiligung″
der
Anwohner
in
der
Innenstadt
–
für
die
er
deshalb
Lösungen
einfordert.
Sollte
es
zu
einer
„
ernsthaften
Diskussion″
um
die
City-
Maut
kommen,
drängt
der
Anlieger
darauf,
dass
Grundstückseigentümer
und
Mieter
in
der
Innenstadt
von
Anfang
an
in
die
Planungen
eingebunden
werden
und
ihnen
„
keine
Nachteile
aus
ihrem
Wohnort
beziehungsweise
Eigentum
entstehen″.
In
Deutschland
gibt
es
derzeit
noch
keine
Stadt,
in
der
bei
der
Einfahrt
ins
Zentrum
eine
Innenstadt-
Maut
fällig
wird.
Allerdings
hat
sich
der
Deutsche
Städtetag
kürzlich
dafür
ausgesprochen,
solche
Gebühren
in
einigen
Kommunen
einzuführen
–
zunächst
einmal
testweise.
In
Osnabrück
steht
das
Thema
derzeit
aber
offenbar
nicht
sehr
weit
oben
auf
der
Agenda.
Lars
Bielefeld
vom
Fachbereich
Städtebau
jedenfalls
sagte
im
Bürgerforum:
„
Gegenwärtig
besteht
seitens
der
Stadtverwaltung
nicht
die
Absicht,
eine
solche
Maut
in
Osnabrück
einzuführen.″
Und
Stadtrat
Wolfgang
Beckermann
ergänzte:
„
Derzeit
wäre
dies
nicht
möglich.″
Denn:
„
Es
mangelt
an
einer
Rechtsgrundlage.″
Doch
die
Diskussion
hat
begonnen.
Autor:
Jann Weber