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1.
Erscheinungsdatum:
20.05.2019
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
Rekord bei Briefwahl-Anträgen
Zwischenüberschrift:
Bislang mehr Interesse an der Europawahl als am Bürgerentscheid
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück
Fast
27
000
Briefwahlscheine
hat
die
Stadt
für
die
Europawahl
und
den
Bürgerentscheid
zur
Wohnungsgesellschaft
schon
ausgestellt.
Obwohl
beim
Bürgerentscheid
mehr
Osnabrücker
wahlberechtigt
sind,
liegt
die
Zahl
der
Briefwähler
derzeit
deutlich
unter
denen,
die
bei
der
Europawahl
vorab
ihr
Kreuz
machen.
Das
ist
deshalb
ein
interessantes
Detail,
weil
es
beim
Bürgerentscheid
auf
das
Quorum
ankommt:
Nur
wenn
mindestens
20
Prozent
der
Wahlberechtigten
von
der
letzten
Kommunalwahl
–
das
sind
26
215
–
mit
„
Ja″
stimmen,
ist
der
Entscheid
aus
Sicht
der
Bürgerinitiative
erfolgreich.
Die
Frage
auf
dem
Wahlzettel
lautet:
„
Soll
die
Stadt
Osnabrück
eine
kommunale
Wohnungsgesellschaft
gründen?
″
Für
diesen
Bürgerentscheid
hat
das
Wahlamt
bislang
12
157
Wahlscheine
ausgestellt
(Stand
Freitag,
11
Uhr)
.
Für
die
Europawahl
allerdings
gingen
schon
14
752
Wahlscheine
per
Post
an
die
Briefwähler.
Dabei
sind
beim
Bürgerentscheid
132
378
Osnabrücker
wahlberechtigt
und
bei
der
Europawahl
nur
123
631,
denn
bei
der
Europawahl
liegt
das
Mindestalter
bei
18
Jahren,
beim
Bürgerentscheid
bei
16.
Rund
60
bis
70
Prozent
der
Anträge
gehen
online
ein,
sagt
Wahlbüroleiter
Uwe
Schmidt.
Aber
auch
im
Wahlbüro
können
die
Wähler
ihre
Stimmzettel
abholen
oder
direkt
vor
Ort
wählen.
„
Die
Bude
ist
rappelvoll″,
so
Schmidt.
Bis
kommenden
Freitag,
18
Uhr,
können
die
Briefwahlunterlagen
noch
im
Wahlbüro
im
Stadthaus
abgeholt
werden.
Die
Wähler
müssen
dann
aber
sicherstellen,
dass
ihre
Unterlagen
auch
rechtzeitig
ankommen.
Schon
jetzt
steht
fest,
dass
ein
neuer
Rekord
bei
der
Ausstellung
der
Unterlagen
aufgestellt
wird,
was
allerdings
daran
liegt,
dass
die
Stadt
die
Unterlagen
separat
verschickt,
also
einen
Umschlag
für
die
Europawahl
und
einen
für
den
Bürgerentscheid.
Bei
der
Bundestagswahl
2017
gaben
23
821
Bürger
ihre
Stimme
per
Briefwahl
ab.
Zum
Vergleich:
Bei
der
Europawahl
2014
fand
parallel
eine
Bürgerbefragung
zur
Weststraße
statt.
Auch
da
lag
die
Zahl
der
Wahlscheinanträge
bei
der
Europawahl
mit
11
182
höher
als
bei
der
Bürgerbefragung
(10
990)
.
Bis
zu
34
Mitarbeiter
(21
Vollzeitstellen)
nehmen
die
Briefwahlanträge
entgegen,
drucken
die
Wahlscheine
und
tüten
sie
ein.
Ist
eine
Wahlbenachrichtungskarte
mit
dem
Wunsch
nach
Briefwahl
nicht
unterschrieben,
geht
sie
an
den
Absender
zurück.
Und
oft
weiche
die
Versandadresse
von
der
Meldeadresse
ab,
erläutert
Schmidt
–
etwa
bei
Studenten.
An
die
Meldeadresse
schickt
sein
Team
dann
noch
die
Information,
dass
der
Wahlschein
für
die
andere
Adresse
beantragt
wurde.
„
Um
Missbrauch
auszuschließen″,
so
Schmidt.
„
Es
läuft
gut″,
sagt
der
Wahlbüroleiter.
„
Was
heute
reinkommt,
geht
morgen
raus.″
Kosten
für
die
Wahlhelfer
und
-
vorsteher
werden
nur
zum
Teil
vom
Bund
erstattet.
Würde
die
Europawahl
alleine
stattfinden,
stünden
der
Stadt
25
Euro
pro
Stunde
für
die
Wahlhelfer
und
35
Euro
für
die
Wahlvorsteher
zu.
Da
parallel
der
Bürgerentscheid
durchgeführt
wird,
bekommt
die
Stadt
nur
die
Hälfte
der
Kosten
erstattet.
Für
das
Porto
gilt
das
Gleiche:
Die
Zustellung
der
Unterlagen
für
die
Europawahl
zahlt
der
Bund,
die
Zustellung
der
Wahlscheine
für
den
Bürgerentscheid
die
Stadt.
Vor
fünf
Jahren
hatte
die
Stadt
beides
–
Europawahl-
und
Bürgerbefragungsunterlagen
–
zusammen
verschickt.
„
Es
gab
große
Verwirrung
bei
den
Bürgern″,
so
Schmidt.
Deshalb
wird
dieses
Mal
beides
strikt
voneinander
getrennt.
„
Wir
wollen
nicht,
dass
die
Bürger
ungültige
Stimmen
riskieren,
nur
weil
sie
etwas
in
den
falschen
Umschlag
stecken.″
Autor:
Sandra Dorn