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1.
Erscheinungsdatum:
09.05.2019
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
Zahl der Sozialwohnungen in Osnabrück sinkt trotz Zwangsquote
Zwischenüberschrift:
Grüne: Dramatische Entwicklung und Marktversagen
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück
Seit
dem
Jahr
2005
sind
in
Osnabrück
90
neue
Sozialwohnungen
mit
Mieten
für
5,
60
Euro
pro
Quadratmeter
entstanden
und
26
Wohnungen
für
sieben
Euro
pro
Quadratmeter.
Derweil
fallen
von
2012
bis
Ende
2019
fast
1000
Wohnungen
aus
der
Preisbindung.
Das
hat
eine
aktuelle
Anfrage
der
Grünen
bei
der
Stadt
ergeben.
„
Das
ist
eine
dramatische
Entwicklung″,
erklären
Fraktionschef
Volker
Bajus
und
die
sozialpolitische
Sprecherin
Anke
Jacobsen
in
einer
gemeinsamen
Pressemitteilung.
Jeder
fünfte
Haushalt
in
Osnabrück
verfügt
nur
über
ein
geringes
Einkommen,
wie
die
Stadt
2015
feststellte,
als
sie
ihr
Wohnraumversorgungskonzept
schrieb,
das
sind
knapp
17
000
Haushalte.
2017
beschloss
der
Rat
den
Ankauf
von
sogenannten
Belegungsbindungen.
Damit
können
private
Vermieter
Ausgleichszahlungen
erhalten,
wenn
sie
ihre
Wohnungen
günstig
als
Sozialwohnungen
vermieten,
auch
wenn
die
Bindung,
für
die
sie
beim
Bau
Fördermittel
bekamen,
nach
etwa
25
Jahren
ausläuft
und
sie
künftig
auch
höhere
Mieten
verlangen
könnten.
„
In
knapp
anderthalb
Jahren
konnten
nur
13
Wohnungen
gesichert
werden,
bei
weiteren
28
Wohnungen
wurden
entsprechende
Anträge
versandt″,
beklagt
Jacobsen.
„
Das
ist
nicht
mehr
als
der
Tropfen
auf
den
heißen
Stein.″
Im
Neubaubereich
hat
die
Stadt
Osnabrück
2018
bei
Mehrfamilienhäusern
eine
Mindestquote
an
günstigen
Wohnungen
festgelegt:
Je
nach
Lage
sind
das
10
bis
30
Prozent
der
neuen
Wohnungen.
Nur
wer
sich
darauf
einlässt,
bekommt
ein
Baurecht
zuerkannt.
Laut
Stadt
werden
die
neuen
Verpflichtungen
überwiegend
2019
und
2020
realisiert,
sodass
die
Zahl
der
preisgedämpften
Mietwohnungen
noch
etwas
steigen
könnte.
Den
Wegfall
an
Sozialwohnungen
wird
dies
allerdings
nicht
auffangen.
Die
Grünen
diagnostizieren
daher
ein
Marktversagen.
„
Wenn
der
Wohnungsmarkt
nicht
liefert,
dann
muss
Politik
handeln″,
findet
Bajus.
„
Mit
einer
kommunalen
Wohnungsgesellschaft
stünde
ein
zusätzliches
Instrument
zur
Verfügung,
das
gezielt
bezahlbaren
Wohnraum
schaffen
kann.″
Auch
das
Land
Niedersachsen
müsse
jetzt
seine
Ankündigungen
wahr
machen
und
die
Förderbedingungen
für
sozialen
Wohnungsbau
deutlich
verbessern,
fordert
der
ehemalige
Landtagsabgeordnete.
Autor:
sdo