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1.
Erscheinungsdatum:
07.05.2019
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
Klima: Grüne wollen Notstand ausrufen
Zwischenüberschrift:
Fraktionschef kündigt Ratsinitiative an
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück
Am
vergangenen
Donnerstag
hat
Konstanz
als
erste
Stadt
Deutschlands
den
Klimanotstand
ausgerufen.
Die
Osnabrücker
Grünen
teilten
nun
mit:
Dieser
Schritt
wäre
auch
für
Osnabrück
angemessen.
Sie
wollen
Ende
Mai
im
Rat
einen
entsprechenden
Antrag
stellen
–
sofern
sich
im
Vorfeld
dafür
eine
Mehrheit
abzeichnet.
„
Auch
Osnabrück
hätte
gute
Gründe,
ebenfalls
den
Klimanotstand
zu
erklären.
Wir
sind
nach
einstimmigem
Ratsbeschluss
,
100-
Prozent-
Klimaschutz′-
Kommune,
erreichen
unsere
selbst
gesteckten
Ziele
aber
nicht.
Das
ist
nicht
akzeptabel.
Die
Zeit
rennt
uns
davon″,
wird
Grünen-
Fraktionschef
Volker
Bajus
in
einer
Mitteilung
zitiert.
Hintergrund:
Osnabrück
hatte
sich
2012
als
eine
von
19
Kommunen
erfolgreich
beim
bundesweiten
Wettbewerb
und
Förderprogramm
„
Masterplan
100
Prozent
Klimaschutz″
beworben.
Das
Ziel
ist
die
Reduzierung
der
CO2-
Emissionen
um
95
Prozent
und
des
Energieverbrauchs
um
50
Prozent
bis
2050
gegenüber
dem
Jahr
1990.
Die
Grünen
verweisen
auf
den
vom
Rat
eingesetzten
Masterplan-
Beirat.
Dessen
Vorsitzender
Markus
Große-
Ophoff
habe
den
Rat
erst
vor
Kurzem
zum
wiederholten
Male
ermahnt,
mehr
für
den
Klimaschutz
zu
tun.
Auf
Nachfrage
unserer
Redaktion
sagte
Bajus,
dass
die
Grünen
nicht
zwangsläufig
die
Ausrufung
des
Klimanotstandes
fordern
werden.
Die
Mitteilungen
zum
Klimanotstand
seien
eher
„
ein
symbolischer
Akt″
und
„
eine
deutliche
Ansage
an
Bund
und
Land″,
bessere
Rahmenbedingungen
für
den
Klimaschutz
zu
schaffen.
„
Denn
wir
werden
nicht
erreichen,
was
wir
vorhaben,
wenn
sich
die
Rahmenbedingungen
nicht
ändern″,
etwa
bei
der
klimapolitischen
Verkehrswende
und
bei
energetischen
Gebäudesanierungen.
„
Wir
müssen
uns
selbst
mehr
unter
Druck
setzen.″
Er
werde
versuchen,
im
Rat
eine
Mehrheit
zu
finden,
versicherte
Bajus.
Sollte
er
zuversichtlich
sein,
diese
zu
erhalten,
würden
die
Grünen
die
Ausrufung
des
Klimanotstandes
in
der
nächsten
Ratssitzung
am
28.
Mai
auch
für
Osnabrück
beantragen.
Konstanz
hatte
am
2.
Mai
auf
Initiative
der
„
Fridays
for
Future″-
Bewegung
als
erste
Stadt
Deutschlands
den
Klimanotstand
ausgerufen.
Die
jungen
Aktivisten
hatten
Oberbürgermeister
Uli
Burchardt
(CDU)
eine
Resolution
übergeben,
die
dieser
zu
einer
Beschlussvorlage
umarbeiten
und
auf
die
Tagesordnung
des
Gemeinderates
setzen
ließ.
Der
Rat
nahm
den
Beschluss
einstimmig
an.
Er
umfasst
unter
anderem
folgenden
Ziele
und
Maßnahmen:
klimaneutrale
Energieversorgung
von
Neubauten,
ein
Mobilitätsmanagement
für
die
gesamte
Stadt,
ein
Energiemanagement
für
städtische
Gebäude
sowie
Maßnahmen
zur
Erhöhung
der
Sanierungsrate
im
Stadtgebiet.
Entsprechende
Beschlussvorschläge
sollen
dem
Rat
vorgelegt
werden.
Der
von
den
Kommunalpolitikern
am
Bodensee
ausgerufene
Klimanotstand
ist
kein
Notstand
im
rechtlichen
Sinne,
sondern
eher
das
symbolische
Bekenntnis
der
Stadt,
mehr
für
den
Klimaschutz
zu
tun
und
den
Klimawandel
offiziell
als
Bedrohung
anzuerkennen.
Weltweit
haben
bereits
große
Städte
wie
Los
Angeles,
Vancouver,
London
und
Basel
ähnliche
Resolutionen
verabschiedet.
Autor:
Jörg Sanders