27.04.2019

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

BOB fordert Stadtbaurat zum Rückzug auf

Otte kontert: Stimmungsmache mit ungenauen Zahlen

Osnabrück Der Bund Osnabrücker Bürger (BOB) hält Stadtbaurat Frank Otte für „ überfordert und kaum mehr tragbar″ und fordert „ personelle Konsequenzen″. Otte weist die Vorwürfe zurück und wirft BOB Stimmungsmache vor.

In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am Donnerstagabend eskalierte der Dauerstreit zwischen dem autofahrerfreundlichen Bürgerbund und dem Rad fahrenden Stadtbaurat, der Mitglied der Grünen ist. Entzündet hatte sich der Streit an den Kosten für fünf Fahrradzählanlagen, die die Stadt in diesen Tagen am neuen Radschnellweg in der Gartlage installieren will. Weil Otte in der Sitzung nicht erklären konnte, ob die von der Verwaltung geschätzten Kosten von 38 000 Euro für alle fünf Anlagen gelten, warf Steffen Grüner, hinzugewähltes Ausschussmitglied und BOB-Sprecher, dem Stadtbaurat Versagen vor.

Am Freitag kartete Grüner in einer Pressemitteilung nach und äußerte sich „ sehr erschüttert″ über die Art, wie Otte über finanzielle „ Totalverluste″ hinweggehe. Grüner erinnerte an den Rückbau der Berliner Kissen und die Kostenexplosion beim Bau des geschützten Radweges am Heger-Tor-Wall. „ Man übertrage dies mal auf die Privatwirtschaft – er wäre dort vermutlich untragbar″, so Grüner in der Mitteilung.

Frank Otte klärte am Freitag auf: Die Kosten von 38 000 Euro beziehen sich auf alle fünf Radzählanlagen. Die Zähler werden installiert, um „ dauerhaft quantitative Daten für eine fundierte Planung und Monitoring des Radverkehrs″ nutzen zu können, wie es in der Vorlage der Verwaltung heißt. Das System arbeite mit Schleifen im Weg und werde daher nicht – wie von BOB behauptet – auch Jogger und Hunde mitzählen, sagte Otte.

Der Stadtbaurat warf BOB-Sprecher Grüner im Gegenzug vor, mit ungenauen Kostenangaben Stimmung gegen ihn und die Verkehrspolitik in Osnabrück zu machen. Auf Facebook erwecke BOB den falschen Eindruck, der 168 Meter lange Radweg am Heger-Tor-Wall („ Protected Bike Lane″) habe 700 000 Euro gekostet.

Die Fakten sind: Der geschützte Radweg hat 430 000 Euro gekostet, 56 Prozent mehr als ursprünglich geplant. Der Gesamtausbau des Heger-Tor-Walls auf diesem Abschnitt einschließlich Straßenfahrbahn kostete 738 000 Euro. Otte verwies darauf, dass sich auch der Straßenbau um 49 Prozent verteuert habe. „ Aber das wird in der Diskussion gern übergangen und alles auf die Protected Bike Lane geschoben.″ Otte wies auch Vorwürfe Grüners zurück, eine rechtswidrige Videoüberwachung des Radweges angeordnet zu haben. Die Stadt habe ein System genutzt, das bundesweit zur Verkehrsbeobachtung eingesetzt werde und den Datenschutz in jeder Hinsicht gewährleiste.

Wilfried Hinrichs