23.04.2019

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Gegen Atomwaffen und Wohnungsnot

100 Unterstützer beim Friedensmarsch durch die Friedensstadt

Osnabrück Etwa 100 Unterstützer der Osnabrücker Friedensinitiative haben beim traditionellen Ostermarsch in Osnabrück gegen Waffenexporte, Atomwaffen und für eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft teilgenommen.

Friedensmärsche gehörten bis in die Neunzigerjahre zu den großen Protestkundgebungen in Europa. Es gibt sie immer noch, auch wenn sie immer weniger Friedensbewegte auf die Straßen bekommen. In Osnabrück waren es am Samstag noch knapp 100 Menschen, die dem Aufruf der Osnabrücker Friedensinitiative und der Gewerkschaft Verdi folgten.

In diesem Jahr mischten sich in die allgemeine Ablehnung von Krieg und Waffenexporten auch sehr regionale Themen. Bezahlbarer Wohnraum sei auch eine Art von Frieden. Entsprechend war eine Hälfte des Mottos gewählt: „ Bezahlbar wohnen statt Panzer und Drohnen!″ Um gegen die auch in Osnabrück drohende Wohnungsnot anzugehen, forderten die Demonstranten eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft.

Grundsätzlich geändert hat sich die Stoßrichtung der Friedensaktivisten jedoch nicht. Gegner sind immer noch die Nato und die Rüstungsindustrie. „ Wir sind wieder wer″, stellte Thomas Müller von der Friedensinitiative in seiner Rede fest. Deutschland sei seit Jahren in den Top 5 der Waffenexporteure. „ Wir exportieren fast alles und fast überallhin″, so Müller. Es gebe zwar Regeln, die würden jedoch nicht wirklich eingehalten, wie die aktuellen Exporte nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate zeigten. „ Ausfuhren in Drittländer sind zur Regel geworden″, so Müller. „ Und wer will den Einsatz von Leopard-Panzern in der saudischen Wüste kontrollieren?″ Dazu komme der nahezu unkontrollierte Verkauf von leichten Waffen. „ Kleinwaffen sind die Massenvernichtungswaffen unserer Zeit″, sagte Müller.

Hier setzt auch eine der Forderungen an, die die Friedensbewegung an die Politik richtete. „ Wir wollen ein generelles Exportverbot für Kleinwaffen″, so Müller. Zudem müssten offensive Abrüstungsverhandlungen und eine umfassende Entspannungspolitik begonnen werden. Gleichzeitig müsse die Regierung dafür Sorge tragen, dass dieser Umbau nicht zulasten der Arbeitnehmer gehe. Und auch das Thema Atomwaffen stand 2019 noch immer auf der Liste der Friedensinitiative. „ Die Gefahr des Atomkriegs kommt nach Europa zurück″, sagte Müller. Die Kündigung den INF-Vertrags und die geplante Neubeschaffung von kleineren Atomwaffen brächten eine neue Gefahr. Die Forderung „ Atomwaffen abschaffen – Verbotsvertrag unterzeichnen″ erinnerte daher auch an frühere Ostermärsche.

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Atomwaffen und Rüstungsexporte waren auch in diesem Jahr wichtige Themen des Ostermarsches.
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Robert Schäfer

Robert Schäfer