11.04.2019

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Neumarkt endlich endgültig für Autos sperren

Leserbrief

Zum Artikel „ Auch Busse müssen Neumarkt umfahren – Stadt will im Sommer mit Platzumbau beginnen″ (Ausgabe vom 23. März).

„ Dass die Busse vorübergehend nicht über den Neumarkt fahren können, ist eigentlich vor dem Gesamthintergrund zu verschmerzen.

In gewisser Weise ist es erstaunlich, dass das Neumarkt-Problem immer noch nicht gelöst ist. Als wir von der Lokalen Agenda 1996 erkannten, dass unser zentraler Platz unter dem starken Autoverkehr leidet, und uns daranmachten, eine Lösung zu finden, hätten wir nicht gedacht, dass 23 Jahre später noch gerichtlich darum gerungen wird, ob der Platz nun autofrei sein kann oder nicht.

Wir orientierten uns an dem Beispiel Dortmund, wo fast die ganze Innenstadt autofrei ist. Als Erstes erreichten wir einen ebenerdigen Fußgängerüberweg. Dann wurde der Tunnel, den wir für abgängig und überflüssig hielten, für viel Geld saniert, schließlich abgerissen. Wegen Baustelle war der Neumarkt für Autos gesperrt, und eigentlich floss der Individualverkehr weiterhin akzeptabel. 2017 wurde der Platz offiziell von der Stadt für Autos gesperrt. Dagegen wurde geklagt. Das OVG Lüneburg hat den Neumarkt wieder für den Verkehr freigegeben. Wobei dieser Beschluss zum Teil mindestens nicht sehr genau ist. Es ist die Rede von , zusätzlicher Immissionsbelastung, die die Gesundheit der betroffenen Anlieger oder das Eigentum schwer und unerträglich treffen kann′. Im vorliegenden Fall reichte es, dass der erste Kläger darlegte, , dass er künftig einer die zulässigen Grenzwerte übersteigenden Abgas- und Lärmbelästigung′ ausgesetzt werde. Damit habe er , die Möglichkeit dargelegt, dass dadurch sein Recht auf körperliche Unversehrtheit nach Artikel 2 Abs. 2 Grundgesetz verletzt sein könne′. Liegt ein solcher , möglicher Grundrechtseingriff vor, so hat der Anlieger (des Wallrings) einen Abwehranspruch gegen einen solchen Eingriff, wenn er nicht gerechtfertigt ist′. Der Kläger muss unter anderem , substantiiert darlegen, dass seine grundgesetzlich geschützten Rechte möglicherweise verletzt sind′. Entscheidend ist dabei vor allem auch, , dass die zulässige Lärm- und Abgasbelastung auf dem Wall bereits vor der

Teileinziehung (Sperrung für Autos) des Neumarkts überschritten war und sich danach die Situation weiter verschärfen wird′.

Interessant sind auch die im Lüneburger Beschluss genannten Messwerte bezüglich Stickoxiden, wobei der Grenzwert bei 40 Mikrogramm/ Kubikmeter Luft liegt. Bei der relevanten Messstelle am Wall schwanken die Werte zum Beispiel zwischen 49 Mikrogramm/ Kubikmeter bei gesperrtem Platz 2014 und 51 Mikrogramm/ Kubikmeter bei jeweils einer offenen Fahrspur über den Neumarkt 2016.

Diese Werte sollten auch vor dem Hintergrund gesehen werden, dass auch über höhere Werte gesprochen wird, um vermutlich der Dieselautoindustrie aus der Patsche zu helfen. Bei gesperrtem Platz war an verschiedenen Stellen auf dem Wall sogar weniger Verkehr. Pikanterweise war auf der Martinistraße [...] sogar mehr Verkehr bei offenem Neumarkt.

Inzwischen sind drei Klagen anhängig. Jetzt ist die Sache wieder beim Verwaltungsgericht Osnabrück gelandet. Und es kann leider lange dauern, bis eine Entscheidung getroffen wird.

Eine Verbesserung für Wallanwohner wären sicherlich von der Stadt zu bezahlende Lärmschutzfenster nach Dortmunder Beispiel und Flüsterasphalt auf den Wallfahrbahnen. Was zu weniger Verkehr und zur Luftverbesserung in der Stadt beitragen würde, sind auf jeden Fall Förderung des Radverkehrs und ein besserer ÖPNV, vor allem durch eine Stadtbahn, die auch über den Neumarkt gehen sollte. Wobei interessant wäre zu wissen, ob die vom Neubau vor H& M ausgehenden und unter den Platz reichenden Kellerbauarbeiten deckenmäßig dergestalt ausgeführt werden, dass eine Straßenbahn darüberfahren kann. Bei weniger Individualverkehr in der Stadt kämen auch die Handwerker besser zu ihren Zielen.

Unseren zentralen Platz ganz für Busse zu sperren halte ich nicht für zielführend, die Fahrgäste wollen ja wohl in aller Regel ins Zentrum [...]. Die endlose Geschichte sollte jetzt wirklich bald zu einem guten Ende, nämlich einem vom Individualverkehr befreiten Neumarkt als urbanem Zentrum und attraktiv gestaltetem Verbindungsstück zwischen Neu- und Altstadt kommen.″

Wolfang Möller
Osnabrück

Bildtext:
Bis der Neumarkt keine Baustelle mehr ist, werden noch viele Jahre vergehen.
Foto:
Jörn Martens

Wolfang Möller