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1.
Erscheinungsdatum:
11.04.2019
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
Neumarkt endlich endgültig für Autos sperren
Zwischenüberschrift:
Leserbrief
Artikel:
Originaltext:
Zum
Artikel
„
Auch
Busse
müssen
Neumarkt
umfahren
–
Stadt
will
im
Sommer
mit
Platzumbau
beginnen″
(Ausgabe
vom
23.
März)
.
„
Dass
die
Busse
vorübergehend
nicht
über
den
Neumarkt
fahren
können,
ist
eigentlich
vor
dem
Gesamthintergrund
zu
verschmerzen.
In
gewisser
Weise
ist
es
erstaunlich,
dass
das
Neumarkt-
Problem
immer
noch
nicht
gelöst
ist.
Als
wir
von
der
Lokalen
Agenda
1996
erkannten,
dass
unser
zentraler
Platz
unter
dem
starken
Autoverkehr
leidet,
und
uns
daranmachten,
eine
Lösung
zu
finden,
hätten
wir
nicht
gedacht,
dass
23
Jahre
später
noch
gerichtlich
darum
gerungen
wird,
ob
der
Platz
nun
autofrei
sein
kann
oder
nicht.
Wir
orientierten
uns
an
dem
Beispiel
Dortmund,
wo
fast
die
ganze
Innenstadt
autofrei
ist.
Als
Erstes
erreichten
wir
einen
ebenerdigen
Fußgängerüberweg.
Dann
wurde
der
Tunnel,
den
wir
für
abgängig
und
überflüssig
hielten,
für
viel
Geld
saniert,
schließlich
abgerissen.
Wegen
Baustelle
war
der
Neumarkt
für
Autos
gesperrt,
und
eigentlich
floss
der
Individualverkehr
weiterhin
akzeptabel.
2017
wurde
der
Platz
offiziell
von
der
Stadt
für
Autos
gesperrt.
Dagegen
wurde
geklagt.
Das
OVG
Lüneburg
hat
den
Neumarkt
wieder
für
den
Verkehr
freigegeben.
Wobei
dieser
Beschluss
zum
Teil
mindestens
nicht
sehr
genau
ist.
Es
ist
die
Rede
von
,
zusätzlicher
Immissionsbelastung,
die
die
Gesundheit
der
betroffenen
Anlieger
oder
das
Eigentum
schwer
und
unerträglich
treffen
kann′.
Im
vorliegenden
Fall
reichte
es,
dass
der
erste
Kläger
darlegte,
,
dass
er
künftig
einer
die
zulässigen
Grenzwerte
übersteigenden
Abgas-
und
Lärmbelästigung′
ausgesetzt
werde.
Damit
habe
er
,
die
Möglichkeit
dargelegt,
dass
dadurch
sein
Recht
auf
körperliche
Unversehrtheit
nach
Artikel
2
Abs.
2
Grundgesetz
verletzt
sein
könne′.
Liegt
ein
solcher
,
möglicher
Grundrechtseingriff
vor,
so
hat
der
Anlieger
(des
Wallrings)
einen
Abwehranspruch
gegen
einen
solchen
Eingriff,
wenn
er
nicht
gerechtfertigt
ist′.
Der
Kläger
muss
unter
anderem
,
substantiiert
darlegen,
dass
seine
grundgesetzlich
geschützten
Rechte
möglicherweise
verletzt
sind′.
Entscheidend
ist
dabei
vor
allem
auch,
,
dass
die
zulässige
Lärm-
und
Abgasbelastung
auf
dem
Wall
bereits
vor
der
Teileinziehung
(Sperrung
für
Autos)
des
Neumarkts
überschritten
war
und
sich
danach
die
Situation
weiter
verschärfen
wird′.
Interessant
sind
auch
die
im
Lüneburger
Beschluss
genannten
Messwerte
bezüglich
Stickoxiden,
wobei
der
Grenzwert
bei
40
Mikrogramm/
Kubikmeter
Luft
liegt.
Bei
der
relevanten
Messstelle
am
Wall
schwanken
die
Werte
zum
Beispiel
zwischen
49
Mikrogramm/
Kubikmeter
bei
gesperrtem
Platz
2014
und
51
Mikrogramm/
Kubikmeter
bei
jeweils
einer
offenen
Fahrspur
über
den
Neumarkt
2016.
Diese
Werte
sollten
auch
vor
dem
Hintergrund
gesehen
werden,
dass
auch
über
höhere
Werte
gesprochen
wird,
um
vermutlich
der
Dieselautoindustrie
aus
der
Patsche
zu
helfen.
Bei
gesperrtem
Platz
war
an
verschiedenen
Stellen
auf
dem
Wall
sogar
weniger
Verkehr.
Pikanterweise
war
auf
der
Martinistraße
[...]
sogar
mehr
Verkehr
bei
offenem
Neumarkt.
Inzwischen
sind
drei
Klagen
anhängig.
Jetzt
ist
die
Sache
wieder
beim
Verwaltungsgericht
Osnabrück
gelandet.
Und
es
kann
leider
lange
dauern,
bis
eine
Entscheidung
getroffen
wird.
Eine
Verbesserung
für
Wallanwohner
wären
sicherlich
von
der
Stadt
zu
bezahlende
Lärmschutzfenster
nach
Dortmunder
Beispiel
und
Flüsterasphalt
auf
den
Wallfahrbahnen.
Was
zu
weniger
Verkehr
und
zur
Luftverbesserung
in
der
Stadt
beitragen
würde,
sind
auf
jeden
Fall
Förderung
des
Radverkehrs
und
ein
besserer
ÖPNV,
vor
allem
durch
eine
Stadtbahn,
die
auch
über
den
Neumarkt
gehen
sollte.
Wobei
interessant
wäre
zu
wissen,
ob
die
vom
Neubau
vor
H&
M
ausgehenden
und
unter
den
Platz
reichenden
Kellerbauarbeiten
deckenmäßig
dergestalt
ausgeführt
werden,
dass
eine
Straßenbahn
darüberfahren
kann.
Bei
weniger
Individualverkehr
in
der
Stadt
kämen
auch
die
Handwerker
besser
zu
ihren
Zielen.
Unseren
zentralen
Platz
ganz
für
Busse
zu
sperren
halte
ich
nicht
für
zielführend,
die
Fahrgäste
wollen
ja
wohl
in
aller
Regel
ins
Zentrum
[...].
Die
endlose
Geschichte
sollte
jetzt
wirklich
bald
zu
einem
guten
Ende,
nämlich
einem
vom
Individualverkehr
befreiten
Neumarkt
als
urbanem
Zentrum
und
attraktiv
gestaltetem
Verbindungsstück
zwischen
Neu-
und
Altstadt
kommen.″
Wolfang
Möller
Osnabrück
Bildtext:
Bis
der
Neumarkt
keine
Baustelle
mehr
ist,
werden
noch
viele
Jahre
vergehen.
Foto:
Jörn
Martens
Autor:
Wolfang Möller