29.03.2019

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Osnabrück erzielt Rekordgewinn

Warum hat Osnabrück plötzlich so viel Geld?

Überraschendes Ergebnis 2018: Überschuss wächst von zwei auf 30 Millionen Euro

Osnabrück Die Stadt Osnabrück hat im vergangenen Jahr einen Rekordüberschuss erzielt. Unterm Strich steht ein Plus von rund 30 Millionen Euro. Kalkuliert hatte Finanzchef Thomas Fillep ursprünglich mit einem winzigen Überschuss von 1, 8 Millionen Euro. Möglich wurde das überraschend gute Ergebnis durch die gute Wirtschaftslage, wie Fillep und Oberbürgermeister Wolfgang Griesert am Donnerstag erklärten. Die Gewerbesteuereinnahmen sind stabil, stark gestiegen sind die Einnahmen aus dem Finanzaugleich des Landes und aus der Vergnügungsteuer. Auf der anderen Seite gingen 2018 die Ausgaben im Sozialbereich spürbar zurück. Fillep und Griesert mahnten die Politik, trotz der guten Zahlen weiter sparsam zu wirtschaften, ohne die Investitionen zu vernachlässigen.

Stellen Sie sich vor, Sie schauen in Ihre Kontoauszüge und stellen verblüfft fest: Es ist ja viel mehr Geld auf dem Konto als gedacht. So ergeht es zurzeit der Stadt Osnabrück.

Osnabrück Die Friedensstadt hat das vergangene Jahr mit einem Rekordergebnis abgeschlossen. Geplant hatte Finanzchef Thomas Fillep mit einem kleinen Überschuss von 1, 8 Millionen Euro. Unterm Strich steht nun ein Plus von sagenhaften 29, 5 Millionen Euro – das Sechzehnfache.

Woher kommt Osnabrücks plötzlicher Reichtum? Fillep und Oberbürgermeister Wolfgang Griesert baten am Donnerstag eigens zu einer Pressekonferenz ins Rathaus, um Hintergründe zu erklären und zur fortgesetzten Sparsamkeit zu mahnen. Die Medieninformation trug den Titel: „ Die Kunst, zu bremsen und Gas zu geben, ohne ins Schleudern zu kommen.″Kontrollierte Offensive

Griesert und Fillep stecken in einem Dilemma. Natürlich wollen sie der Öffentlichkeit gern das Rekordergebnis präsentieren. Sie wollen aber zugleich verhindern, dass die glänzenden Zahlen neue Begehrlichkeiten in der Politik wecken. Griesert bemühte Trainer-Ikone Otto Rehhagel, der die „ kontrollierte Offensive″ predigte: „ Wir wollen weiter kontrolliertes Wachstum″, sagte Griesert. Im Klartext: Die Stadt nutzt den Überschuss vor allem für Schuldenabbau und Investitionen, nicht aber für neue Aufgaben, die dauerhaft Folgekosten nach sich zögen. „ Wir leben immer noch auf Kredit″, betonte Fillep. „ Es geht uns besser, aber nicht gut″, ergänzte Volker Hänsler, Leiter des Fachbereichs Finanzen.

In der Tat hat die Stadt in den schlechten Zeiten ihr Girokonto massiv überzogen. Das ist wie zu Hause: Wenn das Einkommen zum Ende des Monats verbraucht ist, gerät das Girokonto ins Minus. Zu Spitzenzeiten überzog die Stadt das laufende Konto bis zum Anschlag. Zeitweise musste der Kreditrahmen sogar auf über 170 Millionen erhöht werden, um die Gehälter überweisen zu können.

Inzwischen ist das Minus auf dem Girokonto auf 88 Millionen Euro gesunken. Eigentlich wären es sogar nur 60 Millionen, aber eine interne 25-Millionen-Umschichtung, die mit Rücklagen für das Klärwerk zu tun haben, wirkt sich an dieser Stelle buchhalterisch aus. Griesert hat das Ziel ausgegeben, bis 2021/ 2022 das Girokonto auszugleichen.

Alle öffentlichen Haushalte profitieren zurzeit von der guten Wirtschaftslage. Osnabrück profitiert vor allem über den Umweg des Finanzausgleichs. Dabei schüttet das Land Schlüsselzuweisungen an die Kommen aus, deren Höhe von den Steuereinnahmen des Landes sowie der Einwohnerzahl und Finanzkraft der jeweiligen Kommune abhängig sind. Osnabrück erhielt 2018 sieben Millionen mehr als geplant (100 Mio. statt 93 Mio. Euro). Zusätzlich überwies das Land Niedersachsen eine Bedarfszuweisung von fünf Millionen Euro, die nur finanzschwachen Kommunen als Extrahilfe gewährt wird.

Die Einnahmen aus der Vergnügungssteuer (die vor allem Spielhallen zahlen) liegen mit sieben Millionen deutlich über dem geplanten Ansatz von zwei Millionen Euro. Außerdem löste die Stadt Rückstellungen auf, die sie in Zusammenhang mit der Rückzahlung der Schweizer-Franken-Kredite gebildet hatte. Die Verluste aus den Fremdwährungskrediten fallen nicht so hoch aus wie einst befürchtet.

Auf der anderen Seite sanken 2018 die Ausgaben für Sozialleistungen um gut 14 Millionen Euro. Allein die Kosten für Unterkunft blieben um sieben Millionen unter dem geplanten Wert.So viel wie nie zuvor

Die Stadt ist (ohne Tochtergesellschaften) mit 229 Millionen Euro verschuldet. Darin enthalten sind das überzogene Girokonto (88, 4 Millionen Euro) und die langfristigen Kredite im Umfang von 140, 7 Millionen Euro zur Finanzierung von Investitionen (zum Beispiel für den Neubau von Schulen oder Straßen).

Insgesamt hat Osnabrück im vergangenen Jahr 593 Millionen Euro eingenommen und 563 Millionen Euro ausgegeben. So viel wie nie zuvor.

Kommentar
Gleichzeitig Gas geben und bremsen

Der Osnabrücker Haushaltsplan ist gut 800 Seiten stark, vollgestopft mit Zahlen. Um zu verstehen, wohin die Finanzpolitik steuert, bedarf es nur der Kenntnis dreier Zahlen. Wie hoch ist der Jahresüberschuss (oder gibt es ein Defizit?), wie hoch sind die Investitionen, und werden neue Schulden gemacht? Für alle drei Indikatoren gilt zurzeit in Osnabrück: Daumen hoch!

In diesem Jahrtausend ist es der Stadt erst fünfmal gelungen, ein Jahr mit einem Überschuss zu beenden – darunter in den letzten drei Jahren. Die Wende scheint also geschafft. Überschuss bedeutet: Die Stadt kann aus dem laufenden Geschäft Mittel für Investitionen erwirtschaften und damit ihr Vermögen mehren. Geschafft hat das die Stadt auch, weil sie gewachsen ist. Mehr Einwohner bedeuten mehr Schlüsselzuweisungen. Die gute Finanzlage erlaubt es, dass die Stadt den Investitionsstau auflöst. Allein 80 Millionen Euro werden bis 2022 in die Schulen gesteckt. Und trotz der hohen Investitionen kann die Stadt Schulden tilgen.

Die Politik darf nun nicht der Versuchung erliegen, neue Strukturen zu schaffen, die Folgekosten erzeugen. Anders gesagt: investive Ausgaben – ja, mehr konsumtive Ausgaben – nein. Oder mit den Worten von Fillep und Griesert: Gas geben und bremsen, ohne ins Schleudern zu geraten. Das ist kein Schlingerkurs, sondern kluge Finanzpolitik.

w.hinrichs@ noz.de

Wilfried Hinrichs