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1.
Erscheinungsdatum:
05.03.2019
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
Kritik an Abschiebestelle reißt nicht ab
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück
Es
hagelt
weiter
Kritik
an
den
Plänen
von
Niedersachsens
Innenministers
Boris
Pistorius
(SPD)
,
am
Flüchtlingshaus
in
Osnabrück
(„
Erich-
Maria-
Remarque-
Haus″)
eine
neue
Zentralstelle
für
Abschiebung
einzurichten.
Nach
Grünen,
Linken
und
Caritas
hat
sich
jetzt
auch
die
Erich-
Maria-
Remarque-
Gesellschaft
(EMRG)
zu
Wort
gemeldet.
„
Für
ein
Vorhaben
der
Landesregierung,
[...]
de
facto
am
Natruper
Holz
den
Hauptsitz
für
die
Abschiebungen
in
Niedersachsen
entstehen
zu
lassen
–
nein,
dafür
steht
die
EMRG
nicht
zur
Verfügung″,
schreibt
die
Gesellschaft.
„
Für
ein
solches
Konzept
haben
wir
dem
Flüchtlingshaus
auch
nicht
den
großen
Namen
des
Osnabrücker
Schriftstellers
in
seinem
Kampf
für
Frieden
und
Toleranz
zur
Verfügung
gestellt.″
2017
bekam
das
Flüchtlingshaus
als
erster
Standort
der
niedersächsischen
Landesaufnahmebehörde
(LAB)
überhaupt
einen
Namen.
„
Wir
sehen
es
nicht
als
unsere
Aufgabe
an,
einer
inhumanen
Flüchtlingspolitik
in
Berlin
Weihen
zu
verleihen,
die
schon
längst
dem
Druck
von
rechts
nachgibt
und
das
Asylrecht
aufweicht
″,
so
die
EMRG,
die
ihre
Mitglieder
einlädt,
bei
einer
Vorstandssitzung
am
Montag,
11.
März,
um
18
Uhr
im
Lokal
„
Grüner
Jäger″
über
die
neue
Situation
am
Flüchtlingshaus
zu
beraten.
Auch
die
Osnabrücker
SPD-
Stadtratsfraktion
stellt
infrage,
„
ob
ein
Haus,
das
den
Namen
Remarque
trägt
und
von
der
Diakonie
mit
einem
sorgfältig
erarbeiteten
Betreuungskonzept
Geflüchtete
umsorgt
und
berät,
gleichzeitig
ein
Abschiebezentrum
sein
kann″:
So
werden
Andreas
Reinisch-
Klaß,
sozialpolitischer
Sprecher,
und
Heiko
Panzer,
stellvertretender
Fraktionschef
der
SPD
im
Osnabrücker
Rat,
in
einer
Mitteilung
ihrer
Fraktion
zitiert.
Panzer:
„
Es
ist
keine
Frage,
ob
man
für
oder
gegen
ein
Abschiebezentrum
in
Osnabrück
ist,
sondern
es
geht
uns
um
einen
differenzierten
Umgang
mit
dem
Remarque-
Flüchtlingshaus,
seiner
Arbeit
und
seiner
Willkommenskultur.″
Die
Jusos
Osnabrück-
Stadt
und
Niedersachsens
sind
deutlich
gegen
eine
Zentralisierung
von
Abschiebungen.
„
Wenn
den
kommunalen
Ausländerbehörden
die
Zuständigkeiten
in
diesem
Bereich
weggenommen
werden,
ist
zu
befürchten,
dass
Abschiebungen
noch
unmenschlicher
werden″,
wird
Melora
Felsch,
Osnabrücker
Juso-
Vorsitzende,
in
einer
Jusos-
Mitteilung
zitiert.
Autor:
sdo