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1.
Erscheinungsdatum:
28.02.2019
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
Wie geht es weiter am Westerberg?
Zwischenüberschrift:
Runder Tisch tagt im Mai nicht öffentlich
Artikel:
Originaltext:
Der
Runde
Tisch
Westerberg
wird
sich
am
6.
Mai
treffen,
um
über
einen
Ersatz
für
die
umstrittenen
Berliner
Kissen
zu
reden.
Die
Runde
soll
erneut
nicht
öffentlich
tagen,
was
Teilnehmer
deutlich
kritisieren.
Osnabrück
Die
Diskussion
um
den
Verkehr
auf
dem
Westerberg
erreicht
wieder
erhöhte
Erregungsgrade.
Nach
dem
Abbau
der
umstrittenen
Bremsbuckel
(Berliner
Kissen)
auf
der
Gluckstraße
und
Händelstraße
im
Januar
forderten
Politiker
und
Betroffene,
möglichst
rasch
den
Runden
Tisch
Westerberg
einzuberufen.
Der
Termin
steht
nun:
Wie
die
Verwaltung
auf
Anfrage
bestätigte,
soll
das
Gremium
am
Montag,
6.
Mai,
zusammentreffen,
um
über
die
nächsten
Schritte
zur
Verkehrsberuhigung
zu
beraten.
Mitte
Januar
hatte
der
Verwaltungsausschuss
einstimmig
entschieden,
die
Berliner
Kissen
von
den
Zufahrtsstraßen
zum
Klinikum
wieder
zu
entfernen,
weil
Rettungswagen
beim
Überfahren
durchgeschüttelt
wurden
und
Patienten
darunter
litten.
Über
30
dieser
Buckel
sind
2017
und
2018
auf
den
beiden
wichtigen
Querverbindungen
über
den
Westerberg
aufgebracht
worden.
Sie
sind
ein
Ergebnis
eines
langen
Diskussionsprozesses
am
Runden
Tisch
Westerberg.
Der
Runde
Tisch
Westerberg
ist
ein
vergleichsweise
großes
Gremium.
Hier
sitzen
Politiker,
Fachleute
aus
der
Verwaltung
sowie
Vertreter
von
22
Organisationen,
Initiativen,
Anliegern,
Interessengemeinschaften
zusammen.
Dass
drei
Monate
zwischen
Abbau
der
Berliner
Kissen
und
nächster
Sitzung
vergehen
werden,
ist
auch
diesem
Umstand
geschuldet.
Es
war
nicht
leicht,
einen
gemeinsamen
Termin
zu
finden.
Viermal
tagte
der
Runde
Tisch
bisher,
die
letzte
Sitzung
liegt
über
drei
Jahre
zurück.
Diskutiert
wurde
immer
unter
Ausschluss
der
Öffentlichkeit.
Auch
die
nächste
Sitzung
soll
intern
bleiben
-
was
Teilnehmer
mit
deutlichen
Worten
kritisieren:
Daniel
Bugiel
und
Johannes
Lohmöller,
Anwohner
der
Gluckstraße,
haben
aufgrund
ihrer
Erfahrungen
am
Runden
Tisch
einen
schriftlichen
Appell
an
die
Stadt
gerichtet,
das
Treffen
für
die
Öffentlichkeit
und
die
Medien
zu
öffnen.
Emotional
aufgeladen
Zwei
Gründe
führen
Bugiel
und
Lohmöller
in
ihrem
Brief
an
Finanzvorstand
Thomas
Fillep
an:
„
Erstens
mussten
wir
uns
als
Mitglieder
des
Runden
Tisches
von
Dritten
in
der
Vergangenheit
mehrfach
den
Vorwurf
gefallen
lassen,
wir
klüngelten
mit
der
Verwaltung
und
Politik,
um
unsere
Partikularinteressen
durchzusetzen.
Zweitens
gaben
einige
Mitglieder
des
Runden
Tisches
die
besprochenen
Handlungsoptionen
samt
ihren
Vor-
und
Nachteilen,
die
präsentierten
Zahlen,
Stimmungen
etc.
interessengeleitet
sehr
verzerrt
oder
falsch
wieder.″
Das
Thema
sei
„
aufgrund
der
jüngsten
Ereignisse
politisch
und
emotional
derart
aufgeladen,
dass
journalistische
Stimmen,
deren
Aufgabe
es
ist,
den
Prozess
für
die
Öffentlichkeit
einzuordnen,
aus
erster
Hand
berichten
können
sollten″,
heißt
es
in
dem
Schreiben
weiter.
Über
die
Sitzungen
des
Runden
Tisches
hat
das
Medienamt
der
Stadt
jeweils
eine
Pressemitteilung
verschickt,
die
zuvor
mit
allen
Beteiligten
abgestimmt
worden
war.
Der
Bund
Osnabrücker
Bürger
(BOB)
dringt
unterdessen
weiter
auf
Klärung
der
Frage,
wer
in
der
Verwaltung
für
die
Kissen-
Panne
verantwortlich
gemacht
werden
kann.
Die
Berliner
Kissen,
die
jetzt
eingelagert
sind,
haben
rund
70
000
Euro
gekostet,
der
Rückbau
noch
einmal
zwischen
10
000
und
20
000
Euro.
Die
BOB-
Ratsfraktion
wirft
dem
Fachbereich
unter
Leitung
von
Stadtbaurat
Frank
Otte
vor,
die
Tauglichkeit
der
Kissen
vor
dem
Einbau
nicht
hinreichend
kontrolliert
zu
haben.
Bestellt
worden
waren
Kissen
jener
ersten
Serie,
die
2017
auf
der
Mozartstraße
aufgebracht
worden
waren.
Die
Lieferfirma
Moravia
stellte
jedoch
zwischenzeitlich
auf
ein
anderes
Produkt
um.
Darüber
sei
die
Verwaltung
im
März
2018
informiert
worden.
Sie
hätte
daher
bis
zur
Auftragserteilung
im
Juli
Zeit
gehabt,
die
neuen
Kissen
zu
testen
und
eventuelle
Kissen
bei
einem
anderen
Hersteller
zu
ordern.
Steffen
Grüner
(BOB)
,
hinzugewähltes
Mitglied
des
Stadtentwicklungsausschusses,
äußert
in
einer
Stellungnahme
sein
„
absolutes
Unverständnis″
für
dieses
Versäumnis.
Stadtbaurat
Frank
Otte
weist
die
Vorwürfe
zurück.
Das
Angebot
der
Firma
Moravia
vom
März
2018
habe
die
„
deutliche
Aussage″
enthalten,
„
dass
die
neuen
Berliner
Kissen
in
ihrer
Ausgestaltung,
Überfahrbarkeit
und
Qualität
der
zuvor
gelieferten
Version
ebenbürtig
sind″.
Moravia
habe
eine
Lieferzeit
von
40
Arbeitstagen
angekündigt,
sodass
die
Bauteile
zwei
Monate
nach
Auftragserteilung
auf
der
Baustelle
bereitliegen
würden.
Otte:
„
Es
bestand
keine
Veranlassung,
hier
von
geänderten
Rahmenbedingungen
auszugehen,
die
die
Probephase
gerechtfertigt
hätten.″
Bildtext:
Demontage
der
Berliner
Kissen
in
der
Gluckstraße
Ende
Januar.
Foto:
Jörn
Martens
Kommentar
Der
Runde
Tisch
muss
öffentlich
sein
Einige
Teilnehmer
des
Runden
Tisches
sagen
heute,
es
habe
sich
durchaus
bewährt,
unter
sich
zu
sein,
Vertrauen
aufzubauen
und
ein
offenes
Wort
wagen
zu
können,
ohne
in
der
Öffentlichkeit
dafür
gegeißelt
oder
später
darauf
festgenagelt
zu
werden.
Dagegen
steht
der
Anspruch
der
Öffentlichkeit
auf
vollständige
Transparenz.
In
der
Abwägung
dürfte
jedem
demokratisch
Gesinnten
klar
sein:
Das
öffentliche
Interesse
hat
höheres
Gewicht.
Wenn
Politik,
Verwaltung
und
Experten
mit
Vertretern
von
22
Organisationen
und
Straßengemeinschaften
über
eine
wichtige
Frage
der
kommunalen
Verkehrspolitik
reden,
gehört
die
Öffentlichkeit
mit
an
den
Runden
Tisch.
Jeder,
der
betroffen
ist
oder
sich
für
das
Thema
interessiert
oder
über
die
Verkehrspolitik
in
einem
Medium
berichtet,
sollte
die
Möglichkeit
haben,
den
Diskussionsprozess
live
zu
verfolgen
und
sich
aus
erster
Hand
zu
informieren.
Es
genügt
nicht,
die
Standpunkte
in
einer
von
allen
Seiten
abgesegneten
Presseerklärung
nachzureichen.
Die
Erfahrung
hat
gezeigt:
Diese
Papiere
wurden
vor
der
Veröffentlichung
mehrfach
desinfiziert,
weichgespült
und
so
auf
Konsens
getrimmt,
dass
kaum
noch
konkreter
Inhalt
blieb.
Der
Verkehrsstreit
hat
2014
Nachbarschaften
zerrüttet
und
Freunde
entzweit.
Das
war
schlimm.
In
der
Zwischenzeit
sollte
die
Aufregung
auf
beiden
Seiten
so
weit
abgeklungen,
dass
ein
Neuanfang
möglich
wird.
Und
ein
Neuanfang
ist
wirklich
nötig,
denn
die
Politik
hat
den
Anliegern
der
heimlichen
Westumgehung
einen
Plan
B
versprochen.
Fünf
Jahre
ist
das
jetzt
schon
her.
Autor:
Wilfried Hinrichs