27.02.2019

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Stadt soll besser erreichbar werden

Im Bus wollen alle vorne sitzen

Osnabrücker Parteien bei ÖPNV im Schulterschluss

Osnabrück Die Parteien Seite an Seite für die bessere Erreichbarkeit der Stadt. Für dieses Ziel sollte ein Workshop abgehalten werden. Nun kommt es vielleicht viel besser: Die Stadt bewirbt sich für ein bundesweites Förderprogramm.

Harmonie und Einigkeit prägten den Stadtentwicklungsausschuss, als es um den Tagesordnungspunkt 3.13 „ Das Mobilitätskonzept der Zukunft entwickeln: Erreichbarkeit der Stadt verdoppeln″ ging. Selbst die, die nicht gefragt worden waren (UWG/ Piraten und Linke), mochten sich dem gemeinsamen Antrag von CDU, SPD, Grünen und FDP nicht verweigern.

Osnabrück Erst als die städtische Verkehrsplanerin Heike Stumberg in die Kuscheldiskussion grätschte und die positive Nachricht überbrachte, dass der Bund just für die Entwicklung solcher Konzepte sozusagen tagesaktuell ein Förderprogramm aufgelegt habe, auf das die Stadt sich bewerben könne, drohte die schöne, aber offensichtlich filigrane Gemeinsamkeit zu zerbrechen.

Während alle anderen Fraktionen in Anbetracht der durch die von Stumberg vorgebrachte Verwaltungsinitiative den Antrag für erledigt hielten und ihn zurückstellen wollten, beharrte Sebastian Bracke (Grüne) auf einem Beschluss – „ um ein Zeichen zu setzen″. Der Antrag sah vor, gemeinsam mit den Stadtwerken einen Workshop zu bilden, der ein Konzept erarbeitet, mit dessen Hilfe der Anteil der Busnutzer im sogenannten Modalsplit ausgebaut werden kann. Als Modal-Split wird die Verteilung des Transportaufkommens auf verschiedene Verkehrsträger wie Auto, Nahverkehr oder Fahrrad bezeichnet. Der Anteil der ÖPNV-Nutzer fällt hier mit acht Prozent laut der letzten Erhebung erschreckend niedrig aus. Mit ihrer Initiative wollen die Ratsparteien diesen Anteil auf mindestens 20 Prozent erhöhen, nicht zuletzt um die Straßen zu entlasten und den Kohlendioxidausstoß des Verkehrs um 40 Prozent bis 2030 zu senken. Letztendlich ließ aber auch Bracke von seiner Position ab und folgte der Mehrheit, die sich darauf geeinigt hatte, das Thema dann wieder aufzugreifen, wenn die Verwaltung, respektive Heike Stumberg, ihre Arbeit getan und den Förderantrag gestellt hat. Denn immerhin könnte die Stadt hier in einem ersten Schritt 100 000 Euro loseisen, um im Prinzip eben das zu tun, was auch der Antrag vorsah, nur wesentlich umfassender und tiefgehender.

Gründe für eine Beschäftigung mit dem Thema gibt es viele. Der gewichtigste dürfte sein, dass sich mittlerweile die Erkenntnis durchsetzt, dass die selbst gesteckten Klimaziele wie auf Bundesebene so wohl auch in Osnabrück gerissen werden. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) will nun mit dem Programm „ MobilitätsWerkStadt 2025″ Kommunen unterstützen, nachhaltige Mobilität zu entwickeln. „ Nachhaltige urbane Mobilität wird Realität, wenn Kommunen lokal passende Konzepte entwickeln und umsetzen″, heißt es auf der Webseite des BMBF.

Die Aufgabenstellung des Förderprogramms geht deutlich über den gemeinsamen Antrag der Parteien hinaus, der einen gemeinsamen Workshop der Verwaltung mit den Stadtwerken vorsah. Bei Aufnahme in das Förderprogramm dürfte sich dieser Kreis erheblich erweitern, weil dann in einer ersten Phase auch Bürger und die lokale Wirtschaft eingebunden werden sollen. 50 Kommunen will das Ministerium in dieser ersten Phase fördern. Das Teilnehmerfeld soll in der zweiten Phase auf 15 Kommunen ausgedünnt werden. Am Ende einer dritten Phase sollen dann wissenschaftlich fundierte und in die Realität umsetzbare Konzepte stehen.

Nun ist die Verwaltung am Zug, bis Ende März den Förderantrag zu stellen. Sollte der abschlägig beschieden werden, soll Plan A, also der gemeinsame Antrag der Parteien, in Kraft treten.

Bildtext:
Osnabrücks Ratsparteien sind sich einig: Für eine bessere Erreichbarkeit und eine Zukunft mit weniger Schadstoffen braucht die Stadt neue Konzepte.
Foto:
David Ebener

Dietmar Kröger