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1.
Erscheinungsdatum:
23.02.2019
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
SPD kritisiert „Brickweddes Milchmädchenrechnung″
Zwischenüberschrift:
50 Millionen Euro für kommunale Wohnungsbaugesellschaft?
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück
50
Millionen
Euro:
So
viel
Startkapital
brauchte
eine
kommunale
Wohnungsbaugesellschaft,
sagt
CDU-
Chef
Fritz
Brickwedde.
Sein
Kontrahent,
SPD-
Fraktionschef
Frank
Henning,
hält
das
für
eine
„
Milchmädchenrechnung″.
„
Die
Methode
Brickwedde
findet
einmal
mehr
Anwendung″,
schreibt
Henning
in
einer
Stellungnahme.
„
Soziale
Entwicklungen,
die
an
der
CDU
vorbeigehen
und
nicht
wahrgenommen
werden,
werden
im
Nachhinein
einfach
abgelehnt
und
mit
Schätzzahlen
versehen,
um
die
Bürgerinnen
und
Bürger
einzunebeln
und
zu
verunsichern.
Warum
schätzt
Herr
Brickwedde
eine
kommunale
Wohnungsgesellschaft
nicht
auf
100
oder
150
Millionen,
das
würde
bestimmt
die
gewünschte
mediale
Aufmerksamkeit
noch
vergrößern?
″
Brickwedde
sei
sich
nicht
zu
schade,
Investitionen
in
Kitas
oder
Schulen
mit
bezahlbaren
kommunalen
Wohnungen
in
einen
Topf
zu
werfen.
Er
nehme
damit
die
gesellschaftliche
Spaltung
in
Osnabrück
in
Kauf.
„
Wie
verzweifelt
muss
die
CDU
sein,
dass
sie
Investitionen
in
Kitas
und
Schulen
mit
den
Investitionen
im
kommunalen
Wohnungsbau
in
Konkurrenz
zueinander
bringt
und
miteinander
aufrechnet?
″,
so
fragt
Henning.
Die
SPD-
Fraktion
wolle
beides:
Investitionen
in
Schulen
und
Kitas
und
in
den
kommunalen
Wohnungsbau.
Das
sei
möglich,
weil
der
Bund
vier
Milliarden
und
das
Land
40
Millionen
Euro
Fördergelder
zur
Verfügung
stelle.
Diese
müssten
nur
von
der
städtischen
Wohnungsgesellschaft
abgegriffen
werden,
um
bereits
einen
Grundstock
an
Wohnraum
bauen
zu
können.
Städtische
Grundstücke
könnten
für
die
Gesellschaft
als
Eigenkapital
eingebracht
werden.
Die
Null-
Prozent-
Finanzierung
über
die
NBank
würde
ergänzt
durch
einen
35-
prozentigen
Nachlass
auf
die
Kreditsumme
nach
35
Jahren.
Die
Kredite
liefen
dabei
über
die
Wohnungsgesellschaft
und
die
Konzernfinanzierung,
belasteten
daher
den
städtischen
Haushalt
nicht,
so
Henning.
Zudem
stünden
den
Darlehensverbindlichkeiten
in
der
Bilanz
die
Vermögenswerte
der
kommunalen
Wohnungen
gegenüber.
„
Ganz
so
einfach,
wie
Herr
Brickwedde
hier
das
50-
Millionen-
Schreckgespenst
aus
dem
Hut
zaubert,
laufen
die
Finanzmathematik
und
die
Fördermöglichkeiten
nicht.″
Henning:
„
Erst
verkauft
man
für
einen
Appel
und
ein
Ei
die
OWG
und
will
jetzt
mit
aus
dem
Kaffeesatz
gelesenen
Millionenbeträgen
und
falschem
Stolz
unbedingt
die
richtigen
Schritte
für
mehr
städtischen
Einfluss
auf
dem
Wohnungsmarkt
verhindern.″