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1.
Erscheinungsdatum:
09.02.2019
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
SPD begrüßt Bürgerbegehren zu Wohnungsbaugesellschaft
Zwischenüberschrift:
Fraktionschef fordert CDU zum Einlenken auf
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück
Die
SPD-
Fraktion
im
Osnabrücker
Rat
begrüßt
den
erfolgreichen
Abschluss
des
Bürgerbegehrens
zur
Errichtung
einer
kommunalen
Wohnungsbaugesellschaft.
„
Wir
bedanken
uns
bei
allen
Akteurinnen
und
Akteuren,
die
in
den
vergangenen
Wochen
und
Monaten
fleißig
Unterschriften
gesammelt
haben″,
teilte
Fraktionschef
Frank
Henning
mit.
„
Fast
11
000
Unterschriften
unterstützen
unsere
langjährige
Forderung
nach
Errichtung
einer
kommunalen
Wohnungsbaugesellschaft.″
Henning
bewertet
das
bürgerschaftliche
Engagement
als
einen
Beweis
für
die
Wichtigkeit
des
Themas.
Es
zeige,
„
dass
die
Osnabrückerinnen
und
Osnabrücker
in
ihrer
großen
Mehrheit
das
Thema
bezahlbarer
Wohnraum
sehr
wichtig
nehmen
und
erkannt
haben,
dass
ohne
eine
kommunale
Wohnungsbaugesellschaft
ein
wichtiges
Steuerungsinstrument
fehlt″.
Der
SPD-
Fraktionschef
äußerte
die
Hoffnung,
dass
auch
CDU
und
FDP
einlenken
und
in
der
März-
Sitzung
des
Rates
dem
SPD-
Antrag
folgen
werden,
eine
kommunale
Wohnungsbaugesellschaft
in
Osnabrück
zu
errichten.
Henning
erinnert
in
seiner
Stellungnahme
daran,
dass
die
SPD-
Fraktion
sich
stets
für
die
Errichtung
einer
kommunalen
Wohnungsbaugesellschaft
ausgesprochen
und
den
Verkauf
der
früheren
Wohnungsbaugesellschaft
OWG
2004
einstimmig
abgelehnt
hatte.
„
Wir
betrachten
die
große
Zahl
der
Unterschriften
als
Bestätigung
unserer
Haltung.″
Das
„
Osnabrücker
Bündnis
für
bezahlbaren
Wohnraum″
hat
mit
10
400
gültigen
Unterschriften
die
notwendige
Zahl
an
Unterstützern
erreicht,
um
das
Thema
auf
die
Tagesordnung
des
Rates
zu
setzen.
Sollte
der
Stadtrat
am
12.
März
die
Gründung
einer
Wohnungsbaugesellschaft
ablehnen,
kommt
es
parallel
zur
Eurowahl
am
26.
Mai
zu
einem
Bürgerentscheid.
Im
Rat
hat
es
bislang
eine
Ein-
Stimmen-
Mehrheit
gegen
eine
kommunale
Wohnungsgesellschaft
gegeben.
CDU/
BOB,
FDP
und
UWG/
Piraten
stimmten
mehrfach
dagegen,
SPD,
Grüne
und
Linke
dafür.
Die
UWG/
Piraten-
Gruppe
steht
dem
Bürgerbegehren
inhaltlich
nahe,
fordert
aber
eine
genossenschaftliche
Gesellschaftsform.
Autor:
hin, pm