17.01.2019

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Die Verunsicherung bleibt

Nach dem Osnabrücker Verzicht auf verkaufsoffene Sonntage: So reagieren die Kaufleute im Umland

Der Osnabrücker Einzelhandel hat entschieden: Künftig wird es in der Stadt keine verkaufsoffenen Sonntage mehr geben. Für die Umland-Kommunen gilt das nicht – dort wollen die Kaufleute andere Wege gehen.

Osnabrück Weil die Kaufmannschaft die Auseinandersetzung mit der Gewerkschaft Verdi leid ist, verzichtet der Osnabrücker Einzelhandel bis auf Weiteres auf verkaufsoffene Sonntage. Mehrfach hatte die Gewerkschaft zuletzt gegen die Durchführung verkaufsoffener Sonntage in der Region geklagt. Im Oktober 2018 hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg einer Klage stattgegeben – gerade einmal zwei Tage vor dem geplanten verkaufsoffenen Sonntag.

Rückendeckung erhalten die Osnabrücker Kaufleute vom Handelsverband Osnabrück-Emsland. „ Die rechtlichen Grundlagen lassen keine verlässliche Planungssicherheit zu. Der Aufwand der Einzelhändler verpufft, wenn die verkaufsoffenen Sonntage kurzfristig wieder abgesagt werden müssen″, sagt Geschäftsstellenleiter Boris Hoffmann-Schevel. Der Rechtsanwalt fordert: „ Wir benötigen messerscharfe Rahmenbedingungen.″

Von einem kompletten Rückzug aus den verkaufsoffenen Sonntagen ist die Kaufmannschaft in Wallenhorst weit entfernt, bestätigt Jens Wechsler, Vorstand im Verein Wir für Wallenhorst, in dem zahlreiche Unternehmen und Institutionen vertreten sind. „ Wir vom Vorstand sind für verkaufsoffene Sonntage″, auch wenn er sich von dem Sonntagsvakuum in Osnabrück keine merkbar positiven Auswirkungen für Wallenhorst erhofft. Das liege auch daran, dass es in der Vergangenheit keine terminlichen Überschneidungen gegeben habe.

Trotz der grundsätzlichen Bereitschaft: Die konkrete Planung für dieses Jahr liegt laut Wechsler erst einmal auf Eis. „ Wir beschließen jetzt nichts.″ Grund ist die unsichere Rechtslage. Deshalb erhofft sich Wechsler eine rasche Gesetzesänderung.

2018 fanden in Wallenhorst zwei verkaufsoffene Sonntage statt: anlässlich der Kirmes im Juni und des über die Gemeindegrenzen hinaus bekannten großen Kinder- und Familienfests der Bürgerstiftung im August. Die Anträge für zwei weitere eigentlich geplante Termine am 5. Februar und 26. März zog die Kaufmannschaft nach einem Hinweis von Verdi und Gesprächen mit der Gemeinde zurück. Sie seien nicht genehmigungsfähig gewesen, sagt der zuständige Fachbereichsleiter der Gemeinde Rüdiger Mittmann in der Rückschau. Für das laufende Jahr sieht er bei den zwei Traditionsveranstaltungen Kirmes und Familienfest auch bei der derzeit noch gültigen Regelung keine Probleme.

In Belm besteht seitens der Kaufleute kein flächendeckendes Interesse an verkaufsoffenen Sonntagen, erklärt Alfons Stahmeyer, Kassierer vom Forum Belmer Unternehmen (FBU). Beim letzten zur Kirmes 2018 hätten sich nur vier Geschäfte beteiligt. Trotzdem habe das FBU für dieses Jahr bei der Gemeinde vorgefühlt, ob man nicht zwei weitere Termine installieren könnte. Der Toom Baumarkt war an einem Sonntag im Frühjahr interessiert, der Media Markt am Sonntag nach Weihnachten. In beiden Fällen sei die negative Rückmeldung der Gemeinde gekommen: derzeit nicht genehmigungsfähig. So bleibt es dabei: Nur während der Herbstkirmes 2019 öffnen einige Geschäfte auch am Sonntag. Sollte aber der Gesetzentwurf durchgehen, wonach bis zu vier verkaufsoffene Sonntage auch ohne besonderen Anlass veranstaltet werden können, werde man erneut bei der Gemeinde vorstellig, so Stahmeyer.

Das aktuelle niedersächsische Gesetz über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten lässt zu, dass jährlich vier Sonn- und Feiertagsöffnungen für die Höchstdauer von fünf Stunden erlaubt sind – wenn es einen besonderen Anlass gibt. In der Stadt Bramsche herrschte an diesen Tagen in der Vergangenheit regelmäßig Hochbetrieb. Das Stadtmarketing um Geschäftsführer Wolfgang Kirchner schöpft deshalb die gesetzlichen Möglichkeiten, unter bestimmten Umständen verkaufsoffene Sonntage durchzuführen, voll aus. Erst kürzlich wurden die Termine dafür bekannt gegeben. Auch in Melle bleibt das Angebot bestehen, wie Meik Kuhr, stellvertretender Vorstand der Werbegemeinschaft Melle-City, unserer Redaktion bestätigt.

Die Citygemeinschaft Oesede, Veranstalter der verkaufsoffenen Sonntage in Georgsmarienhütte, setzt ebenfalls weiter auf das Einkaufserlebnis am Sonntag. Auch wenn sie den Unmut der Osnabrücker Kaufleute verstehen könne, halte sie die Absage der Aktionstage für ein „ falsches Signal″, sagt Vorsitzende Karin Kemper. „ Wir bewegen uns in einem gesetzlichen Rahmen, der es uns erlaubt, vier verkaufsoffene Sonntage durchzuführen. Dabei soll es auch bleiben.″ Mit dem 31. März und dem 3. November stehen zwei Termine auch schon fest. Zwei weitere Tage werden noch bekannt gegeben.

Der Unternehmerverband in Hagen „ schießt aus allen Rohren″, wenn es um Events im Ortskern geht. So sagt es Wirtschaftsförderin Jenny Menkhaus. Geplant sind in diesem Jahr drei verkaufsoffene Sonntage. Der zuletzt nicht mehr bespielte Termin im April (in diesem Jahr der 7. April) wird wiederbelebt, und zwar mit einem neuen Konzept: Ein Genießermarkt soll die Kunden anlocken. Zusätzlich bleibe es bei den zwei weiteren geübten Terminen in der zweiten Jahreshälfte: dem ersten Septemberwochenende mit Handwerker- und Künstlermarkt plus Fest der Gesundheit und dem Kirmessonntag am 29. September. Befürchtungen, dass Verdi versucht, die verkaufsoffenen Sonntage zu torpedieren, hat Menkhaus nicht: „ Unser Genießermarkt wird sogar vom Landkreis unterstützt.″ Zudem sei er auch touristisch von Bedeutung.

Für Bade-, Kur- und Wallfahrtsorte gelten ohnehin andere Regeln. Mit Ausnahme der Adventssonntage sowie des Totensonntags und des Volkstrauertags dürfen die Geschäfte dort jeden Sonntag öffnen. Das wird in Bad Rothenfelde auch so bleiben. „ Unsere Gäste genießen die Kombination aus Shopping, Natur und Freizeit″, sagt Sabine Leclercq-Schulte vom Marketing der Gemeinde Bad Rothenfelde. Hoffnung auf neue Kundschaft aus Osnabrück hat sie jedoch nicht: „ Ob die Läden in Osnabrück sonntags offen oder geschlossen sind, ist für unsere Besucher eher zweitrangig.″

Anders verhält es sich in Bad Essen. Michael Kleine-Heitmeyer, 1. Vorsitzender des Gewerbevereins Bad Essen, hofft, in der Zukunft verstärkt Kunden aus Osnabrück anlocken zu können. „ Auch wenn es sicherlich keine Völkerwanderung von Osnabrück nach Bad Essen geben wird.″ Für die Geschäftsinhaber seien die vielen verkaufsoffenen Sonntage ein Glücksfall. „ Da erwirtschaften viele Einzelhändler etwa 20 Prozent ihres Umsatzes″, so Kleine-Heitmeyer.

Wem der Weg ins Ausland nicht zu weit ist, kann in Enschede in den Niederlanden eine ganz besondere Offerte annehmen. Dort ist jeder Sonntag verkaufsoffen. Allen Ladenbesitzern ist es dort überlassen, ihre Geschäfte von 12 bis 17 Uhr zu öffnen.

Bildtext:
Ein Bild aus alten Tagen: Beim verkaufsoffenen Sonntag im November 2015 war in der Großen Straße in Osnabrück großer Andrang. Damit ist jetzt Schluss.
Foto:
Jens Lintel

Yannick Richter, Hauke Petersen