31.12.2018

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Tills Silvesterpunsch und Bleigießerei

Landgericht lässt Bandenwerbung zu

Vorstandsposten neu besetzt

Karussellautos sind jetzt tabu

Schweden-Trunk

Warum Justizministerin Havliza einen Modellversuch in Osnabrück startet

OB Griesert holt Luna Pepper ins Rathaus

Schausteller von städtischer Verfügung kalt erwischt

Werbung im Gerichtssaal war bis vor Kurzem ein Tabu. Doch jetzt hat Justizministerin Barbara Havliza die Bandenwerbung als neue Einnahmequelle für die chronisch unterfinanzierte Justiz entdeckt. In Osnabrück startet ein Modellversuch.

Osnabrück Anfang Dezember hat der Rechtsanwalt Frank Otten die Sache mit einer spektakulären Aktion ins Rollen gebracht. „ Bürokraft gesucht!″, war auf dem Aktendeckel zu lesen, den sich der Angeklagte im Schinkeler Mordprozess vors Gesicht hielt, um auf den Pressefotos nicht erkannt zu werden. Für Otten ein voller Erfolg. Innerhalb weniger Tage gingen mehrere Bewerbungen ein. Die gesuchte Bürokraft hat er inzwischen eingestellt.

Die ungewöhnliche Stellenanzeige erregte bundesweites Aufsehen. Zugleich löste sie eine Diskussion darüber aus, ob es vertretbar ist, dass ein Anwalt seinen Mandanten als Werbeträger für seine Interessen instrumentalisiert.

Kritik gab es in diesem Zusammenhang vom Deutschen Richterbund an Landgerichtspräsident Thomas Veen, weil dieser „ auf den Tabubruch keine adäquate Antwort gefunden″ habe.

Überraschend unkonventionell reagierte dagegen die niedersächsische Justizministerin Barbara Havliza (CDU). Über ihren Sprecher Christian Lauenstein ließ sie mitteilen, Ottens Vorstoß habe in Justizkreisen zwar zunächst Befremden, aber auch eine „ produktive Unruhe″ ausgelöst. Im Ministerium sei es nun zu einem Umdenken gekommen, heißt es in der Stellungnahme aus Hannover, denn eines lasse sich nicht von der Hand weisen: „ Das neue Justizzentrum für Osnabrück kostet Millionen. Und Werbung im Gerichtssaal besitzt ein bemerkenswertes Potenzial.″

Wie groß dieses Potenzial tatsächlich ist, wird jetzt in Osnabrück untersucht. Am Landgericht startet ein Modellversuch mit der internen Bezeichnung „ Bandenwerbung″. Ein Begriff, von dem sich Gerichtssprecher Christoph Sliwka auf Nachfrage distanziert: „ Wir werben natürlich nicht für Banden.″ Aber jeder Fußballfan wisse, worum es gehe. Die Nachfrage sei jedenfalls groß: „ Jeden Tag bekomme ich Anrufe von Firmen, die ihre Werbung in den Gerichtssälen platzieren wollen.″ Es stehe aber nur begrenzt Werbefläche zur Verfügung.

Im Ministerium gibt es deshalb schon Überlegungen, weitere Einnahmen durch Sponsoring zu generieren. Dabei hoffen die geschäftstüchtigen Juristen auf eine Gesetzesnovelle, die Live-Übertragungen aus dem Gerichtssaal ermöglichen soll. Das könnte etwa so aussehen: Zu Beginn einer Sendung verkündet ein Richter: „ Dieser Prozess wird Ihnen präsentiert von Solarlux.″ Und nach dem Urteil folgt der Satz: „ Darauf ein herrliches Herforder Pils!″

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Das ist erst der Anfang: Im Landgericht Osnabrück wird der Richtertisch zur Werbefläche. Eine Ausweitung des Sponsorings soll der nächste Schritt sein.

Osnabrück Die Entscheidung über den neuen Vorstand für Soziales und Bürgerservices ist überraschend schnell gefallen und dürfte bundesweit für Aufsehen sorgen: Oberbürgermeister Wolfgang Griesert wird dem Rat die Wahl von Luna Pepper vorschlagen.

Der soziale Roboter mit künstlicher Intelligenz ist seit Februar 2018 in der Kundenbetreuung der Sparkasse Bremen im Einsatz. Für den Führungsposten im Osnabrücker Rathaus hat die chinesische Herstellerfirma Shoen Dum eine erweiterte Version mit Multitasking-Funktion, Mehrsprachfähigkeit und Aktenspürsinn entwickelt. Luna Pepper soll das Amt am 1. April 2019 antreten.

Die Bewerbung war möglich, weil der Vorstandsposten erstmals für weibliche, männliche und diverse Bewerber (m/ w/ d) ausgeschrieben worden war. Luna Pepper habe im Bewerbungstest, dem sogenannten Assessment Center, die besten Ergebnisse erzielt, sagte OB Griesert auf Anfrage unserer Redaktion. Luna Pepper habe mit seiner „ zielorientierten Steuerungskompetenz, seinem analytischen, konzeptionellen und strategischen Denken und Handeln sowie seiner Sensibilität für die gesellschaftlichen, interkulturellen und ordnungspolitischen Belange der Stadt″ überzeugt. Mitglieder der Auswahlkommission ließen allerdings durchblicken, dass Griesert Luna Pepper aus einem weiteren Grund favorisiert: Der Roboter führt die Anweisungen des Oberbürgermeisters klaglos aus. Griesert hofft, den dann fünfköpfigen Verwaltungsvorstand leichter in seinem Sinne führen und Reibungsverluste verringern zu können.

Im Stadtrat zeichnet sich eine Mehrheit für Luna Pepper ab. Die CDU steht hinter ihrem OB, die Grünen begrüßen die Wahl eines geschlechtlich diversen Kandidaten als gesellschaftspolitischen Fortschritt. SPD-Fraktionschef Frank Henning vermisst „ die weibliche Note″ im Vorstand, erwartet von Luna Pepper aber einen Innovationsschub, „ den der Verwaltungsvorstand aus lauter alten Männern dringend nötig hat″. FDP-Chef Thomas Thiele verweist auf den langfristigen finanziellen Vorteil. Das Leasingmodell sei deutlich günstiger als die Bestallung eines menschlichen Vorstands, der die Stadt auf der mit B 5 besoldeten Stelle (8793 Euro brutto im Monat) in acht Jahren knapp 900 000 Euro kosten würde.

Nur die Linken sind skeptisch, denn für Luna Pepper gelten keine Arbeitszeitgesetze. Geplant ist ein 24/ 7-Einsatz – 24 Stunden an sieben Tagen die Woche. Linken-Chefin Giesela Brandes-Steggewentz: „ Die anderen Verwaltungsmitarbeiter könnten das als Aufforderung verstehen.″

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Luna Pepper übernimmt am 1. April das neu geschaffene Ressort Soziales und Bürgerservice.
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dpa/ Carmen Jaspersen

Osnabrück Das amtliche Schreiben kam wenige Tage nach dem Abbau des Weihnachtsmarktes – und hat Schausteller-Chef Bernhard Kracke jr. eiskalt erwischt. Laut einer Verfügung des städtischen Fachbereichs Umwelt und Klimaschutz dürfen innerhalb des Stadtgebiets künftig keine Karussells mehr aufgestellt werden, in denen die Kinder in kleinen Autos, Lkws, auf Mini-Motorrädern, in Flugzeugen, Hubschraubern oder auf dem Rücken exotischer Tiere ihre Runden drehen.

„ Genehmigungsfähig sind ab 1. Januar 2019 nur noch Modelle von Fahrrädern, Nutztieren, Kutschen sowie Fahrzeugen des öffentlichen Personennahverkehrs″, heißt es in dem Brief wörtlich, an dessen Ende bei Zuwiderhandlung mit empfindlichen Geldstrafen gedroht wird.

Auf Anfrage unserer Redaktion bestätigt Stadtbaurat Frank Otte das Verbot. „ Der motorisierte Individualverkehr ist ganz klar ein Konzept von vorgestern″, betont der Dezernent, „ genauso wie die nicht artgerechte Haltung von Wildtieren.″ Der Rat habe deshalb kürzlich in nicht öffentlicher Sitzung mit den Stimmen der Regenbogen-Koalition das „ Osnabrücker Signal für Nachhaltigkeit in der Kinderbelustigung″ verabschiedet.

Teil davon sei eigentlich auch ein generelles Verkaufsverbot für Bobbycars und Matchbox-Autos in Osnabrück – doch da dieser Teil des Beschlusses nach Auskunft des Rechtsamtes gleich gegen mehrere Landes- und Bundesgesetze verstoße, könne er derzeit nicht umgesetzt werden, bedauert Otte.

Volker Bajus, Fraktionschef der Grünen, und sein SPD-Pendant Frank Henning bekräftigen das Verbot. „ Wenn Erziehende ihre Kinder auf ein klimaschädliches Rennauto setzen oder auf den Rücken eines wilden Tigers, erleben die Aufwachsenden das Autofahren oder die Ausbeutung von Wildtieren als etwas Positives″, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung, „ doch das ist es eben nicht!″

Während die CDU/ BOB-Fraktion ankündigte, das Verbot gerichtlich überprüfen zu lassen, kommt Applaus von der Deutschen Umwelthilfe (DUH): „ Dank des Beschlusses können wir uns eine Klage gegen die Stadt Osnabrück ersparen″, lobt DUH-Chef Jürgen Resch. Man werde die Stadt dennoch vorsichtshalber kostenpflichtig abmahnen – „ nur für alle Fälle″.

Der Tierrechtsorganisation Peta geht der Beschluss indessen nicht weit genug. „ Auch Pferde, Hunde oder Kamele haben auf Karussells nichts verloren″, so ein Sprecher. Dieser Forderung werde ein Peta-Street-Team bereits am heutigen Silvestertag durch eine Straßentheater-Aktion auf dem Nikolaiort Ausdruck verleihen.

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Pferde sind einstweilen noch erlaubt, aber Autos müssen von Karussells verschwinden.
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Jörn Martens

Einer alten Tradition folgend, empfiehlt Till heute wieder einen Silvesterpunsch.

Und wie es in der Lokalredaktion Brauch ist, haben Till und seine Kollegen schon mal am Punsch genippt, Dabei ist diese Seite herausgekommen. Im Jubiläumsjahr 370 Jahre Westfälischer Frieden gibt es einen schwedischen Punsch: In einen großen Topf kommen ungespritzte Orangenschalen, vier klein geschnittene Ananasscheiben (ruhig aus der Dose), der Saft von zwei Orangen und zwei Flaschen halbtrockenen Rotwein. Für durchschlagende Wirkung sorgen ein Achtel vierzigprozentiger Rum, zwei Schnapsgläschen Arrak und 100 Gramm Zucker. Das alles wird erhitzt, und fertig ist der Schwedentrunk, der in dieser Menge für sechs Personen reicht. Till hofft mit Blick auf diese punschselige Seite, dass auch im kommenden Jahr wieder viel gelacht wird und dass alle wichtigen Menschen auch über sich selbst lachen können. In diesem Sinne erhebt Till nun feierlich sein Punschglas und ruft lauthals: Prosit Neujahr!

E-Mail: till@ noz.de

Till